Der bereits zugesagte, neue Ballspielplatz an der Quellenstraße wird nun doch nicht am selben Areal gebaut, weil der Kindergarten mehr Fläche als geplant benötigt. Der Bau für ca. 75 Kinder geht auf Kosten einer grünen Oase für die Öffentlichkeit. Damit verlieren Hunderte von Familien und Jugendliche aus dem Neusiedlerviertel den einzigen Ort für Bewegung und Austausch, der fussläufig und sicher zu erreichen ist. Wir fordern den Grünraum und den Ballspielplatz für Kinder und Jugend komplett zu erhalten und eine Neuplanung des Kindergartens an ANDERER Stelle im Viertel. Dies muss angesichts der vielen anderen Freiflächen möglich sein. Auch verkehrstechnisch ist die Lage bereits höchst angespannt, das Viertel ist durch die HTL bereits mit Verkehr und Parkplätzen schwer belastet.

Die Wirtschaftskammern sollen sich dazu bekennen, langfristige Ziele wie die notwendige Transformation der Energieversorgung ernst zu nehmen. Die Coronakrise sowie der fürchterliche Angriffskrieg Russlands stellen uns vor große humanitäre und wirtschaftliche Herausforderungen. Wenn die Wirtschaftskammern einen vermeintlichen Konflikt zwischen Standortpolitik und Klimaschutz konstruieren, dann basiert das nicht auf rationalen Abwägungen und Weitblick, sondern auf einseitiger Politik für ein bestimmtes Klientel. Wir dürfen uns als Unternehmer:innen nicht in diesen Scheinkonflikt hineinziehen lassen, sondern müssen Klimaschutz und langfristig ausgerichtete Standortpolitik gemeinsam denken. Nur so gelingt uns eine stabile ökologische Zukunft mit weniger Abhängigkeiten. WARUM SIND DIE FORDERUNGEN DER WIRTSCHAFTSKAMMERN FALSCH? Das Wifo (so wie andere Wirtschaftsforschungsinstitute) hat sich klar gegen die Senkung von Steuern auf fossile Energieträger ausgesprochen. Hier die Gründe: • Ungerechte Verteilungseffekte • Entlastet nur, wenn die Senkung auch wirklich weitergegeben wird • Inflationsschub bei Rückkehr zum ursprünglichen Steuersatz • Tanktourismus profitiert überproportional Das Wifo kommt klar zum Schluss, dass die Mittel, die für die Senkung der Energiesteuern eingesetzt werden müssten, viel treffsicherer für andere Maßnahmen verwendet werden können und sollen. Gezielte Programme für Geringverdiener:innen, die ökologische Transformation sowie für stark betroffene Unternehmen wären daher deutlich sinnvoller. Die Senkung der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer erhöht den Verbrauch und damit die Nachfrage. Eine Senkung des Preises ist also nicht garantiert. Gleichzeitig erhält der Staat weniger Geld zur Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen und für den Ausstieg aus Gas und Öl sowie den Einstieg in erneuerbare Energie. Treffsichere Förderungen und Hilfen bedeuten eine langfristig positive Standortpolitik. QUELLE: https://www.wifo.ac.at/news/stark_steigende_energiepreise

Das Studienförderungsgesetz, kurz StudFG, regelt die Studienbeihilfe gesetzlich. Die Studienbeihilfe wurde in Österreich eingeführt, um Arbeiter_innenkindern ein Studium zu ermöglichen. Gerade in einem so ungerechten Bildungssystem wie in Österreich, in dem Bildung weiterhin so stark vererbt wird, ist für die Österreichische Hochschüler_innenschaft das Beihilfensystem eines der wichtigsten Mittel, um für ein wenig mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Allerdings gibt es an der Studienbeihilfe viel zu verbessern. Noch immer bekommen unzählige Studierende aus verschiedenen Gründen, wie zum Beispiel ihrer Staatsangehörigkeit keine Studienbeihilfe. Die Auswirkungen der Pandemie haben uns in den letzten Jahren umso stärker spüren lassen, dass die Studienbeihilfe viel zu viele von uns nicht vor Armut schützt. Gerade deshalb sind wir, die Österreichische Hochschüler_innenschaft, uns sicher: Unsere Beihilfe kann mehr! Wir brauchen eine Studienbeihilfe, die viel mehr Studierende unterstützt und auch wirklich vor Armut schützt. Es ist an der Zeit große Visionen für ein besseres StudFG zu formulieren.

