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Stopp von internationalen Tiertransporten wegen MKSAngesichts der wütenden Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche in unseren österreichischen Nachbarländern ist es dringend erforderlich, sämtliche Transporte von Tieren und tierischen Produkten nach Österreich sofort zu stoppen. Das Virus, das bis zu 60 Kilometer über die Luft übertragen werden kann, stellt eine erhebliche Gefahr für unsere Viehbestände dar. Sollte es in unser Land eingeschleppt werden, könnte dies verheerende Folgen haben: Der gesamte heimische Tierbestand – von Nutz- bis zu Wildtieren – wäre bedroht. Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass das Virus auch in tierischen Produkten vorkommen kann. Daher ist es unerlässlich, dass auch die Grenzen für ausländische tierische Lebensmittel und Futtermittel geschlossen werden, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Ein sofortiger und entschlossener Schutz unserer Landwirtschaft und Tierbestände ist nun unabdingbar. Nur durch konsequente Maßnahmen können wir verhindern, dass dieses gefährliche Virus auch in Österreich Fuß fasst und unser gesamtes Tierreich gefährdet.233 von 300 UnterschriftenGestartet von Siegfried Salchenegger -
Kulturförderung fürs Warehouse St. PöltenSehr geehrter Herr Bürgermeister Stadler, seit über 21 Jahren ist das Warehouse St. Pölten ein wichtiger Bestandteil der Kulturszene unserer Stadt. Es hat unzähligen jungen Talenten eine Bühne geboten, internationale sowie nationale Künstler nach St. Pölten geholt und eine Gemeinschaft geschaffen, die weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Trotz seines kulturellen und sozialen Werts hat das Warehouse nie eine Förderung erhalten. Nun steht es vor dem Aus – nicht, weil es an Engagement oder Beliebtheit fehlt, sondern weil die finanziellen Belastungen ohne Unterstützung nicht mehr tragbar sind. Ich fordere Sie daher auf, sich für eine Förderung des Warehouse einzusetzen! Die Stadt St. Pölten darf diesen bedeutenden Kulturort nicht verlieren. Bitte helfen Sie mit, seine Zukunft zu sichern.1.475 von 2.000 UnterschriftenGestartet von Lisa Perina
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NEIN zur Schließung der Geburtshilfe am LK Klosterneuburg! Rettet die Babyvilla!Ab 1. Juli 2025 soll als Teil des Gesundheitspakts 2040+ die geburtshilfliche Abteilung "Babyvilla" im Landesklinikum Klosterneuburg geschlossen werden. Diese Maßnahme gefährdet die medizinische Grundversorgung von Schwangeren, Familien und Neugeborenen in Niederösterreich! Die Babyvilla ist eine der wenigen Geburtenstationen in NÖ, die gerade wegen ihrer geringen Geburtenzahl meist noch die Möglichkeit einer 1:1 Betreuung durch eine Hebamme während der Geburt gewährleisten kann. Dies garantiert nicht nur die Sicherheit von Mutter und Kind, sondern auch ein positives Geburtserleben. Es verbessert nachweislich den Geburtsverlauf, es kommt zu einer höheren Anzahl an interventionsarmen, physiologischen Geburten und einer Senkung der Geburtsdauer. Ebenso bietet die Babyvilla die Option der Mitaufnahme einer Begleitperson, was "Familie von Anfang an" bedeutet. Dies wird in großen Geburtskliniken nicht möglich sein. Deshalb fordern wir den Erhalt der Babyvilla im Landesklinikum Klosterneuburg! Für eine freie Wahl des Geburtsortes, sicher und wohnortnah! 👉 Unterstützen auch Sie unsere Forderung – für Ihre Gesundheit, für unsere Region, für kommende Generationen.3.087 von 4.000 UnterschriftenGestartet von Jennifer Kunes -
Für die Zukunft unserer KINDER! Erhalt des nördlichsten KINDERGARTEN Österreichs in HAUGSCHLAGDer Sparstift der Politiker darf unseren Kindergarten nicht treffen! Wir müssen die Schließung des nördlichsten KINDERGARTENS Österreichs in Haugschlag verhindern! Bitte helft uns mit eurer Unterschrift die ZUKUNFT unserer KINDER zu sichern!390 von 400 UnterschriftenGestartet von F. E.
