Früher bauten die Wiener*innen Obst und Gemüse an, in den Außenbezirken gab es riesige Flächen, die der Obst und Gemüseproduktion dienten. Die Bedeutung von lokal erzeugten und frischen Lebensmittel ist ein wichtiger Grundstein für die unabhängige und solidarische Grundversorgung von Lebensmittel in Wien.

Coronakrise und Klimakrise zeigen viele Ähnlichkeiten. Die Warnrufe der Klima-WissenschafterInnen gleichen jenen der norditalienischen ÄrztInnen in ihrer dramatischen Dringlichkeit. Vorsorge wird zum wichtigen politischen Prinzip, solidarisches Verhalten ist dringend gefragt. „Wer achtlos das Virus weitergibt, gefährdet das Leben seiner Großeltern. Wer achtlos CO2 freisetzt, gefährdet das Leben seiner EnkelInnen.“, meint etwa der Klimawissenschafter Prof. Schellnhuber. Klimaschutz ist auch wichtig, um zukünftige Gesundheitskrisen zu verhindern, denn die Verbreitung von Infektionskrankheiten wird durch den Klimawandel und den Biodiversitätsverlust stark begünstigt. Mit staatlichen Interventionen werden für Unternehmen und ArbeitnehmerInnen Hilfszahlungen zur Überbrückung der Coronakrise geleistet. Nach dem ersten allgemeinen Hilfsprogramm muss darauf geschaut werden, dass diese Finanzmittel konsequent für eine nachhaltige Zukunftsausrichtung eingesetzt werden. Der österreichische Nationalrat hat 2019 den Klimanotstand ausgerufen, im Regierungsprogramm ist Klimaneutralität bis 2040 vorgesehen, 100% Ökostrom bis 2030 und ein Klimacheck für Gesetze. Dies erfordert enorme Investitionen, die im Corona-Neustart umgesetzt werden müssen. So beinhaltet diese Krise auch eine große Chance für Innovation und ermöglicht Österreich, eine Vorreiterrolle in zukunftsfähiger Wirtschaftsgestaltung in Europa einzunehmen.

Wir sind nicht nur mit einer Gesundheitskrise ungeahnten Ausmaßes konfrontiert, sondern auch mit einer Wirtschafts- und Versorgungskrise, die jene von 1929 in den Schatten stellen wird, folgt man international renommierten Ökonomen. Über 90% der österreichischen Wirtschaftstätigkeit wird durch EPU, Neue Selbstständige, freie Dienstnehmer, Werkvertragsnehmer, Freischaffende, NPO, und andere selbstständig Erwerbstätige mit 0 bis neun Mitarbeitern vollbracht. Mehr als die Hälfte der jetzt akut Betroffenen sind Frauen. Laut EPU-Forschung beschäftigen Kleinstunternehmen jeden Fünften unselbstständig Beschäftigten in diesem Land. 45% aller EPU sind sogenannte „Hybrid-EPU“, haben also ein zusätzliches Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit, das ebenfalls in der momentanen Krise gefährdet ist. Die Hauptaltersgruppe dieser „Hybrid-EPU“ ist 50 -59 Jahre. Nach den Kriterien der WKO hat diese Personengruppe gar keinen Anspruch auf Hilfe aus dem Härtefall-Fonds. Viele erfüllen die Kriterien aus guten und nachvollziehbaren Gründen nicht. Wenn EPU et al. jetzt in die Insolvenz getrieben werden, wird das mit dem Ankurbeln der Wirtschaft nicht klappen. Gerade EPU sind Anbieter UND Nachfrager in einer Person. Wenn die von Sozialtöpfen leben müssen, war's das mit einem wichtigen Teil der Nachfrage. Abgesehen davon, dass diese Sozialtöpfe völlig überfordert werden. Die geplanten Maßnahmen der Regierung gehen in die falsche Richtung, denn sie zielen auf Systemerhalt statt auf Strukturerhalt ab. Wenn Kleinstunternehmer in Österreich ausfallen, wird es nicht gelingen, die Wirtschaft nach der Krise wieder in Schwung zu bringen. Die Forderungen der EPU Österreich 1. Das Bundesrechenzentrum ermittelt anhand des Branchencodes das Verhältnis des durchschnittlichen Umsatzes (USt) zu den durchschnittlichen Gewinnen – oder auf Basis der ESt bei Personen, die USt-befreit sind –, das durchschnittliche Einkommen für alle selbstständig Erwerbstätigen mit 0 bis 9 Mitarbeitern auf Basis der Daten 2017 (2018- und 2019-Daten werden noch nicht vollständig vorhanden sein, da viele Steuerberater auf Grund der Krisen-Maßnahmen nur über eingeschränkte Ressourcen verfügen). Der Durchschnitt der ermittelten Daten pro Branche bildet die Basis für die Krisen-Grundsicherung für selbstständig Erwerbstätige. 2. Der ermittelte Betrag wird ALLEN (Basis Steuernummer im Jahr 2020) in der entsprechenden Branche (Basis Branchencode) Tätigen unbürokratisch monatlich bis drei Monate nach der Krise überwiesen. So wird dafür gesorgt, dass alle Vorbereitungen getroffen werden können, um aktiv und tatkräftig für den Wiederaufbau des Wirtschaftslebens zu sorgen. 3. Antragsteller identifizieren sich ausschließlich mittels Steuernummer, um den Antrag ohne weitere Kriterien beim Finanzamt zu stellen. 4. Das Finanzamt überweist die ermittelten Beträge 5. Die WKO befasst sich mit Unternehmen ab 10 Mitarbeitern, da die allermeisten dieser Unternehmen Mitglied der Kammer sind und somit die Daten fürs Handling bereits vorhanden sind. Helfen wir gemeinsam mit, die Struktur der österreichischen Wirtschaft zu erhalten. Vielen Dank für Ihre Unterstützung, EPU Österreich