In vielen elementarpädagogischen Einrichtungen sind "ältere" Arbeitnehmer:innen mit Stundenkürzungen, im schlimmsten Fall mit Kündigungen, konfrontiert; Grund dafür ist die massive Unterbudgetierung des Arbeitsbereiches. Jahrelange Forderungen nach einer Erhöhung der Förderungen sind auf taube Ohren gestoßen, Forderungen nach strukturellen Änderungen ebenso. Die Problematik der Altersarmut ist damit kein akademisches Problem, sondern ein sehr aktuelles, das nicht unter den Teppich gekehrt werden darf!

Der seit 1995 bestehende Skatepark in Linz Urfahr ist die meistgenutzte Freizeitanlage der Stadt und liegt im Naherholungsgebiet direkt an der Donau. Aber: der Park ist in die Jahre gekommen. Seit Bestehen der Anlage wurde kaum Geld in die Hand genommen, um den Park zeitgemäß zu adaptieren. Die „Obstacles“ sind von drei verschiedenen Rampenbaufirmen aus unterschiedlichen Epochen der letzten 20 Jahre. Das Ergebnis ist ein zusammengewürfelter, veralteter Skatepark, der den berechtigten Ansprüchen und dem internationalen Erfolg des Sports nicht mehr gerecht wird. Dabei ist der Ort ein “melting pot” und Treffpunkt der aktiven Jugendkultur – mit Synergie-Effekten für verwandte Sportarten. Er wird rund um die Uhr von Skater:innen genutzt. Eine Neugestaltung des Skateparks in Urfahr, ist daher dringend nötig – damit er den Ansprüchen der Zeit wieder gerecht wird. Und: weil sich die Jugend in Linz einen modernen Bewegungsraum verdient hat.

Im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich – Regierungsprogramm 2020-2024“ ist als Zielsetzung festgelegt „Prüfung der Anerkennung der jenischen Volksgruppe“ (siehe S. 13 des Regierungsprogramms). Jenische leben in Europa und in ganz Österreich, sie sind eine transnationale Minderheit. Der Europäische Jenische Rat spricht von ca. 500.000 Jenischen in Europa. Jenische haben eine eigene Sprache, das Jenische. Es wird traditionell nur innerhalb der Familien weitergegeben. Die jenische Kultur ist eine mündlich überlieferte und fand bisher kaum Eingang in die GeschichtsSCHREIBUNG. Wahrgenommen werden die Jenischen stets wie es dem jeweiligen Zeitgeist der sie umgebenden Mehrheitsgesellschaft passt: als „Vogelfreie“ und „Fahrendes Volk“ im Mittelalter, als „Heimatlose“, „Nichtsesshafte“, „Arbeitsscheue“, „Asoziale“, „Widerständige“, „Verwahrloste“, „Minderwertige“ und „Karrner“ im 19. und 20. Jahrhundert, als soziale Randgruppe oder „unsichtbare Ethnie“ im 21. Jahrhundert. Die Jenischen sind ein wichtiger Teil Österreichs und dessen Geschichte. Sie lebten immer schon hier. Eine Minderheit, deren Geschichte von Armut und Diskriminierung, von Ausgrenzung und Marginalisierung, von Vertreibung, Verfolgung und Vernichtung geprägt ist, aber auch von Assimilation und Integration, von totaler Anpassung bis zum kulturellen Vergessen. Im kollektiven Bewusstsein der österreichischen Jenischen ist gespeichert, was der Mehrheit neu sein dürfte: Dass selbst in der Zweiten Republik Diskriminierung und Ausgrenzung von Jenischen in Österreich fortgesetzt wurden, die Maßnahmen gegen Jenische und das Unrecht an ihnen polizeilich, gewerblich, justiziell, administrativ, medizinisch, psychiatrisch-heilpädagogisch, fürsorgerisch, schulisch. Ohne (Schuld)Bewusstsein von Politik, Behörden, Ämtern, Medizin, Wissenschaft und Gesellschaft, ohne Wiedergutmachung oder auch nur einer Entschuldigung. Die Anerkennung in Österreich und in Europa sehen wir als längst fälligen Schritt zur späten Rehabilitation der Jenischen, ihrer Kultur und Geschichte. Es waren in den späten 1980er Jahren die Jenischen selbst, allen voran Romed Mungenast, die dafür überhaupt erst ein Bewusstsein schufen. Ohne die Selbstorganisation der Jenischen würde es das im Regierungsprogramm verankerte Ziel nicht geben. Nun warten wir darauf, dass dieses Ziel auch vollständig umgesetzt wird und fordern die Anerkennung der Jenischen als Volksgruppe in Österreich ein. Denn bei der offiziellen Anerkennung der jenischen Volksgruppe seitens der Republik Österreich geht es vor allem um Immaterielles: Um Wertschätzung. Um Respekt. Und um Würde. Um die Restitution von Menschenwürde für diese in Österreich stets „vergessene“ Minderheit.

