• Babys retten – SMA in das Neugeborenen-Screening aufnehmen.
    SMA (Spinale Muskelatrophie) ist eine schwere genetische Erkrankung. Ob ein Baby SMA in sich trägt, kann man unmittelbar nach der Geburt ihm Rahmen des ohnehin stattfindenden Neugeborenen-Screenings feststellen. Wird sofort nach der Diagnose behandelt, bricht die Krankheit nicht aus. Ein Leben ohne Beatmungsgerät, Muskelschwund und Rollstuhl wird ermöglicht. ​ Dennoch verhindert die österreichische Gesundheitspolitik diese Ergänzung des Screenings! Fadenscheinige Begründungen, wie etwa der Datenschutz und eine möglicherweise notwendige Gesetzesänderung, werden seit Jahren vorgeschoben. Die Konsequenzen sind für die betroffenen Kinder und ihre Eltern dramatisch. Bei Vorliegen von SMA Typ 1, woran zwei Drittel der betroffenen Neugeborenen leiden, endet die Krankheit binnen zwei Jahren zu 90 Prozent mit dem Erstickungstod. Für Kinder, die nicht sterben, ist in den meisten Fällen eine ständige künstliche Beatmung erforderlich. Auch Kinder mit milderen Verlaufsformen werden ihr Leben im Rollstuhl verbringen und haben eine stark eingeschränkte Lebenserwartung. ​ Wir selbst leben seit vielen Jahren mit dieser Erkrankung und wissen, wie unglaublich wertvoll es gewesen wäre, wenn unsere SMA bei der Geburt festgestellt worden wäre. Wir würden heute durchs Leben laufen und nicht im Rollstuhl sitzen. Unseren Weg mit SMA, möchten wir den Kindern ersparen. Helfen Sie mit, Babys vor diesem Schicksal zu retten und unterstützen Sie unsere Petition. Verein SMA Österreich in Kooperation mit fair-life-now www.smaoesterreich.com www.fair-life-now.com
    6.205 von 25.000 Unterschriften
    Gestartet von Christina Holmes
  • Für einen klimafitten Parkplatz am Bahnhof Ternitz
    Die Bäume am Bahnhof Ternitz müssen unbedingt erhalten bleiben, weil · sie CO2 abbauen – die wohl wichtigste Fähigkeit in der Klimakrise. · sie gesund und erhaltenswert sind, wie ein zertifizierter Baumspezialist bestätigt. · sie den Platz beschatten und eine Erhitzung von Platz UND Umgebung vermindern. · sie mit Neupflanzungen nicht zu ersetzen sind. Neupflanzungen müssen erst wachsen, sie sind kein Ersatz für den vorhandenen Baumbestand; erst recht nicht, wenn sie IRGENDWO neu gepflanzt werden. Am Platz selbst sind die Bäume notwendig!! · Ternitz eine „Natur im Garten“-Gemeinde ist. Die Gemeinde hat sich damit verpflichtet, Bäume zu schützen und zu erhalten. Der Boden darf nicht versiegelt werden, weil · das Wasser dann nicht versickern kann. Durch die Bodenversiegelung wird das Regenwasser in einen Kanal geleitet und nicht ins Grundwasser! · sich eine durchgehende Asphaltfläche aufheizt. Dunkle Flächen absorbieren viel Energie aus der Sonneneinstrahlung. Dies führt zu einer starken Erwärmung der Stadt (in Zusammenspiel mit fehlender Schattenwirkung der Bäume und deren fehlender Verdunstung ist dies besonders schädlich fürs Mikroklima). · Ternitz immer wieder „Hotspot“ in Österreich ist, d.h. der heißeste Ort in ganz Österreich ist. · versiegelter und verdichteter Boden „tot“ ist, in ihm gibt es keinerlei Lebewesen oder Mikroorganismen mehr. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
    429 von 500 Unterschriften
  • Wir sagen NEIN zum industriellen Putenmastbetrieb in St. Martin im Mühlkreis
    Mit jeder einzelnen Unterschrift sprechen wir uns gegen den Bau des geplanten industriellen Putenmastbetriebs in St. Martin im Mühlkreis und dessen Belastungen für Mensch, Tier und Umwelt aus. Wir kämpfen für die Zukunft und Gesundheit unserer Kinder und für die Sicherung unserer Lebensqualität. Der Putengroßmastbetrieb soll nur wenige 100 Meter von der nächsten Siedlung entfernt sein und beinhaltet 10.000 Mastputen. Massentierhaltung geht immer zu Lasten der Tiere, der Umwelt und der Menschen: Solche Betriebe stellen eine enorme Belastung für die Luft- und Wasserqualität dar. Sie gefährden die Gesundheit der Menschen durch den großflächigen Antibiotikaeinsatz und den daraus folgenden Antibiotikaresistenzen. Mastbetriebe gelten außerdem als Keimzelle von auf den Menschen übertragbaren