Die Politik muss nun Schritte ergreifen, um Mieter_innen vor dem Verlust ihrer Wohnung zu bewahren und besonders betroffene Gruppen zu schützen. Wer sich die Krisenbewältigung in Folge der Finanzkrise 2008 anschaut und auch jene davor, findet immer die gleiche Logik: Die Einkommensschwachen, die Armen, die Obdachlosen, die Menschen ohne Papiere, die am meisten verwundbaren und marginalisierten Gruppen, werden am meisten von der Krise getroffen und tragen die größte Last. Diese Krisenpolitik darf nicht weitergeführt werden, sondern gerade die, die besonders betroffen sind, müssen besonders unterstützt werden. Das bedeutet Solidarität! Das bedeutet Verteilungsgerechtigkeit!

Wer hilft den Yogalehrenden und StudiobetreiberInnen? Wir möchten unsere Betriebe weiter führen, zum Wohl aller, trotz der wirtschaftlich prekären Situation. Darum appellieren wir dringend an die Bundesregierung und den Nationalrat, nicht auf uns zu vergessen. Diese Aussendung wird von Yogalehrenden österreichweit unterstützt, die sich soeben im Forum #Covid19 Massnahmen - betroffene Yogalehrer erstmalig organisieren. Mag. Claudia Vogt Astrid Wiesmayr

Was dem Land helfen würde, ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für eine gewisse Dauer. Schnell, unbürokratisch, zeitlich begrenzt. Das würde den sozialen Absturz Tausender verhindern und gleichzeitig die Kaufkraft im Land erhalten. Und verhindert ein Abrutschen in eine Schuldenfalle für Tausende. Wir beschränken diese Forderung bewusst nicht auf einzelne Gruppen, da diese Krise uns alle betrifft.

Gerade die Handelsangestellten haben das größte Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus. Sie treffen tagtäglich auf 100-1000 Leute und oftmals trifft das Frauen mit Kindern, die durch die Schulschließungen ohnehin schon belastet sind. Auch sie haben eine Pause verdient und vorallem ein großes Lob!

Die Einführung eines Mobilitätspasses hat folgende Vorteile: · Ökologisch nachhaltig · Öffentlicher Verkehr wird attraktiver · Armutsgefährdete Menschen werden mobiler · Armutsgefährdete Menschen werden ökonomisch entlastet · Weniger Stress für armutsgefährdete Menschen · Armut wird entkriminalisiert · Erster Schritt in Richtung günstigere Öffis für Alle Andere österreichische Städte zeigen, dass es geht: · Sozialcard Graz: 50€ Jahresticket für Bus und Straßenbahn. Für Menschen mit geringem Einkommen. · Aktivpass Leonding: 13€ monatlich für den Bus. Für Personen mit niedrigem Einkommen. · Innsbruck Sozialtarif-Ticket: 20,30€ für Bus und Straßenbahn. Für Personen in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. · Wien Mobilpass: 18€ für ein Monatsticket für alle Wiener Verkehrsmittel. Für Personen in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung.

