Für eine rasche Dekarbonisierung im Rahmen des Übereinkommens von Paris braucht es auf nationalstaatlicher Ebene effektive Maßnahmen zum Klimaschutz, die von der Bevölkerung mitgetragen werden. Damit das gelingen kann, muss Klimaschutz partizipativ und sozial gerecht gestaltet werden. Die Arbeit des Klimarats und ihre Ergebnisse zeigen: Bürger:innenräte sind dazu in der Lage, bei schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, in dem sich die Mehrheit der Bevölkerung wiederfindet. Wir sehen großes Potenzial in dieser neuen Form der Entscheidungsfindung durch eine gut informierte Mini-Bevölkerung. Es ist eine Chance, dringend notwendige Veränderungen demokratisch zu gestalten! Das Rätebündnis (Fridays For Future Austria, Klimavolksbegehren, Extinction Rebellion, mehr demokratie!) Quellen zur Petition: https://klimarat.org/ https://klimarat.org/wp-content/uploads/Klimarat-Endbericht-WEB.pdf https://knoca.eu/ https://klimavolksbegehren.at/wp-content/uploads/2022/01/KVB_Briefing-Mappe_Klimarat.pdf Bild: Karo Pernegger

Wir sehen im Erhalt, der schonenden Sanierung und stadtplanerisch sinnvollen Nutzung dieses Gebäudetraktes einmalige Chancen, die Lebensqualität im Bezirk deutlich aufzuwerten und bestehende Defizite auszugleichen (z.B. Aktivierung der Sockelzone, Grünraum, leistbares Wohnen). Darüberhinaus sehen wir in einer kooperativen Lösung dieses weiteren Wiener Abbruchsskandals auch eine große Chance für städteplanerische Reformen in Wien. Neubau und Wien haben die Substanz, das Know-How und die Menschen für richtungsweisende Modelle des urbanen Zusammenlebens! Initiative Lebenswertes Neubau - Reform Bauordnung Wien (Arch. Johannes Kraus & Matthias Fiegl-Bibawy et. al.) Nähere Infos: https://www.wienschauen.at/kaiserstrasse-31-abbruchskandal-um-biedermeierhaus/ https://wien.orf.at/stories/3162757/ https://kurier.at/chronik/wien/biedermeierhaus-schutzlos-in-der-schutzzone/402058930

Seit Anfang des Jahres wurden von allen Seiten Maßnahmen gegen die Teuerung präsentiert. Maßnahmen, die besonders Betroffene und weite Teile der Bevölkerung wirksam und längerfristig entlasten sollen. Die Armutskonferenz und Arbeitnehmer_innenvertretung fordern beispielsweise Sozialleistungen an die Teuerung anzupassen oder das Arbeitslosengeld anzuheben, um Menschen nachhaltig davor zu bewahren in die Armut abzurutschen. Andere mögliche Maßnahmen wie eine Übergewinnsteuer oder eine Mietpreisregulierung wurden ebenfalls vorgestellt. Wann handelt die Regierung?