Viruserkrankungen wie Covid19. Durch den hohen Automationsgrad solcher Anlagen sind keine großen Beschäftigungseffekte zu erwarten. Die lokale Versorgung mit Putenfleisch kann durch solche Betriebe nicht erfolgen: Die gesamte Produktionskette in der Tiermast ist stark verteilt. Laut Insiderberichten kommen die Puten ursprünglich über Ungarn und Kärnten nach St. Martin und werden anschließend in Bayern geschlachtet, bevor sie in Salzburg und Kärnten weiterverarbeitet werden. Von regionaler Versorgung kann daher keine Rede sein. Da es sich um eine bodenunabhängige Putenmast handelt, wird das Futter größtenteils fix zugekauft und trägt dabei zur Abholzung des Amazonasregenwaldes bei. Des Weiteren sehen wir folgende Auswirkungen: * Gesundheitliche Gefahren durch keimbelasteten Staub (zB Lungenerkrankungen, Asthma bei Kindern,...) * Geruchsbelästigung durch Kotlager, Puten und Biogasanlage * Signifikante Wertminderung von Häusern, Grundstücken, Gewerbe und Gastronomie Der Bau dieses Putenmastbetriebes widerspricht dem Leitbild der Gemeinde St. Martin im Mühlkreis als Klimabündnisgemeinde und Gesunde Gemeinde. Wir alle wohnen mit Liebe und Begeisterung am Land und haben uns für ein Leben in St. Martin im Mühlkreis entschieden - und so soll es auch bleiben! Mit jeder Unterschrift, kommen wir dem Ziel näher, den Bau diese Putenmastbetriebs zu stoppen. Dabei geht es vor allem um unser Kinder, um ihre und unserer Lebensqualität und Gesundheit zu erhalten und zu verteidigen. Und wenn auch Sie der Meinung sind, dass unserer Gemeinde St. Martin im Mühlkreis KEINESFALLS diese Form der Tierhaltung unterstützen darf, dann unterschreiben sie bitte hier und teilen Sie die Petition auf allen Kanälen. Danke! Sandra Weilnböck Fridays for Future Bezirk Rohrbach Links zum Weiterlesen: Über die Aufteilung der Putenzucht: https://albert-schweitzer-stiftung.de/massentierhaltung/puten Über die Zustände in Österreich: https://vgt.at/actionalert/Puten2015/index.php https://martinballuch.com/tag/puten/
    1.259 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Fridays for Future Bezirk Rohrbach
  • Stopp neutralitätswidriger Kriegsmaterial- und Truppentransporte durch Österreich!
    Im Mai und Juni 2021 wird die NATO-Kriegsübung „Defender Europe 2021“ stattfinden. Zehntausende SoldatInnen und tausende Militärfahrzeuge sollen Richtung Osteuropa transportiert werden, um dort Kriegsübungen in einem simulierten „Schlachtfeldnetzwerk“ durchzuführen. Hauptzweck dieses Manövers ist das Säbelrasseln gegenüber Russland und die Kriegsfähigmachung der EU-Transportwege für den Aufmarsch gegen Osten. Vor Kurzem wurde sogar ein milliardenschwerer EU-Finanztopf ins Leben gerufen, um diese Transportwege „panzerfit“ zu machen. Da der diesjährige Schwerpunkt dieses Militärmanövers in Südost-Europa und in der Schwarzmeerregion liegt, sollen ausgehend von Deutschland NATO-Truppen und Kriegsgerät auch über Österreich transportiert werden. Das ist mit der österreichischen Neutralität völlig unvereinbar. Denn „Defender Europe 2021“ dient der Eskalation des Konflikts in der Ukraine und vergiftet weiter die angespannten Beziehungen zu Russland. Neutralität erfordert jedoch das Gegenteil: keine Beteiligung an Kriegen und deren Vorbereitung, kein Schüren von Konflikten, sondern eine Politik, die sich für Dialog und friedliche Konfliktbeilegung stark macht. Schon in der Vergangenheit haben die verschiedenen Regierungen in Österreich immer wieder den Transport von Kriegsgerät durch Österreich ermöglicht – für Militärmanöver im Osten, für Kriege im Süden. Ermöglicht wurde das durch die Novellierung des Kriegsmaterialgesetzes, das den Neutralitätsvorbehalt eliminierte. Weitere Informationen: https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/defender-21-nato-kriegsuebung-trotz-pandemie https://www.heise.de/tp/features/Autoclub-und-Opposition-kritisieren-US-Manoever-in-Deutschland-6003190.html?seite=all
    1.020 von 2.000 Unterschriften
  • Sofortige Einführung des 1-2-3-Klimatickets für NÖ & Ausbau von Öffis
