Die aktuellen Defizite gefährden die Zukunft der Kinder und Jugendlichen sowie das Wohl vieler Familien!  Wichtige Punkte  • Mangel an Kinderärzt:innen: Besonders im ländlichen Raum ist es zunehmend schwierig, Kinderärzt:innen mit Kassenvertrag zu finden, viele Stellen sind unbesetzt. In Wien können mehr als die Hälfte der Kassenmediziner:innen für Kinder- und Jugendheilkunde aufgrund der Auslastung und zunehmenden Anforderungen keine neuen Patient:innen aufnehmen. • Fehlende Therapieplätze: Es gibt einen massiven Mangel an kostenfreien Diagnose- und Therapieplätzen. Im Vergleich mit der Versorgung in Deutschland braucht es 6x so viele Logopäd:innen und 7x so viele Ergotherapeut:innen mit Kassenverträgen. Aktuell gibt es für Musiktherapie keine Plätze bei den Krankenkassen und auch keine finanziellen Hilfen.  • Kinder- und Jugendlichenpflege: Derzeit herrscht sowohl in den Spitälern als auch in der mobilen Pflege ein akuter Mangel an Pflegepersonal mit Spezialisierung in der Kinder- und Jugendlichenpflege. Dies führt zu Bettensperren und Versorgungsengpässen, die für die betroffenen Familien gravierende Folgen haben. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass diese jungen Patient:innen eine alters- und fachspezifische Pflege und Betreuung erhalten.   • Unterversorgung in Ambulatorien: Kinder und Jugendliche mit komplexen Entwickungsproblemen werden in sozialpädiatrischen Ambulatorien von multiprofessionellen Teams betreut. Diese Ambulatorien sind ohne Planung und Steuerung über das gesamte Bundesgebiet verstreut. Eltern, welche dringend akute Unterstützung benötigen werden mit monatelangen Wartelisten oder Aufnahmesperren konfrontiert und alleine gelassen. • Kindergartenplätze: In Wien können derzeit 1147  Kinder mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen nicht in den Kindergarten aufgenommen werden. Viele dürfen auch im verpflichtenden Kindergartenjahr nur rund eine Stunde im Kindergarten bleiben, weil ihre Betreuung nur mit mehr Personal oder in kleineren Gruppen möglich wäre.  • Seltene Erkrankungen treten meist schon im Kindesalter auf. Sie sind meist hoch-komplexe, multisystemische Erkrankungen. Für 95% gibt es keine zugelassenen Therapien. Die designierten Expertisezentren sind die wichtigste Anlaufstelle für betroffene Familien. Neben einer multidisziplinären Versorgung soll in den Expertisezentren auch der Aufbau von Registern, nationale Koordinierung der Patient:innenströme, nachhaltige Forschungsarbeit, Informations- und Fortbildungsarbeit und Vernetzung auf europäischer Ebene passieren. Dafür braucht es dringend eine adäquate Finanzierung, die momentan völlig fehlt. • Diditale Mediennutzung: Eltern stehen im digitalen Zeitalter vor großen Herausforderungen. Viele fühlen sich überfordert, wenn es um die Mediennutzung ihrer Kinder geht. Es braucht dringend einen flächendeckenden Maßnahmenplan zur Prävention problematischer Mediennutzung ab dem Säuglingsalter sowie kostenfreie, leicht zugängliche Erziehungsberatung für Eltern – vom Kleinkind- bis ins Jugendalter.    

Mit Ihrer digitalen Signatur unterstützen Sie unsere Forderungen, die Volksschule Schwarzstraße zu erhalten. Wir wollen erreichen, dass unsere SchülerInnen in ihrem gewohnten und geschützten sozialen Gefüge bleiben und sich weiterentwickeln können. Die Kinder sollen weder auseinandergerissen noch "aufgeteilt" werden.  Unsere Schule ist ein Ort, an dem alle Kinder in ihrer Individualität gefördert und gefordert werden. Unsere Stadt braucht diese Schule!

Jede Unterschrift zur Errichtung einer Gewaltambulanz hat Gewicht. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen setzen und den Betroffenen von Gewalt eine Stimme geben.  Unterzeichnen Sie jetzt unsere Petition und fordern Sie mit uns die Errichtung einer Gewaltambulanz in Oberösterreich! 