Die Republik Österreich verstößt gegen die Rechte von Schutzsuchenden – indem sie Abschiebungen in Krisen- und Kriegsgebiete durchführt, Kinderrechte und hiermit das Kindswohl von minderjährigen Geflüchteten missachtet und legale Fluchtmöglichkeiten nicht nur nach Österreich, sondern nach ganz Europa durch eine Lobbyingpolitik gegen die Menschenrechtskonvention (3) verhindert. Die rechtskräftige Verurteilung von illegalen Pushbacks vor dem Landesverwaltungsgericht Steiermark (4) aus dem Sommer 2021 ist scheinbar nicht ausreichend, um diese polizeilich durchgeführte Praxis endlich zu unterbinden. Es reicht! Der Rechtsstaat muss für alle gelten! (5) Und auf EU-Ebene sind endlich juristische Konsequenzen notwendig! Denn Österreich hört weder auf die Ermahnungen des Europarates (6) , der die Bundesregierung erinnerte, die Rechte der minderjährigen Geflüchteten zu berücksichtigen, noch auf die nationalen Gerichte, die die Kettenabschiebungen und unwürdige Behandlung Geflüchteter durch österreichische Grenzpolizist:innen, verurteilten. Die Republik geht nun sogar gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vor, welches befand, dass die Abschiebung (7) einer minderjährigen Schülerin („Fall Tina“) rechtswidrig war und beschwert sich über zu viel Kinderrechtsfreundlichkeit. Hintergrund: Die Vetopolitik Österreichs gegen die Menschenrechte. Die Republik Österreich, vertreten durch die amtierende und durch die letzten Regierungen, verfolgt kontinuierlich seit Jahren innerhalb der EU eine Blockade für humane Lösungen für geflüchtete Menschen. Mehr Infos: https://www.aufstehn.at/wp-content/uploads/Die-Vetopolitik-Oesterreichs-gegen-die-Menschenrechte.pdf Hier zur englischen Version: https://www.aufstehn.at/wp-content/uploads/asyltribunal_engl-version.pdf Quellen: (1) https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf Art 18 der Charta schützt das Asylrecht, Art 19 bietet Schutz bei Abschiebung, Ausweisung und Auslieferung und Art. 21 fordert Nicht-Diskriminierung ein. Geflüchtete Menschen werden aber regelmäßig Opfer von Rassismus oder Diskriminierung ihrer religiösen Zugehörigkeit. (2) https://www.bmj.gv.at/dam/jcr:0a8466e4-c24a-4fd2-bfbc-c8b11facba2f/Bericht%20der%20Kindeswohlkommission_13.%20Juli%202021%20(Langfassung).pdf (3) https://www.derstandard.at/story/2000096888042/kickl-stellt-menschenrechtskonvention-in-frage (4) https://www.derstandard.at/story/2000127963840/gericht-bestaetigt-beteiligung-oeterreichs-an-illegalem-pushback (5) Zitat: Ein Rechtsstaat muss ein Rechtsstaat bleiben: https://www.diepresse.com/6138013/europarat-kritisiert-oesterreich-fuer-maengel-bei-asyl-und-frauenrechten (6) https://www.profil.at/oesterreich/kinderabschiebung-tinas-abschiebung-war-rechtswidrig/401946085 (7) https://www.falter.at/maily/20220524/karner-vs-tina

- Sicherheit für Fußgänger:innen - Tausend Quadratmeter Garten und Luft zum Atmen mitten in der Stadt! Nichtkommerzieller öffentlicher Erholungsraum für alle Generationen. - Wien muss klimafit werden. Baumpflanzungen statt Hitzetote. 766 Hitzetote (laut AGES) pro Jahr in Österreich sind zuviel! - Entsiegelung der Asphaltflächen und Einsickern des Regenwassers als nachhaltiger Beitrag für lebenswertes Klima in der Stadt. - „Die Gärten der Mühlgasse“ könnten ein kostengünstiges Vorzeigeprojekt für die Stadt Wien werden. - Das bisher verborgene Architekturjuwel Palais Ehrbar bekommt einen repräsentativen Vorplatz und wird zur sichtbaren Attraktion im 4. Bezirk. Hier haben schon Brahms, Bruckner, Schönberg und Mahler konzertiert. Täglich zwängen sich hier hunderte Musikstudent:innen und Konzertbesucher:innen an den Autos vorbei. - PKW sind keine Fahrzeuge sondern Stehzeuge. Durchschnittlich 23 Stunden pro Tag am Parkplatz, 1 Stunde in Bewegung. Wie kleine Öfen sorgen sie dafür, dass die Hitze auch nachts nicht abnimmt. - Die Zufahrt für AnrainerInnen, Garagen und Gewerbebetriebe bleibt erhalten. - Der Fahrradverkehr in der Fußgängerzone ist erlaubt. - In den Garagen der nächsten Umgebung sind viele Stellplätze frei.