Ich kenne Husein seit 5 Jahren, seitdem er bei unserem Verein, dem UTTC Salzburg begonnen hat Tischtennis zu spielen. Er ist (war) der Doppelpartner meines 13jährigen Sohnes. Die Familie war immer bemüht sich hier zu integrieren. Bitte helft mir, dass Husein und seine Mutter wieder nach Österreich einreisen dürfen! Die Beiden möchten ihr Leben in Österreich verbringen. DANKE! Robert Veit

Wir sind an unserer Belastungsgrenze. Es ist gut, dass wir seit Pandemiebeginn endlich mehr über psychische Gesundheit von Schüler:innen diskutieren. Aber wir müssen es ehrlich tun. Schulen sind nicht für alle von uns ein Ort des Wohlbefindens. Depressionen, Schlaf- und Angststörungen gehören schon lange zum Schulalltag. Dazu kommt seit Pandemiebeginn die ständige Angst, sich zu infizieren. Wir brauchen dringend Politiker:innen, denen unsere psychische Gesundheit ein echtes Anliegen ist. Was wir nicht brauchen sind solche, die sie für ihre parteipolitischen Zwecke missbrauchen. Wenn sich nicht grundlegend etwas an der Politik ändert, halten wir nicht mehr lange durch. Seit September wird tagtäglich propagiert, die Schulen müssen um jeden Preis offenbleiben. Es zeigt sich: Dieser Preis war sehr hoch. Allein seit Schulstart haben sich über 100.000 Pflichtschüler:innen mit Covid19 infiziert. Trotz ausreichend Impfstoff für alle lagen zahlreiche Kinder und Jugendliche auf Intensivstationen. Zehntausende werden in den nächsten Monaten Long Covid mit nicht vorhersehbaren Folgen entwickeln. Der nächste Schritt in der Chronologie des Versagens soll nun die geplante Durchseuchung, also die mutwillige Ansteckung von Kindern und Jugendlichen, sein. Bei diesem Vorgehen gibt es wenig zu gewinnen, aber unvorstellbar viel zu verlieren. Es wäre vollkommen verantwortungslos. Zudem würde es einer gesamten Generation zeigen, dass ihre Gesundheit für die politisch Verantwortlichen nur ein Spielball ist – ein fatales Signal. Niemand von Ihnen war bisher bereit, mit uns Schüler:innen und der Wissenschaft über seriöse Konzepte für sicheren Präsenzunterricht zu diskutieren. Stattdessen wurde plump über „Schulen schließen – Ja/Nein?“ diskutiert. Das Ergebnis: In unseren Klassenzimmern stehen bis heute nur vereinzelt Luftreiniger, der Hauptteil des Testsystems besteht weiterhin aus unzuverlässigen Nasenbohrer-Tests und erst in der Oberstufe müssen FFP2-Masken getragen werden. Es ist absurd, dass wir Schüler:innen Sie überhaupt daran erinnern müssen, uns zu schützen. Noch absurder ist es aber, wenn diese Erinnerung von Ihnen ignoriert wird und Sie immer wieder dieselben Fehler machen. Schuld an den gesundheitlichen Folgen der letzten Monate ist nicht das Virus, sondern Ihr Unvermögen, damit umzugehen. Während unsere psychische sowie körperliche Gesundheit unter der Pandemiepolitik stark leiden, werden wir auch schulisch nicht entlastet. Es wird gesagt, im Unterricht solle vor allem Erlerntes vertieft werden. In der Realität ist das aber schlicht unmöglich, solange der Gesamtumfang des Stoffes nicht reduziert wird. Es wird behauptet, zuhause bleibende Schüler:innen werden mit Lernpaketen ausgestattet. In Wirklichkeit gibt es für sie aber oft keinerlei Unterstützung. Durch die am 11. Jänner getroffene Entscheidung, die diesjährigen Abschlussprüfungen ohne nennenswerte Anpassungen durchführen zu wollen, erhöht sich der Druck noch mehr. Die diesjährigen Abschlussklassen bilden den bisher von der Pandemie am stärksten betroffene Abschlussjahrgang. Der Plan, uns nun eine vergleichsweise normale Matura schreiben zu lassen, verkennt nicht nur die Ausnahmesituation an Schulen, sondern wird auch dazu führen, dass noch mehr von uns auf der Strecke bleiben.