    Trotz der Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens vor 5 Jahren sind in Niederösterreich die Treibhausgas-Emissionen seit 1990 in etwa unverändert (1). Obwohl gerade der Verkehrssektor nach wie vor die größten Steigerungen verursacht (2), gibt es bis dato kein plausibles Konzept, wie der motorisierte Individualverkehr zugunsten von öffentlichem Verkehr und Radverkehr nachhaltig zurückgedrängt werden kann. Ohne eine nachhaltige Verkehrswende sind die für Niederösterreich beschlossenen Klimaziele (3) außer Reichweite. Zudem ist es aktuell aufgrund der Corona-Epidemie zu einem massiven Rückgang der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gekommen. Zahlreiche Beispiele zeigen, dass eine Verbilligung des ÖPNVS zu einer deutlichen Zunahme bei den Fahrgastzahlen führt (4). Ein massiver Ausbau in die Infrastruktur von öffentlichen Verkehrsmitteln würde auch die durch die aktuelle Gesundheitskrise schwer angeschlagene Wirtschaft ankurbeln und neue Arbeitsplätze schaffen. In diesem Sinne bitte wir Sie, diese Petition zu unterstützen, und im Rahmen Ihrer Möglichkeiten weiterzuleiten. Quellen: 1. Umweltbundesamt, 2018 https://www.umweltbundesamt.at/fileadmin/site/publikationen/REP0665.pdf 2. Umweltbundesamt, 2019 https://www.umweltbundesamt.at/umweltthemen/mobilitaet/mobilitaetsdaten/verkehr-treibhausgase 3. NÖ Klima- und Energiefahrplan 2020 bis 2030 https://www.noe.gv.at/noe/Energie/Klima-_und_Energiefahrplan_2020_2030.pdf 4. Wiener Linien, Statistik Austria https://www.wien.gv.at/presse/2019/07/18/sima-wiener-oeffis-europaweit-vorbild
    7.117 von 8.000 Unterschriften
  • Notquartier Gudrunstraße "Gudi" muss bleiben!
    Es ist nun offiziell: das Winterpaket und seine Notquartiere werden bis August verlängert; die Wärmestuben vorerst nur für einen weiteren Monat. Nur das Notquartier Gudrunstraße wird schließen müssen. Das ist ganz klar eine eskalative Reaktion von oben. Weil unsere Kolleg*innen sich gewehrt und verteidigt haben, weil sie wegen Überarbeitung krank wurden, weil sie es sich nicht gefallen lassen haben, wie das miserable Krisenmanagement auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Das Team der Gudrunstraße hat ein Statement mit ihren Forderungen verfasst, das wir hier veröffentlichen: Liebe Genoss*innen, liebe Kolleg*innen, liebe Kampfgefährt*innen, ihr guten Freund*innen! Als Dank für unseren Einsatz während der Pandemie wird das NQ Gudrunstraße einfach und ersatzlos zugedreht. Wir werden als einziges Quartier des Winterpaketes nicht verlängert – offiziell wegen der fehlenden Auslastung. Das ist offensichtlich Blödsinn – in der„Gudi“ gab und gibt es selten freie Betten. Wäre die geringe Belegung das echte Problem, könnte eine Verringerung der Bettenanzahl dazu verwendet werden, endlich für etwas mehr Abstände in den Schlafsälen zu sorgen. Es braucht mehr und nicht weniger Platz! Der wahre Grund ist jedoch vielmehr in unserer Aufsässigkeit zu suchen. Wir waren und sind nicht mehr bereit die katastrophalen Arbeitsbedingungen und die desaströsen Zustände für die obdachlosen Nächtiger sang- und klanglos hinzunehmen! Bis an die Grenze der Belastungen mussten wir getrieben werden, damit die Minimalforderung – nämlich die nach mehr Personal – erfüllt wird. Krankenstände, ein riesiger Cluster in unserem Haus und dadurch verursachte Ansteckungen der Mitarbeiter*innen haben uns ausgezehrt. Um das Missmanagement in Zahlen zu gießen: Nahezu ein Drittel der Nächtiger haben sich mit Corona angesteckt, dazu noch 5 Basismitarbeiter*innen. In etwa die gleiche Anzahl ging wegen Überlastung und Burn-out in den Krankenstand. Die Gewährleistung in unserem Betrieb, Nächtiger vor einer Ansteckung mit Corona zu schützen, war und ist nicht gegeben. Zu der dauernden Unterbesetzung kamen weitere Probleme wie eine marode Infrastruktur oder ein sozialarbeiterischer Auftrag, der mit „Warm, Satt, Sauber!