Durch den geplanten sehr hohen Neubau ist der wunderschöne Innenhof mit großen Bäumen und einem Kindergarten auch aus dieser Zeit völlig entwertet. Grund für den Abbruch sei eine dichtere Bebauung mit mehr Wohnungen und der Bau eine Tiefgarage mit Feuerwehrzufahrt. Das ist aber nachweislich nicht richtig, denn es gibt bei Ausbau aller Dachgeschoße und Renovierung aller Bestandwohnungen etwa 250 hochwertige, barrierefreie Wohnungen mit großen Balkonen zum Hof. Das sind nur etwa 7 Prozent weniger Wohnungen als mit dem elfgeschoßigen Neubau erreicht werden. Dafür bliebe der Innenhof mit den Bäumen erhalten, eine Tiefgarage samt Feuerwehrzufahrt ist auch möglich. In Wien käme kein Mensch auf die Idee, einen Teil des Karl Marx-Hofes abzureißen, in Innsbruck, bei einem vergleichbaren Objekt, hoffentlich auch nicht. Darum bitten wir den Gemeinderat, die Generalsanierung ohne Abriss zu beschließen! Die Mitglieder der Initiative Denkmalschutz aus Tirol

Der bereits zugesagte, neue Ballspielplatz an der Quellenstraße wird nun doch nicht am selben Areal gebaut, weil der Kindergarten mehr Fläche als geplant benötigt. Der Bau für ca. 75 Kinder geht auf Kosten einer grünen Oase für die Öffentlichkeit. Damit verlieren Hunderte von Familien und Jugendliche aus dem Neusiedlerviertel den einzigen Ort für Bewegung und Austausch, der fussläufig und sicher zu erreichen ist. Wir fordern den Grünraum und den Ballspielplatz für Kinder und Jugend komplett zu erhalten und eine Neuplanung des Kindergartens an ANDERER Stelle im Viertel. Dies muss angesichts der vielen anderen Freiflächen möglich sein. Auch verkehrstechnisch ist die Lage bereits höchst angespannt, das Viertel ist durch die HTL bereits mit Verkehr und Parkplätzen schwer belastet.

Die Wirtschaftskammern sollen sich dazu bekennen, langfristige Ziele wie die notwendige Transformation der Energieversorgung ernst zu nehmen. Die Coronakrise sowie der fürchterliche Angriffskrieg Russlands stellen uns vor große humanitäre und wirtschaftliche Herausforderungen. Wenn die Wirtschaftskammern einen vermeintlichen Konflikt zwischen Standortpolitik und Klimaschutz konstruieren, dann basiert das nicht auf rationalen Abwägungen und Weitblick, sondern auf einseitiger Politik für ein bestimmtes Klientel. Wir dürfen uns als Unternehmer:innen nicht in diesen Scheinkonflikt hineinziehen lassen, sondern müssen Klimaschutz und langfristig ausgerichtete Standortpolitik gemeinsam denken. Nur so gelingt uns eine stabile ökologische Zukunft mit weniger Abhängigkeiten. WARUM SIND DIE FORDERUNGEN DER WIRTSCHAFTSKAMMERN FALSCH? Das Wifo (so wie andere Wirtschaftsforschungsinstitute) hat sich klar gegen die Senkung von Steuern auf fossile Energieträger ausgesprochen. Hier die Gründe: • Ungerechte Verteilungseffekte • Entlastet nur, wenn die Senkung auch wirklich weitergegeben wird • Inflationsschub bei Rückkehr zum ursprünglichen Steuersatz • Tanktourismus profitiert überproportional Das Wifo kommt klar zum Schluss, dass die Mittel, die für die Senkung der Energiesteuern eingesetzt werden müssten, viel treffsicherer für andere Maßnahmen verwendet werden können und sollen. Gezielte Programme für Geringverdiener:innen, die ökologische Transformation sowie für stark betroffene Unternehmen wären daher deutlich sinnvoller. Die Senkung der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer erhöht den Verbrauch und damit die Nachfrage. Eine Senkung des Preises ist also nicht garantiert. Gleichzeitig erhält der Staat weniger Geld zur Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen und für den Ausstieg aus Gas und Öl sowie den Einstieg in erneuerbare Energie. Treffsichere Förderungen und Hilfen bedeuten eine langfristig positive Standortpolitik. QUELLE: https://www.wifo.ac.at/news/stark_steigende_energiepreise