Salzburg ist nicht nur eine der teuersten Städte zum Wohnen, sondern auch Schlusslicht bei den teuren Bus-Preisen. Die Kosten für Einzelfahrtkarten, Wochen- und Monatstickets sind Jahr für Jahr gestiegen. Wer in der Stadt Salzburg auf den Bus angewiesen ist, muss mittlerweile tief in die Tasche greifen. Wer im Monat mit 1.300 Euro auskommen muss und die Hälfte für das Wohnen zahlt, für den sind 59 Euro für eine Monatskarte eine schwere Belastung. Das betrifft Beschäftigte in Branchen wie dem Handel oder der Gastronomie ebenso wie alle, die auf Arbeitssuche sind oder auf Sozialunterstützung angewiesen sind. Andere Städte zeigen: Es geht auch besser. Linz hat eine Monatskarte um 14 Euro für alle, die nicht mehr als 1.300 Euro netto im Monat zur Verfügung haben. In Graz zahlt man mit der städtischen Sozialkarte nur 4 Euro monatlich für Bus und Straßenbahn. In Leonding können Personen mit niedrigen Einkommen die Öffis für 13 Euro im Monat nutzen.

Die angeführten Organisationen fordern Justizministerin Alma Zadic auf, KEINE Gesetze zu schaffen, die sowohl dem Kindeswohl als auch dem Selbstbestimmungsrecht von Frauen entgegenstehen SOWIE die Einbeziehung erfahrener Expertinnen aus den Gewalt- und Opferschutzeinrichtungen! Hier geht es zu den Stellungnahmen zum Konzeptpapier der elterlichen Verantwortung sowie zur Punktation des Kindesunterhalts der Organisationen Österreichischer Frauenring AllianzGewaltFreiLeben Verein Feministische Alleinerzieherinnen - FEM.A Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser - AOEF Netzwerk österreichischer Frauen- und Mädchenberatungsstellen https://www.frauenring.at/sites/default/files/artikel/StgN_Konzept_elterliche_Verantwortung_Kindschaftsrecht_FrauenGewalt_0.pdf https://www.frauenring.at/sites/default/files/artikel/StgN_Punktatione_Unterhaltsrecht_FrauenGewalt.pdf