“ zusammengefasst wurde und uns fassungslos zurücklässt. Eine lückenlose Versorgung auch über den Winter hinaus ist für entscheidende Stellen nicht vorgesehen, denn behauptet wird auch, es fördere Obdachlosigkeit. Wir alle sehen am Winteranfang, wie ausgezehrt unsere Klienten sind, und wie viele sich am Ende eines Winters stabilisiert haben. Für diese Arbeit bekommen wir einen minimalen Lohn. Eine finanzielle Entschädigung dafür, dass unsere körperliche Integrität massiv infrage gestellt wurde, war nicht vorgesehen. Diese Zustände ließen uns zu internen Protestmaßnahmen greifen. Außerdem haben wir gemeinsam mit der Initiative Sommerpaket einen Artikel über den desaströsen Umgang während eines Clusters in unserem NQ veröffentlicht. Dieser Widerstand war kurzfristig erfolgreich. Wenn auch viel zu spät, so wurden doch 120 zusätzliche Stunden genehmigt. Es zeigt aber auch in welchen Ausmaß wir in den letzten Jahren unterbesetzt waren. Doch jetzt soll uns dieser Protest auf den Kopf fallen. Die Verantwortlichen wollen das “Problem Gudrunstraße” durch eine ersatzlose Schließung "lösen”. Dass sie damit nicht nur uns, sondern auch die Nächtiger treffen, ...dass dadurch das letzte NQ in Zentrumsnähe, das gut öffentlich erreichbar ist, ...dass damit eines der letzten NQ, die unbürokratisch Notnächtiger aufnimmt, schließt, ist ihnen egal. Sie wollen ihre PR-Shows mit Imagepolitur für Politiker*innen und reichen Spendenfluss durchziehen. Da stören wir mit unseren Berichten von der Basis nur. Für uns ist klar: Die Räumung der Gudi werden wir ihnen nicht leicht machen. Es geht aber nicht nur um den Erhalt unseres Quartiers. Wir kämpfen gegen ein System der Prekarität, in dem jede Kritik durch Schließung und Nicht-Wiedereinstellung unterbunden werden kann. Wir kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen und für ein Stück Würde für alle Menschen, unabhängig davon, ob sie auf der Straße oder in einem Loft leben! Basismitarbeiter*innen NG Gudrunstraße Bei Fragen bitte Mail an [email protected]
    1.693 von 2.000 Unterschriften
  • Rettet das Hintere Stodertal ! Das Villa Peham - Areal (nahe Schiederweiher) soll Grünland bleiben!
    Es droht der Overtourismus in dieser sensiblen Natur-Landschaft! Hinterstoder ist eine Gemeinde mit knapp 1.000 Einwohner*innen und 172.000 Übernachtungen aus dem Tourismus. (2019). Die Touristen kommen gerne nach Hinterstoder, weil sie die Natur- und Kulturlandschaft mögen und die Ruhe schätzen. Als Mitglied der 'Alpine Pearls' ist man auch Werten wie "sanfte Mobilität", "möglichst öffentliche Anreise" und "möglichst wenig Verkehr durch das Ortszentrum" verpfllichtet. Wenn jetzt nach und nach alles verbaut bzw. Natur zerstört wird, und zusätzliche Parkplätze / der Campingplatz noch mehr Individual-Verkehr durch den Ort hervorrufen könnte Hinterstoder seinen Reiz verlieren. Die denkmalgeschützte Villa Peham wurde am 07.09.2015 unter bisher ungeklärten Umständen durch Brandstiftung beschädigt und danach ohne Genehmigung des Denkmalamts einzuholen abgerissen. Der Bereich rund um die Villa-Peham in der Nähe des Schiederweihers hat schon in den letzten Jahren schwere Eingriffe hinnehmen müssen. Rodungen, neue Parkplätze, viele Tagestouristen durch den 1.Platz des Schiederweihers bei der Fernsehsendung 9 Plätze 9 Schätze im Jahr 2018, ... Nun ist geplant am Areal der Peham Villa einen Luxus-Campingplatz zu errichten mit 93 Premium-Resort-Stellplätzen, 2 Chalets, 10 Premium Hotel Suiten und 4 'Campingfässern', Gastrobereich, Mini-Markt und Außenpool (https://t1p.de/q95n) !!! Das geplante Vorhaben durchtrennt das Gebiet - wichtige Rückzugsräume für das Wild sind bedroht! Vor dem Areal wurden bereits die Parkflächen vergrößert! Wir denken das ist zu viel! Der Erhalt von Kultur- und Naturlandschaft ist ein Ziel im Örtlichen Entwicklungskonzept Hinterstoder (ÖEK) - ebenso der Sanfte Tourismus. Das darf jedoch kein Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss in der Realität umgesetzt werden! Im ÖEK steht dazu explizit: "2.c Bewußte Freihaltung bestimmter Gebiete von Besiedelung oder anderer Bebauung z.B. Flusslauf der Steyr vom Ort taleinwärts, gänzliche Freihaltung der Landschaft links der Steyr von neuer Bebauung, beginnend nach der Bebauung im Ortskern bis Talschluss." Das Hintere Stodertal soll von Individualverkehr & neuer Bebauung freigehalten werden. Tourist*innen sollen möglichst nur mit den vorhandenen Tälerbussen in dieses sensible Areal befördert werden. Mit der Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen wird genau das Gegenteil errreicht! Zusätzliche Parkplätze bringen nur zusätzliche Autos und erhöhen die Emissionen in diesem Gebiet. Zu befürchten ist weiters, dass dies nur ein erster Schritt für eine weitere Zersiedelung dieses sensiblen Teils des Stodertals darstellt. Wenn die Gemeinde Hinterstoder einen Campingplatz für wichtig hält, dann kann man diesen auch vor dem Ortszentrum errichten. Einen Alternativ-Standort sollte man unter Einbindung der Bevölkerung erarbeiten. Auch aus der Sicht der in Hinterstoder angesiedelten Gastronomie- und Handels-Betriebe macht ein 4 km vom Ortszentrum entfernt gelegener Campingplatz wirtschaftlich wenig Sinn. Wenn auch DU der Meinung bist, dass hier gehandelt werden muss - dann freuen wir uns über DEINE Unterstützung! Unterzeichne unsere Petition! Vielen Dank im Voraus. Und wenn es dir ein Anliegen ist, so teile unsere Petition in den Sozialen-Medien. Ein Leser*innenbrief an eine Zeitung (OÖN, Krone, Rundschau, Tips, ...) mit deinen persönlichen Gedanken zum Thema „Rettet das Hintere Stodertal – Kein Luxus-Campingplatz“ würde uns ebenfalls sehr helfen :-) Ausgewählte Berichte in den Zeitungen über dieses Thema: * OÖN 26.11.2015 Millionenschaden: Peham-Villa wird nach Brand abgerissen (https://t1p.de/m1b5) * TIPS 29.01.2021 Bebaungsplan für Luxus-Resort in Hinterstoder eintimmig beschlossen (https://t1p.de/8x42) * OÖN 30.01.2021 Affront in Hinterstoder: Ortschef wirft Bürger vor Camping-Beschluss aus Saal (https://t1p.de/45iw) * OÖN 06.02.2021: Luxus-Camping Hinterstoder: Laut Entwicklungsplan nicht erlaubt (https://t1p.de/xgvi) * OÖN 03.03.2021 - Herzog von Württemberg ... Brief gegen die Camping Pläne (https://t1p.de/0kx8) * Krone 03.03.2021 - Wir errichten hier doch kein Atomkraftwerk - Denkmalamt (https://t1p.de/mksz) * Krone 10.03.2021 - Wirbel in Hinterstoder Strafverfahren: Ortschef steht unter Dauerbeschuss (https://t1p.de/0m33) * OÖ-Landtag 11.03.2021 - VIDEO: Mündliche Anfrage von LAbg. Schwarz an LR Achleitner: Wie ist der Standort in der Nähe des Schiederweiher in Hinterstoder für ein Groß-Campingplatzprojekt mit den überörtlichen Interessen einer nachhaltigen Tourismusentwicklung in der Region vereinbar? (https://t1p.de/66pg) * OÖN 17.03.2021 - Jeder fünfte Stodertaler hat für die Rettung des Tals unterschrieben (https://t1p.de/foh7) * Tips: 19.03.2021 - Bürgermeister Helmut Wallner nimmt Stellung zu den Bauplänen in Hinterstoder (https://t1p.de/z6ou) * Standard 19.03.2021 - Ärger über Luxuscamping im Naturidyll (über 500 Online Postings!) - (https://t1p.de/8azb) * Standard 12.04.2021 - Antrag des Denkmalamtes: Muss die Villa Peham wieder aufgebaut werden? ( https://t1p.de/jaqr) ...
    14.146 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Karin Zörrer Zeiner Picture
  • „Kultur- und Sport-Fastenzeit“ beenden - JETZT!
    Sport- und Kulturstätten können einen fundamentalen Beitrag für die Balance von Körper, Geist und Seele eines jeden Menschen leisten. Regelmäßige Bewegung und sozialer Austausch fördern die Gesundheit und stärken das Immunsystem. Die Pandemiestrategie muss neben der Infektionsvermeidung um einen entscheidenden Faktor ergänzt werden: Gesundheitsförderung und Vorsorge! Raus aus dem Dauer-Lockdown, zurück in ein gesundes Leben in Gemeinschaft! Die Ausbreitung von SARS-CoV-2 ist ein weltweites Phänomen. Die Menschheit wird sich dauerhaft mit der Existenz des Virus auseinandersetzen müssen, um bestmögliche Strategien für ein Leben mit dem Virus zu finden. EINE KONTROLLIERTE, SICHERE ÖFFNUNG FÜR SPORT & KULTUR ERMÖGLICHEN. #kulturBEWEGUNG Kultur und Sport „bewegen“ Menschen. Jetzt ist es Zeit, dass der Mensch diese Kultur wieder in Bewegung bringt. Unterstützen Sie unsere Forderung nach dem Ende der „Kultur- und Sport-Fastenzeit“ - JETZT!
    1.137 von 2.000 Unterschriften
  • Hände weg vom Rechtsstaat: Geben Sie’s uns schriftlich!