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Erhalt des Landesklinikums Gmünd - für eine wohnortnahe Versorgung unserer BevölkerungKrankenhaus Gmünd retten – für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung! Wir, die Bevölkerung vom Bezirk Gmünd, Mitarbeiter und das Betriebsratsteam vom LK Gmünd, fordern eine wohnortnahe, sichere und vollwertige medizinische Versorgung für die Menschen in unserer Region – heute und in Zukunft! Wir fordern: 🛑 1) Erhalt des Krankenhauses mit den Abteilungen Die Orthopädie und die Remobilisation im Landesklinikum Gmünd zählt zu einer der renommiertesten Stationen im oberen Niederösterreich. Weiters ist eine Interne und Chirurgische Ambulanz mit Bettenstation und Erstversorgung für unsere Bevölkerung lebensnotwendig! Tausende Bewohner aus der Region setzen auf die erstklassige Betreuung durch Ärzt:innen und Pflegepersonal. Eine Schließung gefährdet unserer Bevölkerung in der Region! 🛑 2) Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung Was selbstverständlich sein sollte, steht nun in Frage: eine echte Notfallversorgung – 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Alles andere ist ein Spiel mit der Gesundheit der Menschen. Wir fordern eine lückenlose Erst- und Akutversorgung, auch nachts und an Wochenenden – und wir werden genau hinsehen, ob dieses Versprechen eingehalten wird. 🛑 3) Jobsicherheit und Erhalt der Arbeitsplätze Ab 2020 war auch das LK Gmünd eine große COVID-Klinik Niederösterreichs, und das Engagement des Personals wurde zu Recht gefeiert. Das Landesklinikum Gmünd ist nicht nur ein Gesundheitszentrum – es ist auch ein bedeutender Arbeitgeber in der Region. Hunderte qualifizierte Fachkräfte sorgen täglich für eine sichere medizinische und nicht medizinische Versorgung. Durch die geplanten Einsparungen drohen nicht nur Leistungskürzungen, sondern auch der Verlust wertvoller Arbeitsplätze und regionaler Wertschöpfung. 🛑 4) Erhalt aller bestehenden Leistungen, wie „Essen auf Rädern“ Das Landesklinikum Gmünd kocht täglich für viele Gemeinden im Bezirk das „Essen auf Rädern“ – ein unverzichtbares Angebot, vor allem für ältere Menschen, Schulen und Kindergärten. Es sind solche Leistungen, die zeigen: „Das Krankenhaus ist weit mehr als nur ein medizinischer Betrieb – es ist eine wichtige Stütze unserer regionalen Daseinsvorsorge.“ Das Landesklinikum Gmünd ist das Rückgrat und Herzstück unserer regionalen Gesundheitsversorgung und kann in seiner wichtigen Funktion nicht angemessen ersetzt werden. Daher fordern wir: Stärken Sie die regionale Versorgung – jetzt und für die Zukunft! 👉 Unterstützen auch Sie unsere Forderung – für Ihre Gesundheit, für unsere Region, für kommende Generationen.15.308 von 20.000 UnterschriftenGestartet von Manfred Kropf -
Krankenhaus Melk retten – für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung!Krankenhaus Melk retten – für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung! Wir fordern eine wohnortnahe, sichere und vollwertige medizinische Versorgung für die Menschen in unserer Region – heute und in Zukunft! Wir fordern: 🛑 1) Erhalt der Gynäkologie und Geburtshilfe Die Gynäkologie im Landesklinikum Melk zählt zu den renommiertesten Geburtsstationen in ganz Niederösterreich. Tausende Eltern aus der Region und darüber hinaus setzen auf die erstklassige Betreuung durch Ärzt:innen, Hebammen und Pflegepersonal. Eine Schließung gefährdet nicht nur sichere Geburten in der Region, sondern auch das Endometriose-Zentrum – ein medizinisches Aushängeschild. 🛑 2) Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung Was selbstverständlich sein sollte, steht nun in Frage: eine echte Notfallversorgung – 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Alles andere ist ein Spiel mit der Gesundheit der Menschen. Wir fordern eine lückenlose Erst- und Akutversorgung, auch nachts und an Wochenenden – und wir werden genau hinsehen, ob dieses Versprechen eingehalten wird. 