Wir sind an unserer Belastungsgrenze. Es ist gut, dass wir seit Pandemiebeginn endlich mehr über psychische Gesundheit von Schüler:innen diskutieren. Aber wir müssen es ehrlich tun. Schulen sind nicht für alle von uns ein Ort des Wohlbefindens. Depressionen, Schlaf- und Angststörungen gehören schon lange zum Schulalltag. Dazu kommt seit Pandemiebeginn die ständige Angst, sich zu infizieren. Wir brauchen dringend Politiker:innen, denen unsere psychische Gesundheit ein echtes Anliegen ist. Was wir nicht brauchen sind solche, die sie für ihre parteipolitischen Zwecke missbrauchen. Wenn sich nicht grundlegend etwas an der Politik ändert, halten wir nicht mehr lange durch. Seit September wird tagtäglich propagiert, die Schulen müssen um jeden Preis offenbleiben. Es zeigt sich: Dieser Preis war sehr hoch. Allein seit Schulstart haben sich über 100.000 Pflichtschüler:innen mit Covid19 infiziert. Trotz ausreichend Impfstoff für alle lagen zahlreiche Kinder und Jugendliche auf Intensivstationen. Zehntausende werden in den nächsten Monaten Long Covid mit nicht vorhersehbaren Folgen entwickeln. Der nächste Schritt in der Chronologie des Versagens soll nun die geplante Durchseuchung, also die mutwillige Ansteckung von Kindern und Jugendlichen, sein. Bei diesem Vorgehen gibt es wenig zu gewinnen, aber unvorstellbar viel zu verlieren. Es wäre vollkommen verantwortungslos. Zudem würde es einer gesamten Generation zeigen, dass ihre Gesundheit für die politisch Verantwortlichen nur ein Spielball ist – ein fatales Signal. Niemand von Ihnen war bisher bereit, mit uns Schüler:innen und der Wissenschaft über seriöse Konzepte für sicheren Präsenzunterricht zu diskutieren. Stattdessen wurde plump über „Schulen schließen – Ja/Nein?“ diskutiert. Das Ergebnis: In unseren Klassenzimmern stehen bis heute nur vereinzelt Luftreiniger, der Hauptteil des Testsystems besteht weiterhin aus unzuverlässigen Nasenbohrer-Tests und erst in der Oberstufe müssen FFP2-Masken getragen werden. Es ist absurd, dass wir Schüler:innen Sie überhaupt daran erinnern müssen, uns zu schützen. Noch absurder ist es aber, wenn diese Erinnerung von Ihnen ignoriert wird und Sie immer wieder dieselben Fehler machen. Schuld an den gesundheitlichen Folgen der letzten Monate ist nicht das Virus, sondern Ihr Unvermögen, damit umzugehen. Während unsere psychische sowie körperliche Gesundheit unter der Pandemiepolitik stark leiden, werden wir auch schulisch nicht entlastet. Es wird gesagt, im Unterricht solle vor allem Erlerntes vertieft werden. In der Realität ist das aber schlicht unmöglich, solange der Gesamtumfang des Stoffes nicht reduziert wird. Es wird behauptet, zuhause bleibende Schüler:innen werden mit Lernpaketen ausgestattet. In Wirklichkeit gibt es für sie aber oft keinerlei Unterstützung. Durch die am 11. Jänner getroffene Entscheidung, die diesjährigen Abschlussprüfungen ohne nennenswerte Anpassungen durchführen zu wollen, erhöht sich der Druck noch mehr. Die diesjährigen Abschlussklassen bilden den bisher von der Pandemie am stärksten betroffene Abschlussjahrgang. Der Plan, uns nun eine vergleichsweise normale Matura schreiben zu lassen, verkennt nicht nur die Ausnahmesituation an Schulen, sondern wird auch dazu führen, dass noch mehr von uns auf der Strecke bleiben.