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Warum der Erhalt der Mittelschule wichtig ist: Die Schließung der Mittelschule hätte schwerwiegende Folgen für unsere Kinder, Familien, die Gemeinde Puchenau und die umliegenden Gebiete. Bereits im Juli des letzten Jahres wies der designierte Bürgermeister von Linz, Dietmar Prammer, darauf hin, dass die Linzer Mittelschulen an ihren Kapazitätsgrenzen liegen. Vor diesem Hintergrund ist die geplante Schließung der stadtnahen Puchenauer Mittelschule umso unverständlicher. Längere Schulwege: Schülerinnen und Schüler müssen auf umliegende Schulen ausweichen, was zu zusätzlichen Belastungen für Familien führt. Verlust eines sozialen Treffpunkts: Die Schule ist nicht nur eine Bildungsstätte, sondern auch ein Zentrum des Gemeindelebens. Nachteile für die Region: Der Verlust des Schulstandortes schwächt die Infrastruktur und mindert die Attraktivität unserer Gemeinde für junge Familien. Die derzeitige Situation belastet alle Beteiligten, da die zuständigen Behörden intransparent agieren. Die Kriterien, nach denen über den Fortbestand der Schule entschieden wird, wurden entweder gar nicht oder widersprüchlich kommuniziert. Dies schafft Unsicherheit in der Gemeinde und schließt den Gemeinderat aus der Entscheidungsfindung aus.

Der Region rund um Schladming ist es im Einklang mit einer, bis heute außerordentlich erfolgreichen touristischen und wirtschaftlichen Entwicklung weitestgehend gelungen, ihre Naturschönheit zu bewahren und Eingriffe in die vorhandenen Ressourcen zu begrenzen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser für Bevölkerung und Gäste gleichermaßen elementaren Attraktivität ist der Wasserreichtum und die einzigartige Schönheit der Gewässer der Region. Die bis heute frei fließende Enns zwischen Mandling und dem Gesäuse ist nicht nur eine der letzten frei passierbaren Fließstrecken in Österreich, sondern auch eine Flusslandschaft mit ökologisch und naturschutzfachlich wertvollen Lebensräumen und somit ein wichtiger Faktor der Lebensqualität sowie des Fremdenverkehrs. Die Talbachklamm mit dem wildromantischen Talbach ist einer der am stärksten frequentierten Wanderwege und wertvolle ökologische Ressource mit einer nachgewiesen einzigartigen Artenvielfalt. Nun plant die Energiewirtschaft das energetische Potential von Enns (Envesta/ Energie Steiermark) und Talbach (Verbund/ Kapsch) durch den Aus- und Neubau von Kraftwerken zu nutzen und damit die Natürlichkeit der Gewässer zu zerstören. Damit einher geht ein völlig unzulängliches Verhältnis von Umweltzerstörung und wirtschaftlichem Allgemeinnutzen! Die erfolgreiche Nutzung von Wasserkraft ist seit Jahrzehnten wesentliche Voraussetzung für Österreichs erfolgreiche wirtschaftliche Stellung in der europäischen Wirtschaft! Der Umweltdachverband hebt hervor, dass damit mehr als 70 % des österreichischen Wasserkraftpotentials bereits energiewirtschaftlich genutzt werden. Ein darüber hinausgehender Ausbau der letzten freien Gewässer würde jedoch auch die letzten Rückzugsbereiche für gefährdete Tier- und Fischarten zerstören. Und das angesichts der Erkenntnis, dass der damit verbundene Beitrag zur Energiewende im Vergleich zum Potential von Photovoltaik und Windkraft marginal ist. (Quelle: Energie Österreich, Plattform der Energiewirtschaft)