    Viele Menschen in Österreich sind in Sorge. Die Justiz und die Presse sind in den letzten Wochen massiven Angriffen ausgesetzt. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und die Staatsanwaltschaft Wien führen derzeit Strafverfahren gegen hochrangige Politiker und Beamte. Indem sie unabhängig von Rang und Namen ermitteln, tun sie nichts anderes als ihre Arbeit. Seit einer gerichtlich bewilligten Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel kommt es zu massiven Angriffen auf die Justiz durch die ÖVP und ihre Regierungsmitglieder. Insbesondere die Umsetzung der am 24.2. im Ministerrat beschlossenen Justizreform („Jahrhundertreform“) ist zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Regierungspartei, gegen deren Minister unter Einhaltung aller Gesetze ermittelt wird, brandgefährlich. Die ÖVP fordert die Zerschlagung der WKStA sowie Beschränkungen für Ermittlungen und für Medienberichte darüber. Der Bundeskanzler schreibt als Privatperson in einem offenen Brief an die Staatsanwaltschaft sogar von “fehlerhaften Fakten”. Die Arbeit der WKStA wird von ÖVP-Regierungsmitgliedern wiederholt diskreditierend kommentiert. Eine ehemals führende Staatsanwältin berichtet im Ibiza-Untersuchungsausschuss von massivem politischem Druck. Die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Irmgard Griss formuliert es so: “Gegen ÖVP-Regierungsmitglieder darf nicht ermittelt werden. Auf diesen einfachen Nenner lässt sich die Kampagne der Volkspartei gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bringen.." Eine stärkere Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften ist im Regierungsprogramm vorgesehen und erscheint auch sinnvoll. Die Regierung kann aber nicht gleichzeitig die Justiz angreifen und eine Justizreform planen - das ist aus rechtsstaatlicher Sicht gefährlich. Zuerst muss die Regierung die Justiz in Ruhe arbeiten lassen, wie es dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gewaltentrennung entspricht. Da die Unabhängigkeit von Staatsanwaltschaften vor allem durch die Berichtspflicht an Oberstaatsanwaltschaft und Justizministerium beschränkt ist, sollte diese Berichtspflicht sofort entfallen. Die WKStA als zentrale Antikorruptionsstaatsanwaltschaft muss gestärkt werden, sie darf nicht zerschlagen oder in ihrer Kompetenz eingeschränkt werden. Die Pressefreiheit muss unangetastet bleiben. Aus Akten zu zitieren ist ein wesentliches Element des investigativen Journalismus, der eine Kontrollfunktion in der Demokratie hat. Dasselbe gilt für das parlamentarische Fragerecht - die dazu bereits vorgeschlagenen Beschränkungen dürfen nicht kommen. Die jüngsten Äußerungen aus der Volkspartei üben Druck auf die Staatsanwaltschaften, aber auch auf die Medien aus. Das Vorgehen des Kanzlers und seiner Partei beschädigen das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der unabhängigen Justiz. Der Vizekanzler und Justizminister i.V. und die Justizministerin müssen sich jetzt schützend vor Justiz und Medien stellen und die Unabhängigkeit für Staatsanwaltschaften und Gerichte und die Pressefreiheit garantieren. Quellen: https://www.derstandard.at/story/2000124539661/staatengruppe-gegen-korruption-kritisiert-oesterreich-scharf https://www.derstandard.at/story/2000124477023/spoe-und-fpoe-sorgen-sich-ums-fragerecht-fuer-abgeordnete https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2093547-Juristen-fordern-Unabhaengigkeit-der-Justiz.html https://www.derstandard.at/story/2000124438054/praesident-des-innsbrucker-oberlandesgerichts-weist-oevp-angriffe-scharf-zurueck https://www.derstandard.at/story/2000124516535/altpraesident-heinz-fischer-angesehene-juristen-und-politiker-aeussern-sorge-um
    27.670 von 30.000 Unterschriften
    Gestartet von Initiative für den Rechtsstaat Picture
  • Erholungsraum statt Parkplatz – ein Park vor dem Tiroler Landesarchiv muss her!
    Die Menschen in Innsbruck brauchen nicht nur Wohnraum, sondern auch Erholungsraum. Gerade in einem dicht bebauten Stadtteil wie Wilten verbessert ein Park die Lebensqualität und wirkt sich positiv auf das Stadtklima aus. Nördlich des Tiroler Landesarchivs, an der Michael-Gaismair-Straße, befindet sich ein Grundstück, auf dem einige große alte Bäume stehen. Das Grundstück gehört der TIWAG, wird als Firmenparkplatz genutzt und ist nicht öffentlich zugänglich. Angesichts des Platzbedarfs in der Stadt ist ein dermaßen großer oberirdischer Parkplatz im Stadtgebiet jedoch nicht mehr zeitgemäß. Zudem sollte im Hinblick auf den Klimawandel die Erhaltung des Baumbestandes und die Schaffung von zusätzlichen Grünflächen oberste Priorität in der Stadt haben. Mit dieser Petition fordern wir das Land Tirol als Alleineigentümer der TIWAG auf, diese dazu zu bewegen, das Grundstück der Stadt zu einem bezahlbaren Preis zu verkaufen oder dieses selbst zu einer öffentlich zugänglichen Parkanlage umzugestalten. Dies führt zu 1. einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch eine öffentlich zugängliche Grünanlage mit Sitzbänken und Liegewiesen, 2. der Erhaltung und Erweiterung des vorhandenen Baumbestandes, 3. einer Aufwertung des in unmittelbarer Nähe befindlichen Tiroler Landesarchivs als zentrale Institution des Kulturstandortes Tirol und somit zu einer Bereicherung des Stadtteils in sozialer, kultureller und ökologischer Hinsicht.