🛑 3) Jobsicherheit und Erhalt der Arbeitsplätze Noch 2020 war Melk das erste COVID-Klinikum Niederösterreichs, und das Engagement des Personals wurde zu Recht gefeiert. Das Landesklinikum Melk ist nicht nur ein Gesundheitszentrum – es ist auch ein bedeutender Arbeitgeber in der Region. Hunderte qualifizierte Fachkräfte sorgen täglich für eine sichere medizinische Versorgung. Durch die geplanten Einsparungen drohen nicht nur Leistungskürzungen, sondern auch der Verlust wertvoller Arbeitsplätze und regionaler Wertschöpfung. 🛑 4) Erhalt aller bestehenden Leistungen, wie „Essen auf Rädern“ Das Landesklinikum Melk kocht täglich für viele Gemeinden im Bezirk das „Essen auf Rädern“ – ein unverzichtbares Angebot, vor allem für ältere Menschen. Es sind solche Leistungen, die zeigen: Das Krankenhaus ist weit mehr als nur ein medizinischer Betrieb – es ist eine wichtige Stütze unserer regionalen Daseinsvorsorge. Das Landesklinikum Melk ist das Rückgrat und Herzstück unserer regionalen Gesundheitsversorgung und kann in seiner wichtigen Funktion nicht angemessen ersetzt werden. Daher fordern wir: Stärken Sie die regionale Versorgung – jetzt und für die Zukunft! 👉 Unterstützen auch Sie unsere Forderung – für Ihre Gesundheit, für unsere Region, für kommende Generationen.10.982 von 15.000 UnterschriftenGestartet von Renate Haider -
NEF-Stützpunkt Ybbs-Persenbeug & Pöggstall muss erhalten bleiben!Der vorgestellte „Gesundheitspakt 2040+“ beinhaltet eine gravierende Verschlechterung der Notfallversorgung im flächenmäßig größten Bezirk des Landes. Die Notfallversorgung im Bezirk Melk ist eine essenzielle Säule des Gesundheitssystems und sichert schnelle sowie qualifizierte medizinische Hilfe im Ernstfall. Die geplante Schließung der Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)-Stützpunkte stellt eine massive Gefährdung für die medizinische Versorgung der Bevölkerung dar. Forderung Wir fordern die zuständigen politischen Entscheidungsträger – insbesondere die Landesregierung Niederösterreich – auf, die geplante Schließung der NEF-Stützpunkte im Bezirk Melk zu überdenken und diese unverzichtbare Notfallversorgung langfristig sicherzustellen. Eine angemessene Finanzierung sowie ein Erhalt des bestehenden Systems sind notwendig, um die medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in der Region zu gewährleisten.11.673 von 15.000 UnterschriftenGestartet von Albert Reiter -
Stopp dem nächtlichen Verkehrslärm in Riedenburg und Maxglan!Sehr geehrte Stadträtin Anna Schiester, wir, die Anwohnerinnen und Anwohner von Riedenburg, Maxglan und der Neutorstraße, fordern dringende Maßnahmen gegen den zunehmenden Verkehrslärm in den späten Abend- und Nachtstunden, insbesondere an Wochenenden und Feiertagen. Aktuelle Situation: • Ab 22:00 Uhr nimmt das Verkehrsaufkommen in der Neutorstraße und Maxglaner Haupstraße an Wochenenden und an Feiertagen erheblich zu und übersteigt meist den Berufsverkehr unter der Woche. • Hupen im Neutor und an roten Ampeln sorgt bis tief in die Nacht für erhebliche Lärmbelästigung. • Das Problem begann im November 2024 und besteht insbesondere seit der einspurigen Verkehrsführung durch den Tunnel, die aufgrund der aktuellen Baustelle notwendig wurde und 2026 zur kompletten Sperre führen wird. • In den späten Abend- und Nachtstunden kommt es wiederholt zu erheblichem Verkehrslärm durch Raser, getunte Autos und Motorräder. Insbesondere das bewusste Aufheulenlassen der Motoren sowie starkes Beschleunigen und Bremsen verursachen eine erhebliche Lärmbelästigung. Dieses Problem besteht schon seit Jahren. • Laut Polizei kann aufgrund von Personalmangel kaum aktiv gegen die Lärmbelästigung vorgegangen werden, ausserdem bestehe im Neutor kein ausgeschildertes Hupverbot. In Österreich herrscht allerdings generell ein Hupverbot. • Die Nachtruhe der Anwohner wird massiv gestört, was zu Schlafmangel, Stress und gesundheitlichen Problemen führt. Unsere Forderungen: 1. Nächtliche Sperre des Neutors an Wochenenden und Feiertagen für den Individualverkehr: • Da ab 2026 eine Komplettsperre des Neutors geplant ist, kann eine frühzeitige Sperre an Wochenenden helfen, die Bevölkerung darauf vorzubereiten und gleichzeitig, die Lärmbelästigung zu reduzieren. • Diese Sperre soll nur den Individualverkehr betreffen, der öffentliche Verkehr wäre davon ausgenommen. 2. Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Neutorstraße und Maxglaner Hauptstraße: • Eine Temporeduktion trägt erheblich zur Lärmminderung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. 3. Prüfung alternativer Maßnahmen nach österreichischem Recht: • Rechtliche Möglichkeiten müssen geprüft werden, um die Lärmbelästigung einzudämmen. Es müssen alternative Lösungen gefunden werden, z. B. verstärkte mobile Kontrollen oder technologische Überwachungsmöglichkeiten. 4. Verkehrsberuhigung ab dem Kreisverkehr beim Franz-Josefs-Kai und Museumsplatz: • Eine Sperre des Neutors hätte zur Folge, dass entsprechende Maßnahmen auch in diesem Bereich erforderlich wären. Zusätzliche Vorteile für die Stadt und ihre Bewohner: • Erhöhte Attraktivität für den Tourismus: Eine ruhigere Innenstadt steigert die Aufenthaltsqualität für Besucher und fördert den sanften Tourismus. • Reduzierung der Feinstaubbelastung: Weniger Verkehr führt zu besserer Luftqualität und verbessert die Gesundheit der Bewohner. • Förderung des Radverkehrs: Eine verkehrsberuhigte Zone lädt mehr Menschen dazu ein, das Fahrrad als Verkehrsmittel zu nutzen. • Erhöhte Lebensqualität: Weniger Lärm und Abgase sorgen für ein angenehmeres Stadtklima für Anwohner und Gäste. • Förderung von Gastronomie und Nachtleben: Eine ruhigere Innenstadt könnte mehr Menschen dazu motivieren, abends Cafés und Restaurants zu besuchen. • Nachhaltigkeit und Klimaschutz: Die Reduzierung des Individualverkehrs passt zur Klimastrategie der Stadt. • Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Weniger Verkehr reduziert das Unfallrisiko und macht die Stadt lebenswerter. Medienberichte: • Servus TV - 11. Februar 2025 • ORF Salzburg - 21. März 2025 • Salzburger Nachrichten 24. März 2025 • ORF Salzburg - 26. März 2025226 von 300 UnterschriftenGestartet von Sebastian Schlachter -
Keine Anstellung von verurteilten Gewalttätern im Sport - Auflösung des Vertrags mit Jérôme Boateng1. Auflösung des Vertrags mit Jérôme Boateng durch den betroffenen Verein 2. Der Rücktritt von CEO Gruber, der als Verantwortlicher für die Entscheidung zur Beschäftigung von J. Boateng nicht mehr tragbar ist 3. Eine öffentliche Stellungnahme des Vereins und der Stadt Linz, um sich klar gegen Gewalt an Frauen und die Beschäftigung von verurteilten Straftätern in öffentlichwirksamen Positionen auszusprechen 4. Die Einführung von Richtlinien für Sportvereine in Linz, die die Anstellung von Personen mit einer rechtskräftigen Verurteilung wegen Gewaltverbrechen ausschließen232 von 300 UnterschriftenGestartet von Alisha Jahn -
Kinder haben eine bessere Behandlung verdientDie Plattform #besserbehandelt fordert die neue Bundesregierung auf, die gravierenden Mängel in der gesundheitlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Österreich zu beheben. Die aktuellen Defizite gefährden die Zukunft der Kinder und Jugendlichen sowie das Wohl vieler Familien! Kinder- und Jugendgesundheit liegt in der Verantwortung der Erwachsenen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen nicht unter den Teppich gekehrt wird! • Handeln: Die Regierung trägt die Verantwortung für die Umsetzung konkreter und effektiver Maßnahmen zur Förderung der Kinder- und Jugendgesundheit. • Dringlichkeit: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die gesundheitlichen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen müssen oberste Priorität haben. • Transparenz: Die Öffentlichkeit muss über die Gesundheitslage von Kindern und Jugendlichen informiert werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, eine flächendeckende, diskriminierungsfreie Versorgung für alle Kinder und Jugendlichen sicherzustellen. Die Verabsäumung einer angemessenen gesundheitlichen Versorgung in entscheidenden Entwicklungsphasen hat zum Teil gravierende Folgen für den Bildungsweg und die berufliche Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. Wenn Ihnen die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wichtig ist, bitten wir Sie, sich gemeinsam mit uns dafür einzusetzen. Helfen Sie uns, die Petition weiter zu verbreiten – teilen Sie sie mit Ihren Freund:innen, Verwandten und Kolleg:innen!7.319 von 8.000 UnterschriftenGestartet von Ernst Tatzer -