Es gibt zwei wesentliche Gründe für unsere Forderung:      1)    Es geht um die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit von der Politik: Staatsanwält:innen sind der Justizministerin/dem Justizminister untergeordnet (weisungsunterworfen), weil eine unabhängige Generalstaatsanwaltschaft fehlt.  2)    Es wird aktuell gegen die ÖVP und hochrangige FPÖ- und ÖVP-Vertreter:innen sowie ehemalige Politiker:innen ermittelt. Nur mit einer parteiunabhängigen Leitung des Justizministeriums können unabhängige Ermittlungen gewährleistet werden.    1) Das österreichische System der politischen Weisungsspitze ist mittlerweile ein Sonderfall in Europa und würde heute einem Beitritt zur Europäischen Union im Wege stehen. Denn die Justizministerin/der Justizminister entscheidet letztlich darüber, ob die Staatsanwaltschaft in einem Ermittlungsverfahren Anklage erhebt oder die Ermittlungen einstellt.  In der letzten Legislaturperiode war bereits geplant, die Weisungsspitze einer unabhängigen Generalstaatsanwaltschaft zuzuordnen.    Solange eine solche Reform nicht gelingt und zur Gewährleistung eines funktionierenden Rechtstaates, ist es notwendig, die Leitung des Justizministeriums einer breit angesehenen, parteiunabhängigen Person des Rechtslebens zu übertragen, um das  Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu gewährleisten.   2) Die Österreichische Volkspartei ist selbst Verdächtige in einem Ermittlungsverfahren der   Wirtschafts- und  Korruptionsstaatsanwaltschaft nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz. Ermittlungen laufen auch gegen zahlreiche hochrangige (teilweise ehemalige) Vertreter:innen der   Volkspartei. Ebenso behängen aktuell gegen hochrangige Vertreter:innen der Freiheitlichen   Partei Ermittlungsverfahren, unter anderem gegen den Parteiobmann und den steirischen Landeshauptmann.    Im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen haben Vertreter:innen der Volkspartei in den letzten Jahren wiederholt die Justiz und einzelne Staatsanwält:innen und Richter:innen persönlich attackiert. Die freiheitliche Partei behauptete in ihrem Wahlprogramm für die Nationalratswahlen 2024, die österreichische Justiz betreibe politische Verfolgung, indem – insbesondere vor Wahlen – missbräuchliche Verfahren gegen ihre Vertreter:innen angestrengt würden.   Der Betrauung eines Vertreters/einer Vertreterin von Volkspartei oder Freiheitlicher Partei mit dem Justizressort stehen daher unauflösbare Interessenskonflikte entgegen. Der Justizminister/die Justizministerin kann sowohl unmittelbar als auch mittelbar Einfluss auf Ermittlungsverfahren nehmen, zumal der Justizminister/die Justizministerin nicht nur weisungsbefugt gegenüber den Staatsanwaltschaften ist, sondern auch die Karrieren der Staatsanwält:innen aber auch der Richter:innen maßgeblich mitbestimmt.   Nur   eine   unabhängige   und   unparteiische   Justiz   kann gewährleisten, dass das Recht unabhängig von der Person auf alle gleich angewandt wird. Dies hat eine neue Bundesregierung völlig losgelöst von persönlichen Interessen zu gewährleisten. Aus all diesen Gründen ersuchen wir Sie mit Nachdruck, Ihren Einfluss für die Besetzung des Justizressorts mit einer allseits angesehenen, unabhängigen Persönlichkeit geltend zu machen.     Gestartet von: Dr. Oliver Scheiber, Mag. Florian Zillner   Erstunterzeichner:innen: Dr. Oliver Scheiber Mag. Florian Zillner em. o.Univ.-Prof. DDr. Heinz Mayer Univ.-Prof. Dr. Alois Birklbauer Dr. Maria Berger, ehem. Justizministerin und ehem. Richterin des EuGH Dr. Irmgard Griss, ehem. Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Mag. Dr. Brigitta Lurger, LL.M. (Harvard) Mag. Michael Ikrath, ehem. Abg.z.NR Dr. Heide Schmidt, ehem. Abg.z.NR  