Die Corona-Kommission des BMBWF hat entschieden, dass die Risikostufe 3 für alle österreichischen Schulen bis jedenfalls 28.2.2022 aufrecht bleibt. Für die Schülerinnen und Schüler in Österreich bedeutet das unter anderem, dass auch weiterhin keine Schulveranstaltungen stattfinden dürfen. Die Kinder und Jugendlichen an Österreichs Schulen haben in den vergangenen Jahren besonders drastische Einschnitte erfahren: Monatelange Schulschließungen und die Begrenzung der Kontakte zu gleich­altrigen und außerfamiliären Bezugspersonen haben zu einer Zunahme der psychischen Belas­tung bei Kindern und Jugendlichen beigetragen, die voraussichtlich die Pandemie überdauern wird (1). Doch auch im „normalen‟ Schulbetrieb („Präsenzunterricht‟) gab es Einschränkungen: Während der letzten vier Schulsemester sind - bedingt durch die besonderen Herausforderungen im Zusammen­hang mit der Eindämmung der Pandemie - viele Aspekte eines modernen, qualitativ hoch­wertigen Schulunterrichts in den Hintergrund getreten; dazu zählen insbesondere Projekt- und Grup­pen­arbeiten, die einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung sozialer und kommunikativer Kompe­ten­zen leisten, sowie die Öffnung der Schule nach innen (durch Einbeziehung schulfremder Personen in den Unterricht) und nach außen (durch Schulveranstaltungen). Ex­kur­sio­nen, Lehrausgänge, Sportwochen und Projekttage waren nur mit Ausnahmen möglich und die Möglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler, soziale Kontakte zu knüpfen und zu pflegen sowie in der Gruppe zu lernen und sich gemeinsam weiter zu entwickeln waren und sind insgesamt eingeschränkt. Gesundheit geht vor. Natürlich will niemand steigende Infektionszahlen und damit einhergehend eine übermäßige Auslastung der Kapazitäten unseres Gesundheitssystems. Daher gelten an Österreichs Schulen strengere Sicherheitsvorschriften als in den meisten anderen Bereichen: * Jedes Schulkind, ob geimpft oder nicht, führt jede Woche zwei PCR-Tests und einen Antigen-Test durch. * Die Schulklassen werden stündlich gelüftet und die Kinder tragen während des Unterrichts und in den Pausen MNS/FFP2-Masken. * Laut Statistik Austria waren bereits Ende November mehr als die Hälfte der rund 605.000 Schülerinnen und Schüler des Schuljahres 2021/22 ab zwölf Jahren geimpft (2). Aktuell sind in Österreich Museen, Ausstellungen, Kinos, Theater, Zoos und zahlreiche weitere Kultur- und Bildungseinrichtungen geöffnet. Auch die Skigebiete und Hotel­betriebe sind frei zugänglich und werben um Gäste. Kinder und Jugendliche leisten bereits ihren Beitrag, um die Pandemie zu überwinden und unsere Gesellschaft zu schützen. Sie dürfen nicht ihres Rechts beschnitten werden, im Rahmen ihrer Schulausbildung an kulturellen, sportlichen und musischen Aktivitäten teilzunehmen. Wir fordern Bildungsminister Dr. Polaschek auf, den österreichischen Schulen die Möglichkeit zu geben, wieder autonom über die Durchführung von Schulveranstaltungen zu entscheiden. Wir vertrauen den Kindern, Jugendlichen sowie den Pädagoginnen und Pädagogen und sind davon überzeugt, dass sie auch außer­halb des Schulgebäudes in der Lage sind, die notwendigen hygienischen Maßnahmen einzu­halten. Geben Sie den Kindern und Jugendlichen die Chance, gerade auch in diesen schwierigen Zeiten ihre Schulzeit in positiver Erinnerung zu behalten; auch das ist Ihre Verantwortung als Bildungsminister, Herr Dr. Polaschek! Quellen: (1) Dale, Rachel; Jesser, MMag. Dr. Andrea; O´Rourke, Teresa; Probst, Thomas; Humer, Elke; Pieh, Christoph (2021): Mental health burden of high school students 1.5 years after the beginning of the COVID-19 pandemic in Austria. Advance. Preprint. https://doi.org/10.31124/advance.17260130.v1 (2) https://www.schule.at/bildungsnews/schule-und-corona/ueber-haelfte-der-schueler-ab-zwoelf-mit-aufrechtem-corona-impfschutz (08.01.2022)