Eine wunderschöne Ergänzung des Steffls!! Lasst die Himmelsleiter weiter über Wien strahlen! Die Himmelsleiter am Wiener Stephansdom wurde innerhalb nur eines Jahres zu einem schönen Signal auf dem Stephansdom. dem wichtigsten Wahrzeichen unserer Stadt. Bei Nacht sonst unsichtbar strahlt die Turmspitze nun Zuversicht und Hoffnung in diesen düsteren Zeiten und wurde Fixpunkt für viele von uns. Sichtbar von so vielen wunderschönen Plätzen aus erfreut diese Himmelsleiter. Bitte lasst dieses positive Symbol weiter den Nachthimmel erhellen, als Zeichen für Frieden, Freundschaft und Zusammenhalt ist es auch ein wunderschönes Kunstobjekt, das mittlerweile internationale Beachtung findet und in anderen Städten wiederholt werden soll – dort dann dauerhaft. So wäre es schade, wenn diese Arbeit ausgerechnet in Wien, der Stadt der Künste, nicht mehr zu sehen ist!

Die Wankenwiese und der Kremesberg sind als Grünland und als wertvolles Ackerland (laut BEAT-Studie von 2018) ausgewiesen. Wir müssen alle wertvollen landwirtschaftlichen Flächen mit Blick auf eine sichere Versorgung erhalten! Gerade jetzt ist das sehr aktuell! Wir alle wollen Klimaschutz, also erhalten wir unsere großen Grünflächen, die CO² binden und Feuchtigkeit speichern! Die Trockenheit nimmt immer mehr zu! Der Kremesberg ist ein Freizeit- und Naherholungsgebiet in nächster Umgebung des Stadtgebietes und der schönste Aussichtsplatz in Berndorf Auf dem Gelände befinden sich Quellen, die als Wasserreserven für die Zukunft wichtig sein können! Bevor diese wertvollen Flächen zerstört werden, sollten allfällige Baulücken geschlossen und gegen die zahlreichen Leerstände vorgegangen werden. MASSIVE BODENVERSIEGELUNG STOPPEN! Wollen auch Sie, dass das Erholungsgebiet Kremesberg und die Wankenwiese in St.Veit als Grünland erhalten bleiben, dann unterschreiben Sie bitte diese Petition!