Die geplante Kürzung der Zuverdienstmöglichkeit beim Arbeitslosengeld trifft vor allem jene Menschen, die bereits in einer schwierigen Lebenslage sind. Der Zuverdienst ermöglicht es Arbeitslosen, ihre finanzielle Situation zu verbessern, während sie aktiv nach einer neuen Anstellung suchen. Viele nutzen diese Möglichkeit, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen und gleichzeitig ihre Lebensqualität zu erhalten. Eine Reduzierung oder Abschaffung dieser Regelung würde nicht nur die finanzielle Belastung für Arbeitslose erhöhen, sondern auch den Übergang zurück in eine reguläre Beschäftigung erschweren. Wer in dieser Übergangszeit zusätzlich auf finanzielle Mittel angewiesen ist, wird durch solche Maßnahmen weiter in die Armut gedrängt. Dies steht im Widerspruch zu dem Ziel, Menschen schnell und nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Indem Sie diese Petition unterstützen, setzen Sie sich für eine soziale und faire Lösung ein, die es Arbeitslosen ermöglicht, mit Würde und Aussicht auf eine Zukunft zu leben. Gemeinsam können wir sicherstellen, dass Arbeitslose nicht weiter benachteiligt werden und stattdessen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um sich wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Petition zur Rückkehr von Eveline – Unsere geliebte Mensa-Köchin Wir, die Unterzeichnenden, richten uns an die Verantwortlichen der Österreichische Mensen- Betriebsgesellschaft m.b.H. mit der dringenden Bitte, Eveline, unsere langjährige Mensa-Köchin, wieder in den Dienst der Universität zu nehmen. Eveline war weit mehr als nur eine Angestellte in der Mensa – sie war eine zentrale Ansprechperson, eine vertraute Figur und ein unverzichtbarer Teil unseres Universitätslebens. Für viele von uns, Studierende, Lehrende und Mitarbeitende, war sie eine stetige Quelle der Wärme und Gastfreundschaft. Ihre stets freundliche Art, ihre Hilfsbereitschaft und die liebevolle Zubereitung der Mahlzeiten machten die Mensa zu einem Ort der Begegnung und des Austauschs. Sie trug maßgeblich dazu bei, dass die Mensa nicht nur ein Ort des Essens, sondern auch ein Ort des Wohlfühlens und des Gemeinschaftsgefühls war. Viele von uns haben nicht nur wegen des Essens die Mensa aufgesucht, sondern auch, weil Eveline dort war. Sie hatte stets ein offenes Ohr für Sorgen und Nöte und war für viele ein wichtiger Gesprächspartner. Die Entscheidung, Eveline zu kündigen, hat daher bei uns großen Schmerz und Enttäuschung ausgelöst. Wir sind überzeugt, dass die Kunstuniversität Graz nicht nur eine Veränderung in der Mensa benötigt, sondern auch eine Veränderung in der Wertschätzung der Menschen, die einen so wertvollen Beitrag zu unserem Campusleben leisten. Wir fordern daher die Rückkehr von Eveline als Mensa-Köchin an die Kunstuniversität Graz, um den einzigartigen Charakter unserer Mensa und das Gemeinschaftsgefühl, das sie geprägt hat, wiederherzustellen. Ihre Rückkehr würde nicht nur für uns, die Studierenden, Lehrenden und Mitarbeitenden, einen unschätzbaren Wert darstellen, sondern auch für das gesamte Campusleben, das von ihrer positiven Präsenz bereichert wird. Wir danken Ihnen für die Unterstützung dieser Petition und hoffen, dass die Entscheidung zugunsten von Eveline getroffen wird, um die Mensa der Kunstuniversität Graz auch weiterhin zu einem Ort der Begegnung, des Austauschs und der Freude zu machen.