Wiener Hauptbahnhof (warum soll gerade hier ein Gastarbeiter*innen-Denkmal stehen?) Ich setze mich für die Errichtung eines Gastarbeiter*innen-Denkmals am Wiener Hauptbahnhof ein, um daran anzuknüpfen, welche Bedeutung der alte Südbahnhof als eine Art Drehscheibe, Jobbörse, Informationsstelle und Treffpunkt für Migrant*innen in Österreich hatte. Den Südbahnhof gibt es nicht mehr. Dort, wo er stand, erinnert nichts mehr daran, dass die Bahnhofshalle und bei schönem Wetter der Vorplatz über Jahrzehnte die wichtigsten Orte in der Migrationstopografie Wiens waren. So ergeht es vielen anderen Orten, die für die bisher größten Einwanderungsgruppen der zweiten Republik wichtig waren und sind. Alle Spuren verschwinden, auch aus der Erinnerung der Bevölkerung, und Stimmen der Zeitzeug*innen werden leiser und weniger. Damit Migration endlich auch Teil unserer offiziellen Geschichtsschreibung wird und die Migrant*innen ihren Platz darin finden, braucht es das Gastarbeiter*innen-Denkmal. So vermitteln wir eine echte, demokratische Erinnerungskultur.

Jeden Mittwoch um 12:00 Uhr marschieren Mitglieder deutschnationaler Männerbünde auf der Rampe der Uni Wien zum sogenannten "Couleurbummel" auf. Im November wurde ein damaliger Burschenschafter unter anderem wegen einer Rede im „Andenken an die deutsche Wehrmacht und die Soldaten NS-Deutschlands“[1], die er im Mai 2019 auf der Uni-Rampe halten durfte, wegen Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz verurteilt.[2] Bei dieser Angelegenheit handelt es sich keineswegs um einen Einzelfall, vielmehr ist sie Ausdruck einer menschenverachtenden Weltanschauung: Antisemitismus ist ein wesentliches Merkmal der völkischen Ideologien, denen sich Burschenschaften verschreiben. Schon Friedrich Ludwig Jahn, Ideengeber der sogenannten Urburschenschaft, der für das Zitat „Hass alles Fremden ist des Deutschen Pflicht“ bekannt ist, machte sich gegen eine „Verjudung“ der Burschenschafterbewegung stark. Ein weiterer Mentor der Urburschenschaft, Jakob Friedrich Fries, war der Meinung, dass „diese Kaste (der Juden) mit Stumpf und Stiel ausgerottet“ werden solle. Stefan Zweig schrieb 1910, dass bei jedem Bummel an der Uni wegen Gewalttaten von Burschenschaftern Blut floss.[3] Bis heute sind antisemitische, rassistische, sexistische und queerfeindliche Ideologien fester Bestandteil vieler Burschenschaften, wie sich nicht zuletzt in den Liederbuch-Affären widerspiegelt. Es ist ein Skandal, dass ihre Vertreter immer noch auf der Uni aufmarschieren dürfen. Daher fordern wir das Rektorat auf, endlich tätig zu werden und die Aufmärsche rechtsextremer Burschenschafter an der Uni Wien zu unterbinden! Unterzeichne jetzt unseren Appell! Quellen: [1] https://presse-service.net/2019/05/08/mittwochsbummel-und-heldengedenken-der-burschenschaften-an-der-universitaet-wien-08-05-2019/ [2] https://www.stopptdierechten.at/2021/11/24/eine-schneidige-rede-und-viel-brauner-humor/ [3] https://oeh.univie.ac.at/content/broschuerevoelkischeverbindungen. S. 21, 25, 30.

Im Örtlichen Entwicklungskonzept im Unteren Marktfeld (Bereich Feldweg) und auch in anderen Teilen von Pottenstein und Fahrafeld sind wieder einmal Umwidmungen von Grünland in Wohn- und Betriebsbauland geplant. Einer solchen Entwicklung können wir in Pottenstein nicht tatenlos zusehen! Ein Flächenfraß in Form von Umwidmungen im Unteren Marktfeld und auch von anderen Äckern und Wiesen im Gemeindegebiet von Pottenstein/Fahrafeld ist für uns undenkbar – zu viel wurde in den letzten Jahrzehnten umgewidmet und verbaut! Wir und unsere Nachkommen brauchen dieses Land zur Nahrungsmittelgewinnung! Überall werden Äcker und Wiesen für die Errichtung neuer Hallen zur Seite geschoben. Damit muss ein für alle Mal Schluss sein! Nicht irgendwo – nicht irgendwann – sondern HIER und JETZT bei uns in Pottenstein. Wir müssen unsere Lebensgrundlage Boden besser schützen.