Die drei Salzburger Frauenhäuser Salzburg Stadt, Hallein und Pinzgau sind seit mehr als 30 Jahren die Basis für den Schutz gewaltbetroffener Frauen und deren Kinder. Die Mitarbeiterinnen dieser drei Häuser verfügen über langjährige Expertise in der Frauenhausarbeit, deren Qualitätsstandards immer wieder an neue Herausforderungen und Anforderungen angepasst und regelmäßig evaluiert werden. Zentrale Säule der Frauenhausarbeit ist und bleibt Schutz und Sicherheit. Das von Frauenlandesrätin Klambauer entwickelte und vor kurzem präsentierte Konzept von Wohnungen in einer nicht abgeschlossenen Einheit entspricht nicht den Sicherheitsstandards und kann daher auch nicht als Frauenhaus bezeichnet werden. Diese willkürliche Ausschreibung von zwei Frauenhäusern durch Landesrätin Klambauer ist sachlich und rechtlich nicht notwendig und entbehrt aufgrund der langjährigen Expertise der Mitarbeiterinnen aller drei Häuser jeglicher Grundlage. Über 30 Jahre aufgebaute Frauenhausarbeit und die Betreuung der betroffenen Frauen nach internationalen Qualitätsstandards werden damit ignoriert und zerstört. Landesrätin Klambauer ignoriert die Grundprinzipien der Frauenhäuser sowie das Expertinnenwissen der Mitarbeiterinnen. Diese Ausschreibung ist eine Schikane für die wertvolle und wichtige Arbeit der bestehenden, jahrzehntelang gut geführten Frauenhäuser im Land Salzburg und gleicht einer Zerschlagung von über 30 Jahre aufgebauter Frauenhausarbeit. Frauenhäuser brauchen Unterstützung bei ihrer Arbeit mit durch häusliche Gewalt traumatisierten Frauen und Kindern und nicht weitere Hürden! Wettbewerbsgedanken sind hier fehl am Platz – es geht um Leib und Leben von Menschen! Links und weitergehende Informationen: - AÖF-Presseaussendung, 19.2.2020: https://www.aoef.at/index.php/presseaussendungen/501-pa-19-02-2020-ein-skandal-frauenhaeuser-salzburg-und-hallein-werden-zerstoert-statt-unterstuetzt - AÖF-Presseaussendung, 21.2.2020: https://www.aoef.at/index.php/presseaussendungen-frauenhaeuser/502-pa-21-02-2020-leiterinnen-der-aoef-frauenhaeuser-appellieren-zur-zuruecknahme-der-geplanten-ausschreibung - Der Standard, 19.2.2020: "Die 'Zerschlagung' der Salzburger Frauenhäuser droht" - https://www.derstandard.at/story/2000114718851/die-zerschlagung-der-salzburger-frauenhaeuser-droht - Salzburger Nachrichten, 19.2.2020: " 'Völlig unsensibel': Salzburger Landesrätin erntet heftige Kritik für EU-weite Ausschreibung von Frauenhäusern" - https://www.sn.at/salzburg/politik/voellig-unsensibel-salzburger-landesraetin-erntet-heftige-kritik-fuer-eu-weite-ausschreibung-von-frauenhaeusern-83681065