Seit drei Monaten werden die Baustellen der geplanten Stadtautobahn von Hunderten von mutigen Klimaaktivist:innen besetzt. Nun erhielten mehrere Personen, die laut Stadt Wien mit den #LobauBleibt-Protesten in Verbindung stehen, Drohbriefe der Stadt. Die Aufforderung: Verlasst die besetzte Baustelle oder euch erwarten Mega-Klagen. Es ist ein Skandal, dass die Stadt Wien legitimen Protest für eine lebenswerte Zukunft auf so brutale Weise zum Verstummen bringen will. Die Klagesumme würde die Existenzen vor allem junger Menschen gefährden, die sich seit Monaten dafür einsetzen, dass die Klimakrise endlich in ihrer Dringlichkeit ernst genommen wird. Sie fordern, dass die Stadt nicht länger die Zukunft der jungen Generationen gefährdet. Denn solange an der veralteten Verkehrspolitik festgehalten wird, ist weder die Lobau als Teil des Nationalparks Donau-Auen sicher, noch kann die Stadt Wien ihre eigenen Klimaziele erreichen. 2019 hat der Nationalrat mit den Stimmen Ihrer SPÖ den Klimanotstand ausgerufen [1]. Wien will bis 2040 CO2-neutral [2] werden und den Autoverkehr von 27 % auf 15 % [3] aller zurückgelegten Wege reduzieren. Die Drohung mittels Anwaltsschreiben wurden willkürlich an verschiedene Vertreter:innen von Umweltschutzorganisationen, Einzelpersonen und Initiativen geschickt, welche laut Stadt Wien mit den Protesten gegen die Stadtautobahn in Verbindung stehen. Viele davon haben sich in den letzten Monaten solidarisch mit der LobauBleibt-Bewegung erklärt. Die Briefe wurden ausgerechnet am Tag der Menschenrechte an mehrere private Adressen geschickt. Dabei sollte gerade die Sozialdemokratie mit ihrer Geschichte wissen, wie wichtig das Recht auf Protest und Demonstrationsfreiheit ist. Wir werden nicht zulassen, dass die Stadt Klimaktivist:innen mit Klagen mundtot macht! Wir fordern Bürgermeister Ludwig und die weiteren Verantwortlichen der Stadtregierung auf: die Stadt Wien muss von sämtlichen rechtlichen Schritten gegen den legitimen Protest Abstand nehmen. Beenden Sie Ihre Einschüchterungstaktik und nehmen Sie die Forderungen der jungen Menschen ernst! Unterzeichne jetzt unseren Appell! Gestartet von: Extinction Rebellion, Fridays for Future Wien, Jugendrat und System Change not Climate Change Quellen [1]: Die SPÖ hat sich beim Ausruf des Klimanotstand explizit für eine Verringerung der Flächenversiegelung ausgesprochen, siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 944 vom 26.09.2019: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0944/ [2]: Dr. Michael Ludwig. Bürgermeister. 20.11.2020: https://www.michael-ludwig.wien/aktuelles/perspektiven/klimamusterstadt-wien-bis-2040-co2-neutral/ [3]: Wiener Zeitung. 18.04.2021: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/wien-chronik/2100757-Eine-Stadt-ohne-Autos-mehr-als-Utopie.html

Die Jugendlichen des Matura-Jahrganges 2021/22 sind wohl am stärksten und längsten von der Pandemie betroffen gewesen. Sowohl in der 6. als auch in der 7. Oberstufe gab es einen signifikanten Fernunterrichts-Anteil ("Home-Schooling"); gerade die erste Phase 2020 war mit zahlreichen Unzulänglichkeiten und Hindernissen auf allen Seiten gespickt, was der neuen pandemischen Situation geschuldet war. Viele, wenn nicht sogar alle zusätzlichen schulische Veranstaltungen (Skiwochen, Projektwochen, Ausflüge, Sport, usw.) waren unseren Jugendlichen großteils nicht gegönnt, obwohl gerade diese eine positiven, mentalen Gegenpol dargestellt hätten. Auch separate Lernangebote, schulisch und privat, waren teilweise sehr von der Pandemie beeinträchtigt. Ganz zu schweigen von den fehlenden sozialen Kontakten, die unter normalen Umständen für die persönliche Entwicklung, den Ausgleich und ein Energie aufladen sorgen!