Salzburg ist nicht nur eine der teuersten Städte zum Wohnen, sondern auch Schlusslicht bei den teuren Bus-Preisen. Die Kosten für Einzelfahrtkarten, Wochen- und Monatstickets sind Jahr für Jahr gestiegen. Wer in der Stadt Salzburg auf den Bus angewiesen ist, muss mittlerweile tief in die Tasche greifen. Wer im Monat mit 1.300 Euro auskommen muss und die Hälfte für das Wohnen zahlt, für den sind 59 Euro für eine Monatskarte eine schwere Belastung. Das betrifft Beschäftigte in Branchen wie dem Handel oder der Gastronomie ebenso wie alle, die auf Arbeitssuche sind oder auf Sozialunterstützung angewiesen sind. Andere Städte zeigen: Es geht auch besser. Linz hat eine Monatskarte um 14 Euro für alle, die nicht mehr als 1.300 Euro netto im Monat zur Verfügung haben. In Graz zahlt man mit der städtischen Sozialkarte nur 4 Euro monatlich für Bus und Straßenbahn. In Leonding können Personen mit niedrigen Einkommen die Öffis für 13 Euro im Monat nutzen.

Weil wir diese Pandemie und ihre Folgen für unsere Gesellschaft nur gemeinsam überwinden werden. Miteinander. Füreinander.

Die angeführten Organisationen fordern Justizministerin Alma Zadic auf, KEINE Gesetze zu schaffen, die sowohl dem Kindeswohl als auch dem Selbstbestimmungsrecht von Frauen entgegenstehen SOWIE die Einbeziehung erfahrener Expertinnen aus den Gewalt- und Opferschutzeinrichtungen! Hier geht es zu den Stellungnahmen zum Konzeptpapier der elterlichen Verantwortung sowie zur Punktation des Kindesunterhalts der Organisationen Österreichischer Frauenring AllianzGewaltFreiLeben Verein Feministische Alleinerzieherinnen - FEM.A Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser - AOEF Netzwerk österreichischer Frauen- und Mädchenberatungsstellen https://www.frauenring.at/sites/default/files/artikel/StgN_Konzept_elterliche_Verantwortung_Kindschaftsrecht_FrauenGewalt_0.pdf https://www.frauenring.at/sites/default/files/artikel/StgN_Punktatione_Unterhaltsrecht_FrauenGewalt.pdf

Seit drei Monaten werden die Baustellen der geplanten Stadtautobahn von Hunderten von mutigen Klimaaktivist:innen besetzt. Nun erhielten mehrere Personen, die laut Stadt Wien mit den #LobauBleibt-Protesten in Verbindung stehen, Drohbriefe der Stadt. Die Aufforderung: Verlasst die besetzte Baustelle oder euch erwarten Mega-Klagen. Es ist ein Skandal, dass die Stadt Wien legitimen Protest für eine lebenswerte Zukunft auf so brutale Weise zum Verstummen bringen will. Die Klagesumme würde die Existenzen vor allem junger Menschen gefährden, die sich seit Monaten dafür einsetzen, dass die Klimakrise endlich in ihrer Dringlichkeit ernst genommen wird. Sie fordern, dass die Stadt nicht länger die Zukunft der jungen Generationen gefährdet. Denn solange an der veralteten Verkehrspolitik festgehalten wird, ist weder die Lobau als Teil des Nationalparks Donau-Auen sicher, noch kann die Stadt Wien ihre eigenen Klimaziele erreichen. 2019 hat der Nationalrat mit den Stimmen Ihrer SPÖ den Klimanotstand ausgerufen [1]. Wien will bis 2040 CO2-neutral [2] werden und den Autoverkehr von 27 % auf 15 % [3] aller zurückgelegten Wege reduzieren. Die Drohung mittels Anwaltsschreiben wurden willkürlich an verschiedene Vertreter:innen von Umweltschutzorganisationen, Einzelpersonen und Initiativen geschickt, welche laut Stadt Wien mit den Protesten gegen die Stadtautobahn in Verbindung stehen. Viele davon haben sich in den letzten Monaten solidarisch mit der LobauBleibt-Bewegung erklärt. Die Briefe wurden ausgerechnet am Tag der Menschenrechte an mehrere private Adressen geschickt. Dabei sollte gerade die Sozialdemokratie mit ihrer Geschichte wissen, wie wichtig das Recht auf Protest und Demonstrationsfreiheit ist. Wir werden nicht zulassen, dass die Stadt Klimaktivist:innen mit Klagen mundtot macht! Wir fordern Bürgermeister Ludwig und die weiteren Verantwortlichen der Stadtregierung auf: die Stadt Wien muss von sämtlichen rechtlichen Schritten gegen den legitimen Protest Abstand nehmen. Beenden Sie Ihre Einschüchterungstaktik und nehmen Sie die Forderungen der jungen Menschen ernst! Unterzeichne jetzt unseren Appell! Gestartet von: Extinction Rebellion, Fridays for Future Wien, Jugendrat und System Change not Climate Change Quellen [1]: Die SPÖ hat sich beim Ausruf des Klimanotstand explizit für eine Verringerung der Flächenversiegelung ausgesprochen, siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 944 vom 26.09.2019: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0944/ [2]: Dr. Michael Ludwig. Bürgermeister. 20.11.2020: https://www.michael-ludwig.wien/aktuelles/perspektiven/klimamusterstadt-wien-bis-2040-co2-neutral/ [3]: Wiener Zeitung. 18.04.2021: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/wien-chronik/2100757-Eine-Stadt-ohne-Autos-mehr-als-Utopie.html