Denken wir darüber nach, was wir uns für unsere Familien und Freund:innen politisch am meisten wünschen? • Ein gutes Leben, in dem die wichtigsten Bedürfnisse rund um Wohnen, Arbeit, Gesundheit und finanzielles Auskommen verlässlich abgesichert sind. • Sozialen Frieden und ein gutes Miteinander durch einen vernünftigen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen und sozialen Interessen. • Frieden und Sicherheit durch Rückhalt in einer europäischen Gemeinschaft stabiler Demokratien, in der Österreich einen wertgeschätzten Platz hat. • Ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich innovative Entwicklungen, damit unsere gemeinsame Welt nicht in die Klimakatastrophe schlittert. •  Diskussionen über die richtigen Wege in Politik und Gesellschaft, die von gegenseitiger Achtung und der Suche nach den besten Ideen geprägt sind. • Sicherheit für alle Menschen in diesem Land, auf den Straßen, in den Schulen, den Unternehmen und den Freizeiteinrichtungen. • Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und Zuversicht für alle, die hier in Österreich leben. • Unabhängige Medien, die frei berichten, deren Informationen nachprüfbar und verlässlich sind. Wenn Sie diese Anliegen teilen, dann müssen wir JETZT ZUSAMMENHALTEN. Wir müssen jene politischen Kräfte zur Verantwortung rufen, denen wir am ehesten zutrauen, dass sie diese Perspektiven mit uns teilen. Diese politischen Kräfte haben bei der letzten Nationalratswahl zusammen 71% der Stimmen erhalten. Sie haben zwar unterschiedliche, sich teils widersprechende Programme; aber sie haben Demokratie, Menschen- und Bürgerrechte, Rechtstaatlichkeit, österreichische und europäische Identität und die Offenheit für die Zukunftsfragen unseres Planeten in der DNA ihrer Parteigeschichte. Wenn Sie zustimmen, dass wir im Sinne der oben genannten Anliegen zusammenhalten sollten, dann müssen wir gleichzeitig jene politischen Kräfte von der Regierungs-Macht fernhalten,  • die die Weichenstellungen gefährden, die unsere Welt vor dem Klimakollaps schützen sollen,  •  die den sozialen Zusammenhalt durch Hetze und Spaltung zerstören,  •  die Österreich aus dem europäischen Zusammenhalt herausreißen,  •  die sich an Autokraten und Demokratiefeinde anbiedern und mit ihnen gemeinsame Sache machen,  •  die jene Medien zerstören, die Kontrolle ausüben und eine demokratische Diskussionskultur schützen,  •  deren Personal sich oft nicht von Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit distanziert. Österreich hat erst dann eine neue Regierung, wenn der Bundespräsident sie angelobt. Helfen sie mit, jene politischen Kräfte zur Verantwortung zu rufen, die eine weltoffene und zukunftsgewandte Koalition bilden könnten. Unterstützen Sie bitte diese Petition! Was Sie noch tun können? Wenden Sie sich direkt an Abgeordnete von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne! https://oevpklub.at/nationalrat/ https://www.spoe.at/nationalrat/ https://parlament.neos.eu/abgeordnete https://gruene.at/organisation/parlament/  Eine private Initiative von Gerhard Gstöttner-Hofer, Sieglinde Rosenberger, Severin Renoldner 

Weil eine Abschaffung oder Verteuerung für PendlerInnen erhebliche Mehrkosten bedeutet. Man braucht sich nicht um Fahrscheine für die verschiedenen Verkehrsmittel bemühen, die Benützung derselben bedeutet eine große CO2-Ersparnis gegenüber dem Individualverkehr mit dem Auto und vereinfacht Reisen auch für Menschen, die sonst nicht so mobil sind.

Unser Rieder Stadtpark ist etwas ganz Besonderes: Er ist nahe am Zentrum und er bietet soviel Natur, dass man stellenweise beinahe vergisst, in der Stadt zu sein. Der Park ist ein konsumfreier, für alle Menschen zugänglicher Ort, der Erholung, Bewegung, Spiel und Begegnung ermöglicht. Der Stadtpark "gehört" somit uns allen.  Daher sind auch wir alle von dem geplanten Wohnprojekt betroffen, da sich die Lebensqualität, die uns der Park aktuell bietet, dadurch massiv verschlechtern wird. Der Park wird danach nicht mehr derselbe sein! Wir möchten, dass wir alle weiterhin den Park, wie bisher nützen können und dass wir dort Ruhe und ungestörte Natur finden - abgeschirmt von der Rosseggerstraße durch die Bäume und Sträucher oberhalb des Bachs. Wir finden es wichtig, dass der wenige Grünraum, der in Ried zentral noch vorhanden ist, nicht weiter verknappt wird, sondern als wertvolle Ressource für uns alle geschützt wird! Die Rieder Innenstadt verfügt über viele leerstehende Wohnhäuser, die für Wohnbauprojekte genützt werden können, anstatt die letzten Grünflächen zu verbauen und dadurch das Parkerlebnis für alle Menschen zu verschlechtern.