Im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich – Regierungsprogramm 2020-2024“ ist als Zielsetzung festgelegt „Prüfung der Anerkennung der jenischen Volksgruppe“ (siehe S. 13 des Regierungsprogramms). Jenische leben in Europa und in ganz Österreich, sie sind eine transnationale Minderheit. Der Europäische Jenische Rat spricht von ca. 500.000 Jenischen in Europa. Jenische haben eine eigene Sprache, das Jenische. Es wird traditionell nur innerhalb der Familien weitergegeben. Die jenische Kultur ist eine mündlich überlieferte und fand bisher kaum Eingang in die GeschichtsSCHREIBUNG. Wahrgenommen werden die Jenischen stets wie es dem jeweiligen Zeitgeist der sie umgebenden Mehrheitsgesellschaft passt: als „Vogelfreie“ und „Fahrendes Volk“ im Mittelalter, als „Heimatlose“, „Nichtsesshafte“, „Arbeitsscheue“, „Asoziale“, „Widerständige“, „Verwahrloste“, „Minderwertige“ und „Karrner“ im 19. und 20. Jahrhundert, als soziale Randgruppe oder „unsichtbare Ethnie“ im 21. Jahrhundert. Die Jenischen sind ein wichtiger Teil Österreichs und dessen Geschichte. Sie lebten immer schon hier. Eine Minderheit, deren Geschichte von Armut und Diskriminierung, von Ausgrenzung und Marginalisierung, von Vertreibung, Verfolgung und Vernichtung geprägt ist, aber auch von Assimilation und Integration, von totaler Anpassung bis zum kulturellen Vergessen. Im kollektiven Bewusstsein der österreichischen Jenischen ist gespeichert, was der Mehrheit neu sein dürfte: Dass selbst in der Zweiten Republik Diskriminierung und Ausgrenzung von Jenischen in Österreich fortgesetzt wurden, die Maßnahmen gegen Jenische und das Unrecht an ihnen polizeilich, gewerblich, justiziell, administrativ, medizinisch, psychiatrisch-heilpädagogisch, fürsorgerisch, schulisch. Ohne (Schuld)Bewusstsein von Politik, Behörden, Ämtern, Medizin, Wissenschaft und Gesellschaft, ohne Wiedergutmachung oder auch nur einer Entschuldigung. Die Anerkennung in Österreich und in Europa sehen wir als längst fälligen Schritt zur späten Rehabilitation der Jenischen, ihrer Kultur und Geschichte. Es waren in den späten 1980er Jahren die Jenischen selbst, allen voran Romed Mungenast, die dafür überhaupt erst ein Bewusstsein schufen. Ohne die Selbstorganisation der Jenischen würde es das im Regierungsprogramm verankerte Ziel nicht geben. Nun warten wir darauf, dass dieses Ziel auch vollständig umgesetzt wird und fordern die Anerkennung der Jenischen als Volksgruppe in Österreich ein. Denn bei der offiziellen Anerkennung der jenischen Volksgruppe seitens der Republik Österreich geht es vor allem um Immaterielles: Um Wertschätzung. Um Respekt. Und um Würde. Um die Restitution von Menschenwürde für diese in Österreich stets „vergessene“ Minderheit.

Das Wiener Wahrzeichen „Flohmarkt am Naschmarkt“ ist seit 1977 ein starker Anziehungspunkt für Viele aus Nah und Fern. Wien braucht auch in Zukunft einen vitalen Flohmarkt! Als Ort des Austauschs und der Wiederverwendung von Produkten durch re-use muss der Flohmarkt wieder seine alte Größe und soziale Bedeutung erlangen! Das Anliegen betrifft alle, die an Flohmärkten interessiert sind: • Bewohner:innen von Wien, aus Österreich sowie Besucher:innen aus der ganzen Welt. • Gewerbliche Händler:innen von Altwaren aus dem Großraum Wien sowie anreisende Händler:innen aus den Bundesländern und aus der ganzen Welt. • Freiverkäufer:innen, die nicht mehr gebrauchte Dinge gelegentlich in sozialer Atmosphäre weiter verkaufen und damit der Entsorgung entziehen. Eine Kampagne der IG Architektur (http://www.ig-architektur.at/), in Kooperation mit Freiraum Naschmarkt (https://www.freiraum-naschmarkt.at/) und Rettet den Flohmarkt (https://www.facebook.com/RettetdenFlohmarkt/ und https://www.instagram.com/rettetdenflohmarkt/) Weiterlesen: Petition "STOP dem leisen Verschwinden des Flohmarkts!" Bereits eingebracht bei der Stadt Wien: https://www.wien.gv.at/petition/online/PetitionDetail.aspx?PetID=deb767b4c64d49fc8e33ec2c65b9c046 WienSchauen: Halle oder Park für den Naschmarkt? https://www.wienschauen.at/halle-oder-park-fuer-den-naschmarkt/ Bild zur Verfügung gestellt von @rettetdenflohmarkt