Diese Petition hat nicht zum Ziel, die Remise in der Steyrergasse zu verhindern, sondern eine multifunktionale Nutzung des Areals im Sinn einer "Remise Plus" zu ermöglichen. Es ist ein Gebot der Stunde, das Areal der Remise neu zu denken und eine Lösung für Erweiterung und Umbau der Remise zu finden, die dem Trend zur effizienten Nutzung wertvoller zentrumsnaher innerstädtischer Räume entspricht. Das muss auch im Interesse der neuen Stadtregierung sein, will sie doch einen Strukturwandel einleiten. Darüber hinaus ist die Stadt Graz aufgefordert, ihrem im „Grazer Modell“ dargelegten baukulturellen Bekenntnis zu entsprechen und die Holding Graz als ihre Tochtergesellschaft mit der Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und eines architektonischen Realisierungswettbewerbs für das Areal zu beauftragen.

"Lärm als psychosozialer Stressfaktor beeinträchtigt nicht nur das subjektive Wohlempfinden und die Lebensqualität, indem er stört und belästigt. Lärm beeinträchtigt auch die Gesundheit im engeren Sinn. Er aktiviert das autonome Nervensystem und das hormonelle System. Die Folge: Veränderungen bei Blutdruck, Herzfrequenz und anderen Kreislauffaktoren. Der Körper schüttet vermehrt Stresshormone aus, die ihrerseits in Stoffwechselvorgänge des Körpers eingreifen. Die Kreislauf- und Stoffwechselregulierung wird weitgehend unbewusst über das autonome Nervensystem vermittelt. Die autonomen Reaktionen treten deshalb auch im Schlaf und bei Personen auf, die meinen, sich an Lärm gewöhnt zu haben." https://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/laermwirkungen#gehorschaden-und-stressreaktionen

Die Jugendlichen des Matura-Jahrganges 2021/22 sind wohl am stärksten und längsten von der Pandemie betroffen gewesen. Sowohl in der 6. als auch in der 7. Oberstufe gab es einen signifikanten Fernunterrichts-Anteil ("Home-Schooling"); gerade die erste Phase 2020 war mit zahlreichen Unzulänglichkeiten und Hindernissen auf allen Seiten gespickt, was der neuen pandemischen Situation geschuldet war. Viele, wenn nicht sogar alle zusätzlichen schulische Veranstaltungen (Skiwochen, Projektwochen, Ausflüge, Sport, usw.) waren unseren Jugendlichen großteils nicht gegönnt, obwohl gerade diese eine positiven, mentalen Gegenpol dargestellt hätten. Auch separate Lernangebote, schulisch und privat, waren teilweise sehr von der Pandemie beeinträchtigt. Ganz zu schweigen von den fehlenden sozialen Kontakten, die unter normalen Umständen für die persönliche Entwicklung, den Ausgleich und ein Energie aufladen sorgen!