    2.902 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Robert Koch Picture
  • Retten Sie die Wiener Zeitung vor dem Aus!
    Um die Medienvielfalt ist es in Österreich schlecht bestellt, insgesamt gibt es nur 14 Tageszeitungen im Land (zum Vergleich: allein in der Deutschschweiz sind es 45), zudem sind drei der vier größten Zeitungen in Österreich in der Hand von nur zwei Familien (Dichand und Fellner). Österreich ist traditionell ein schwieriges Pflaster für Qualitätszeitungen, es gibt im Land keine Zeitung, deren internationale Bedeutung beispielsweise mit der FAZ oder der SZ in Deutschland oder mit der NZZ in der Schweiz vergleichbar wäre, umso wichtiger sind im Sinne einer aufgeklärten Öffentlichkeit die bestehenden Qualitätszeitungen. FALTER-Herausgeber Armin Thurnher schreibt: "Warum müsste die Republik diese Zeitung erhalten? Nicht, weil eine gedruckte Zeitung als solche ein zivilisatorischer Wert ist. Aber beim Stand der Dinge stellt ihr Erscheinen ein Symbol der Zivilisation dar. (...) Digitalisierung ist unvermeidlich, aber sie muss zuerst einmal reflektiert stattfinden. Solang das Gegenteil der Fall ist, scheinen gedruckte Zeitungen und Zeitschriften deswegen ein Symbol zumindest des Einhalts zu sein, weil sie im Fluss ständiger Aktualisierungen eine andere Möglichkeit zeigen." Man braucht auch nicht lange durch den Facebook-Feed zu scrollen, um es wieder und wieder bestätigt zu sehen: Noch sind soziale Medien das Gegenteil von einem adäquaten Ersatz für guten Journalismus, es fehlt die reflektierte Öffentlichkeit. Während sich stattdessen im besseren Fall ein Übermaß an seichter Unterhaltung findet, dominieren im schlechteren Fall Wut, Ressentiments und Hass. Daher sind Zeitungen, vor allem Qualitätszeitungen, für unsere Demokratie überlebensnotwendig, umso mehr in den unsicheren Zeiten einer Pandemie. Die Wiener Zeitung ist das spezifisch österreichische Paradoxon, dass ausgerechnet eine Zeitung im Staatsbesitz ein wesentlicher Garant journalistischer Unabhängigkeit ist. Deshalb müssen wir sie vor der Einstellung retten! [Titelfoto: karstensfotos, Wikipedia, CC BY-SA 2.0, ed.] [Disclaimer: Diese Petition richtete sich ursprünglich an Bundeskanzler und Medienminister Sebastian Kurz und zwischenzeitlich seinen Nachfolger Alexander Schallenberg. Mit 1. 2. 2022 wurde sie nun der jüngsten Regierungsumbildung angepasst und richtet sich nun an Susanne Raab – die Nachfolgerin von Kurz und Schallenberg im Bereich Medien.]