Händeringend wird in ganz Österreich nach qualifiziertem Pflegepersonal gesucht, schon jetzt können ganze Abteilungen neu errichteter Alten- und Pflegeeinrichtungen wegen fehlendem Personal nicht in Betrieb gehen. Nach einer aktuellen Studie des Gesundheitsministeriums werden in den zehn Jahren bis 2030 75.000 zusätzliche Pflegefachkräfte zur Deckung des Bedarfs gebraucht. Angekündigte Veränderungen in der Pflegeausbildung und geplante Werbemaßnahmen seitens der Bundesregierung ändern nichts daran, dass es bereits jetzt einen gravierenden Mangel an Pflegepersonal gibt. Einer der sich derzeit in Tirol als Pflegeassistent ausbilden lässt ist Mohammad Haroon Faqiri (MHF), der im August 2015 vor der Zwangsrekrutierung durch die Taliban aus seinem Heimatland Afghanistan nach Österreich geflohen ist. MHF hat sich seither in Innsbruck hervorragend integriert: www.youtube.com/watch?v=m3-78tlItoA Trotzdem hat das Bundesverwaltungsgericht im Dezember 2019 den Asylantrag von Mohammad Haroon Faqiri auf allen Ebenen abgelehnt – kein Asyl, keine subsidiärer Schutz, kein humanitäres Bleiberecht. Eine Anwaltskanzlei hat beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine außerordentliche Revision eingebracht, die einen vorläufigen Abschiebeschutz gewährt. Sollte der VfGH in den nächsten Wochen/Monaten eine negative Entscheidung fällen, wäre MHF akut von Abschiebung nach Afghanistan bedroht. Mohammad Haroon Faqiri ist KEIN Einzelfall. Zahlreiche andere AsylwerberInnen, die bestens integriert seit vier, fünf Jahren in Österreich leben und eine Ausbildung in einem Mangelberuf absolvieren, sind aufgrund der restriktiven Asylpolitik und einer ebensolchen Rechtsprechung akut von Abschiebung bedroht. Im Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) steht als eine zentrale Begründung der Ablehnung des Asylantrags von MHF mit Berufung auf oberstgerichtliche Entscheidungen folgender Satz: „Es überwiegen daher die öffentlichen Interessen an der Aufenthaltsbeendigung, insbesondere das Interesse an der Einhaltung der die Einreise und den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften, denen aus der Sicht des Schutzes und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ein hoher Stellenwert zukommt.“. Wir stellen diesem auf Abschottung und unmenschliche Abschiebungen abzielenden „öffentlichen Interesse“ eine Alternative gegenüber. Demnach gibt es ein eindeutiges öffentliches Interesse, wonach alle in Österreich zur Pflegekraft ausgebildeten AsylwerberInnen im Lande bleiben und zur Milderung des Pflegenotstands beitragen können. Daher ersuchen wir die 183 Mitglieder des österreichischen Nationalrats, über Parteigrenzen hinweg, in einer Koalition der Vernunft und Menschlichkeit initiativ zu werden. In Tirol werden die genannten vier Forderungen in ihrer inhaltlichen Ausrichtung bereits von PolitikerInnen aus fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, Grüne, Liste Fritz, Neos) unterstützt. Zugleich rufen wir die unabhängigen Medien in Österreich auf, diese Kampagne mit vertiefenden Recherchen zu begleiten. Mit Ihrer Unterschrift unter die vier Forderungen dieser Petition tragen Sie dazu bei, unverantwortliche Abschiebungen zu verhindern und gleichzeitig den Pflegenotstand zu lindern. Jede Unterschrift trägt dazu bei, dass sich eine Koalition der Vernunft und Menschlichkeit durchsetzt. Hier ausgewählte LINKS zum Thema: Pflegestudie: https://orf.at/stories/3151064/ Der Fall MHF: https://www.tt.com/artikel/16604746/jungem-afghanen-droht-abschiebung-waere-voellig-unverstaendlich https://tirol.orf.at/stories/3033334/ https://www.tt.com/artikel/16627678/pflegehelfer-vor-abschiebung-ak-praesident-kritisiert-falschen-weg https://www.tt.com/artikel/30716930/tiroler-landesraetin-fischer-fordert-endlich-gruene-handschrift-in-bundesregierung https://www.tt.com/artikel/16634918/drohende-abschiebungen-sorgen-in-tirol-fuer-debatte NGOs im Flüchtlingsbereich: https://www.aktionbleiberecht.de/ http://www.asyl.at/ 
http://www.asyl-in-not.org/
 https://fluechtlingsdienst.diakonie.at/ 
http://www.fluchtpunkt.org/ 
http://no-racism.net/ 
https://plattform-bleiberecht.at/ 
http://www.plattform-rechtsberatung.at/ http://www.deserteursberatung.at/
 http://www.sosmitmensch.at/ Initiator*in der Petition ist das Unterstützungskomitee für "MHF soll bleiben. Keine Abschiebung nach Afghanistan." Namentlich: Hannes Schlosser, Magdalena Melcher und Iris Teyml