Rettung der VS SchwarzstraßeWir fordern ein Zusammenarbeiten von Politik und Erzdiözese, sowie ein Entgegenkommen des Stifts Admont. Die Verantwortlichen sollen zu ihrem Wort stehen und die einzige katholische Privatschule in Salzburg erhalten. Helfen Sie, unseren 240 SchülerInnen weiterhin einen Ort der sozialen Stabilität bieten zu können. Egal ob Kunst, Musik, Mathe oder Sport, es gibt für uns keinen besseren Ort!7.860 von 8.000 UnterschriftenGestartet von VS Schwarzstraße -
Errichtung einer Gewaltambulanz in OberösterreichAn den Landeshauptmann, an die Stv.in-LH, und an die zuständigen Landesräte in Oberösterreich! Wir, die Unterzeichner:innen dieser Petition, fordern die Einrichtung einer Gewaltambulanz in Oberösterreich! Gewalt ist ein ernstes und weit verbreitetes Problem, das nicht nur die Opfer, sondern auch uns als Gesellschaft betrifft. Die Zahlen an Femiziden in Österreich sind alarmierend. Gewalttätige Übergriffe auf Personen, unabhängig von Alter, Geschlecht oder sexueller Orientierung, sind inakzeptabel und haben keinen Platz in Oberösterreich. Es ist an der Zeit, dass wir als Gemeinschaft entschlossen handeln, um den Betroffenen die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen, die sie benötigen. Seit September 2024 gibt es das Gewaltambulanzenförderungs-Gesetz. Die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Förderung durch den Bund ist mit bestehenden Ressourcen und Strukturen in Oberösterreich möglich. In den Landeshauptstädten Wien, Graz und in Innsbruck sind bereits Gewaltambulanzen vorhanden. Diese Einrichtungen bieten den Opfern einerseits die Möglichkeit, Verletzungen zu dokumentieren, und tragen andererseits zur sicheren Ermittlungstätigkeit für die Justiz bei. Unsere Forderungen: 1. Schnelle und unbürokratische Hilfe: Die Errichtung einer Gewaltambulanz ermöglicht es Opfern von Gewalt, schnell, unkompliziert und rund um die Uhr Hilfe zu erhalten. 2. Umfassende Dokumentation von Verletzungen: Fachkräfte müssen die Opfer schnell untersuchen und alle Verletzungen präzise dokumentieren, um Beweismittel zu sichern. 3. Ganzheitliche medizinische und psychologische Versorgung: Neben medizinischer Erstversorgung muss psychologische Begleitung bereitgestellt werden. Eine enge Zusammenarbeit mit bestehenden Opferschutzeinrichtungen ist unerlässlich, um eine umfassende Betreuung zu gewährleisten. 4. Politische Unterstützung und Finanzierung: Wir appellieren eindringlich an die Politik, die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen und die Errichtung der Gewaltambulanz aktiv zu unterstützen. Es bedarf einer klaren politischen Entscheidung, um die Sicherheit und das Wohlergehen aller Bürger:innen in Oberösterreich zu gewährleisten. 5. Aufklärung und Prävention: Die Einrichtung soll auch Aufklärungsarbeit leisten und Präventionsprogramme in Schulen fördern. Erstunterzeichner:innen: Gewaltschutzzentrum OÖ Frauenhaus Linz Frauenhaus Vöcklabruck Frau für Frau Braunau Frauennetzwerk3 (Ried, Schärding, Grieskirchen, Eferding) Stadtteile ohne Partnergewalt (StOP) Linz Stadtteile ohne Partnergewalt (StOP) Perg Kinderfreunde Oberösterreich Univ.-Prof. Dr. Alois Birklbauer Dorf TV RadioFro Bündnis 8. März OÖ Frauenvolksbegehren 2.0 DIY Frauentag Linz Nähküche. Eine offene Nähwerkstatt migrare Oberösterreich Volkshilfe Oberösterreich ibuk - Verein für Integration, Bildung und Kultur Homosexuelle Initiative Linz (HOSI Linz) Autonomes Frauenzentrum Linz Verein füruns – Zentrum für Zivilgesellschaft Verein maiz - Autonomes Zentrum von und für Migrantinnen FIFTITU% - Vernetzungsstelle für Frauen* in Kunst und Kultur in OÖ Bund Sozialdemokratischer Akademiker:innen (BSA) Oberösterreich Verband der Akademikerinnen Österreichs - VAÖ, Landesverband OÖ Parola_Anlaufstelle für geflüchtete Jugendliche Verein U-N-D (Unabhängige-Nachhaltigkeits-Drehscheibe) INSEL, Mädchen- und Frauenzentrum, Frauenservicestelle, Frauenberatungsstelle SOS Menschenrechte7.406 von 8.000 UnterschriftenGestartet von Didem Wenger