    16.769 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Raffael Reithofer Picture
  • Für Klima und soziale Vielfalt - Gegen den Abriss intakter Bausubstanz in der Kremser Altstadt
    VERLUST WERTVOLLER BAUSUBSTANZ. Ungeachtet dessen, dass die Gebäudegruppe nicht mehr unter Denkmalschutz steht, bedeutet jeder Abriss wertvoller Bausubstanz die Verschwendung von grauer Energie, also jener Masse an fossiler Energie und Rohstoffen, die für die Errichtung des Bestandes bereits aufgewendet wurde. Jeder Neubau in dieser Größe sowie der Bau einer zweistöckigen Tiefgarage verursachen erneut eine enorme Menge CO2 – von der Herstellung der Baumaterialien bis zum Energieaufwand im Zuge der Errichtung. Darüber hinaus ist mit einer erhöhten Feinstaubbelastung während der Bauzeit zu rechnen. –– Für eine klimagerechte Zukunft braucht es ein Umdenken und ein nachhaltiges Arbeiten mit dem Bestehenden! ERHÖHUNG DES INNERSTÄDTISCHEN VERKEHRS UND DER GEFAHR FÜR FUSSGÄNGER*INNEN. Die Errichtung einer Tiefgarage mit 150 PKW-Stellplätzen, wovon etwa 100 für den öffentlichen Publikumsverkehr reserviert sind, kann keinen Abriss in dieser Dimension rechtfertigen. Zudem fallen für die Errichtung oberirdische Parkplätze weg. Während sich von Barcelona über Paris bis Wien in vielen europäischen Städten klimafreundliche, sichere und für alle leistbare sanfte Mobilität etabliert, geht Krems den entgegengesetzten Weg. Das Hotel und die Tiefgarage erhöhen den motorisierten Individualverkehr, was mit der Einbremsung der Erderwärmung nicht vereinbar ist. Zudem steigen die Feinstaubbelastung in der Kremser Innenstadt und die Gefahr für Fußgänger*innen sowie Schüler*innen der nahegelegenen Volks- und Musikschule am Hafnerplatz. Ein Mobilitätskonzept für eine Stadt, die 2030 „die lebenswerteste Kleinstadt im gesamten Donauraum“ sein will, sieht anders aus. –– Die Stadt Krems braucht sanfte Verkehrskonzepte, den Ausbau von Radwegen und Radabstellanlagen und reizvolle, sichere Aufenthaltszonen im öffentlichen Raum. Dies würde die Steigerung der Lebensqualität für alle bedeuten. VERLUST LEISTBAREN WOHNRAUMS IN DER INNENSTADT. Im Gründerzeithaus Obere Landstraße 15, Sparkassengasse 1-3 und Spitalgasse 10 befinden sich mehr als 24 Mieteinheiten von sehr guter Qualität. Ender der 1990er-Jahre wurde das gesamte Dachgeschoss ausgebaut. Dafür erhält die Eigentümerin bis heute eine Förderung durch das Amt der NÖ Landesregierung. Das Neubauprojekt bedeutet die Verdrängung von Bewohner*innen aus ihrem sozialen Umfeld und den Verlust von leistbaren Mietwohnungen in der Altstadt. Stattdessen sind weit unter der Anzahl des Bestands „gehobene Penthouse-Wohnungen“ und ein Lifestyle-Hotel mit 110 Zimmern geplant – definitiv kein Angebot für die derzeitige Bewohner*innenstruktur. –– Krems muss für alle lebenswert sein und darf nicht zum teuren Wohnpflaster werden! VERLUST SOZIALER NETZE, SOZIALER INFRASTRUKTUR UND ALLTÄGLICHER BELEBUNG IN DER INNENSTADT. Mit ihrem sozialen Netzwerk und ihrer täglichen Kaufkraft vor Ort tragen die Bewohner*innen zur authentischen und dauerhaften Belebung der Innenstadt bei. Ebenso lebt die Fußgänger*innenzone von den in ihr aktiven Kleingewerben und Dienstleistenden, die Magnete und damit Zubringer einer Kundschaft aus dem gesamten Gemeindegebiet sind. –– Innerstädtische Belebung benötigt eine auf Dauer bewohnte und belebte Stadt. Sie benötigt leistbare Wohnungen und Flächen für Kleingewerbe und Dienstleister*innen. RISIKO FÜR DIE AUTHENTIZITÄT DER TOURISMUSSTADT KREMS Mit dem Hotelprojekt erhofft sich die Stadtpolitik die Belebung der Innenstadt durch den Tourismus mit zusätzlichen 50.000 Übernächtigungen mitten in der Altstadt. Doch ist der Tourismus der Zukunft ein großes innerstädtisches Hotel, das in Zeiten von Krisen leer steht? Es gibt innovativere Konzepte, Gäste in die Altstadt zu bringen – kleinstrukturierter, ortsbildschonender und für eine Kleinstadt wie Krems authentischer. –– Krems muss seine Werte einer lebenswerten Stadt für seine Bürger*innen erhalten. Nur so wird unsere Stadt auch von den Gästen als authentisch wahrgenommen. Krems muss für alle lebenswert sein. Krems muss an seiner Zukunft nachhaltig arbeiten. Krems muss auf seine Umwelt schauen. Krems muss für alle Wohnraum bieten. Krems muss für seine Bürger*innen da sein. LINKS: NÖN: Mega-Projekt für Kremser Innenstadt 14.10.2020 https://www.noen.at/krems/abriss-neubau-bis-2024-hotel-garage-etc-mega-projekt-fuer-kremser-innenstadt-krems-innenstadt-krems-innenstadtbelebung-print-228537791 NÖN: Weiter Weg zum Spatenstich in der Oberen Landstraße, 10.2.2021 https://www.noen.at/krems/kremser-millionenprojekt-weiter-weg-zum-spatenstich-in-der-oberen-landstrasse-krems-albert-kisling-obere-landstrasse-sk-immobilien-bauprojekt-mietrecht-print-248447312 Fridays For Future Krems 10 Forderungen an die Kremser Politik https://v1.fridaysforfuture.at/uploads/Forderungen_an_die_Politik_Krems.pdf Website https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/krems Instagram https://www.instagram.com/p/CH8ZvS4HaTe/ Facebook https://www.facebook.com/Fridays-for-Future-Krems-104327754256081/ Rückfragen gerne an [email protected] oder 06507230023.
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