Im Regierungsprogramm findet sich die Zielsetzung wieder das Familienrecht weiterentwickeln und den aktuellen gesellschaftlichen Lebensrealitäten anpassen zu wollen. Diese Lebensrealitäten sehen in Österreich so aus, dass im Jahr 2018 laut Statistik Austria rund 40% aller Kinder unehelich geboren wurden und rund 12% aller Kinder in Einelternhaushalten leben von welchen knapp Dreiviertel aus einem weiblichen alleinerziehenden Elternteil bestehen. Darüber hinaus sind rund 52% aller Kinder von 0 bis 14 Jahren aus Einelternhaushalten armuts- und ausgrenzungefährdet. Während bei geschiedenen Einelternfamilien der betreuende Elternteil einen rechtlichen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt hat – und damit finanzielle Einbußen, die aus den Kinderbetreuungspflichten resultieren, (zumindest teilweise) kompensieren kann – ist das bei nicht verheirateten, getrennt lebenden Elternteilen leider nicht der Fall. Ein modernes, den tatsächlichen Lebensumständen angepasstes Unterhaltsrecht soll aber unabhängig vom Zivilstand der Eltern gestaltet sein! Besonders für alleinerziehende Elternteile ist es meist eine sehr große Herausforderung, ein ausreichendes Erwerbseinkommen mit Kinderbetreuungspflichten zu vereinbaren. Der Betreuungsunterhalt soll dafür sorgen, dass die finanziellen Folgen, die sich aus der persönlichen Kinderbetreuung durch einen Elternteil ergeben, unabhängig vom Zivilstand der Eltern gemeinsam getragen werden!

Unser Schulprojekt richtet sich nach folgenden Grundsätzen: 1. Lerne, Wissen zu erwerben. 2. Lerne, zusammen zu leben. 3. Lerne, zu handeln. 4. Lerne, zu sein. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass sich SchülerInnen selbständig Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten in einer vertrauensvollen Lernumgebung aneignen können. Dies wird durch Lernbüros und Projekte sichergestellt. Sie lernen im eigenen Tempo, zeigen Initiative, um das Vorgenommene zu erarbeiten, trauen sich um Hilfe zu bitten sowie nachzufragen und entdecken ihre eigenen Stärken. Wir orientieren uns an den zukünftigen Berufen, in welchen Probleme durch kreatives Denken und flexibles Agieren gelöst werden müssen. Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft werden auch in Zukunft immer wichtiger und wir wollen die SchülerInnen dazu ermutigen, Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen. Wir setzen uns stark für ein Miteinander ein, aus diesem Grund hat unser Schulprojekt einen sozialen Schwerpunkt (Fächer Verantwortung und Herausforderung). Wir wollen weg von der Selektion nach der 4. Volksschulklasse, aus diesem Grund sind wir eine Gemeinschaftsschule, an der jedes Kind willkommen ist. Das Team der Gemeinschaftsschule Metamorphose setzt sich seit mehr als 2 Jahren mit dem Bildungssystem auseinander. Die Lerninhalte entsprechen den Lehrplänen der NMS und AHS sowie SchUG und SchOG. Eine zentrale Aufgabe sehen wir in der Zusammenarbeit von MentorInnen, SchülerInnen und Eltern. Uns sind Kooperationen mit lokalen und regionalen Betrieben sehr wichtig. Ein Schwerpunkt unserer Schule ist die Umsetzung der Ziele der Agenda 2030. Wir hören von allen Seiten, dass unser Projekt toll und unterstützenswert ist, aber bis zum heutigen Tag hat kein/e EntscheidungsträgerIn den Mut gefasst, weitere Schritte zu setzen, damit dieses Projekt auch in die Tat umgesetzt werden kann. Wir brauchen deshalb dringend die Unterstützung der Bevölkerung, damit sich in der Bildungslandschaft endlich etwas verändert und Neuerungen zugelassen werden! Wir brauchen Ihre Unterstützung, damit die EntscheidungsträgerInnen sehen, dass es einen Bedarf an einer Schulform gibt, die keine Konkurrenz zu Neuen Mittelschulen oder Allgemeinbildende höhere Schulen ist, sondern als zusätzliches Angebot gesehen werden soll! Wir brauchen Ihre Unterstützung, damit unsere Kinder endlich ihre Potentiale entfalten können! Wir brauchen Ihre Unterstützung, damit die Kinder wieder in den Fokus rücken! Wenn Sie weitere Informationen zu unserem Schulprojekt benötigen, dann schauen Sie auf unserer Homepage vorbei: https://www.gmsmorph.at/ oder besuchen Sie uns auf Facebook: https://www.facebook.com/gmsmorph/ Jede einzelne Unterstützung zählt, genauso wie jedes Kind faire Chancen für die beste Bildung verdient! ZEIGEN SIE MUT UND UNTERSTÜTZEN SIE UNSER VORHABEN!