Wir fordern ein Landesbudget, das die Arbeit mit und für Menschen – in Pflege, Betreuung, Versorgung, Bildung, Gesundheit – endlich wieder MENSCHEN-WÜRDIG möglich macht! Die Budgetverhandlungen des Landes OÖ finden vom 14.- 16.12.2021 statt. Eine geplante Demonstration am 2.12. haben wir aus Gründen der Solidarität und der Verantwortung abgesagt. Wir setzen ein deutliches Zeichen um die politisch Verantwortlichen zum Handeln aufzufordern. Wir stehen für eine solidarische Gesellschaft und sind davon überzeugt, dass nur eine Neubewertung der systemerhaltenden Tätigkeiten die Arbeit mit und für Menschen in Pflege, Betreuung, Versorgung, Bildung und Gesundheit endlich wieder MENSCHEN-WÜRDIG macht! Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen.

Bereits vor der aktuellen SARS-CoV-2-Pandemie waren viele Kinder und Jugendliche psychisch sehr belastet. Infolge der Pandemie hat sich diese Situation verschärft. Schon vor der Pandemie gab es viel zu wenig stationäre als auch ambulante Therapieplätze, und in der aktuellen Lage sind noch viel mehr Plätze gefragt. Daher sehen wir dringenden Handlungsbedarf, das bedeutet: das Land Tirol muss umgehend den Bereich der Präventionsarbeit stärken, als auch die Therapieplätze im stationären und ambulanten Bereich stark ausbauen, sodass eine wohnortnahe Versorgung für Kinder und Jugendliche in allen Tiroler Bezirken gewährleistet ist.

Wahrscheinlich kennt jeder von uns zahlreiche Beispiele, wo kranke Menschen über viele Stunden auf ihren rechtzeitig bestellten Transport zum Arzt oder in ein anderes Spital warten müssen. Arzttermine werden versäumt, Therapien können nicht oder nur teilweise durchgeführt werden. Warten diese Personen in einem Spital auf einen Weitertransport, so stellt sich die Frage > wer betreut diese kranken Menschen im Spital wirklich? Die Patientenanwaltschaft in Wien und der Patientenombudsmann der Ärztekammer haben auch schon auf diesen Sachverhalt hingewiesen. Weiters hat auch der ORF und viele andere Medien auf dieses Systemversagen hingewiesen. Man muss nur in einer Suchmaschine eingeben > Wartezeiten bei Krankentransporten Wien. Es gibt genug Beispiele und auch Stellungsnahmen einiger Parteien. Weitere Infos unten in den Neuigkeiten.

Die Steigerung der Effizienz des Gesundheitswesens ist eines der Steckenpferde neoliberaler „Reformer“ von einschlägigen Thinktanks bis zu den Lobbyisten bei der EU-Kommission. Steigerung der Effizienz heißt in diesem Zusammenhang im Ergebnis immer Beschränkung oder Senkung der Ausgaben. Der Abbau von Spitalsbetten fehlt folgerichtig in keiner der jährlichen Länderempfehlungen der EU-Kommission an Österreich. Vor 10 Jahren wurde im Rahmen einer Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen Bund und Ländern eine Deckelung der Gesundheitsausgaben mit dem Durchschnitt des BIP-Wachstums der letzten fünf Jahre beschlossen. Diese Vereinbarung läuft mit 1.1.2022 aus und soll noch heuer erneuert werden. Das wäre völlig widersinnig: Würde der Einbruch des BIP im Coronajahr 2020 mitberücksichtigt, würde das möglicherweise zu einer absoluten Senkung der Gesundheitsausgaben führen. Die Folgen der Deckelung der Gesundheitsausgaben waren in der Steiermark schon im vergangenen Jahrzehnt sspürbar: Ab 2012 gab es in der Steiermark bereits eine Reihe von Abteilungsschließungen, z.B. Schließung der Geburtenstationen in den Krankenhäusern Wagna, Bruck und Voitsberg, Schließung der Internen Abteilung des Krankenhauses Stolzalpe/Murau, Teilschließung der Ambulanz im KH Mariazell, Schließung der Abteilungen für Chirurgie und Anästhesiologie im KH Mürzzuschlag. Auch die Allgemeinchirurgie in Bruck a.d. Mur soll geschlossen werden. Im vergangenen Jahrzehnt wurden bereits 600 Betten in Landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten gestrichen. Die Landesregierung hält trotz Coronakrise an der Streichung weiterer 800 Spitalsbetten fest. Die laufende Spitalsreform sieht vor, dass bis 2035 knapp die Hälfte der Spitäler in der Steiermark geschlossen werden sollen. Während der Pandemie war und ist eine gute Ausstattung mit Spitalsbetten, insbesondere auch im intensivmedizinischen Bereich, einer der wesentlichen Faktoren für eine niedrige Mortalität in Folge der Erkrankung durch Corona. Das wird auch in zahlreichen internationalen und nationalen Studien festgehalten. So etwa Hofmarcher, Singhuber: „Österreichs Allokationsproblem im Gesundheitswesen mit seiner großzügigen Ausstattung in der stationären Versorgung hat in Zeiten von Corona zur allgemeinen Beruhigung beigetragen.“ Oder: „Die durch diese Effekte gute Ausstattung des Gesundheitssystem insbesondere in Deutschland und in Österreich ist zu Pandemiezeiten jedoch ein Vorteil gegenüber anderen Systemen.*) Mit den Anstrengungen gegen die Coronapandemie muss eine Gesundheitspolitik, die sich einseitig an Effizienzkriterien orientiert, endgültig beendet werden. Eine starke öffentliche Infrastruktur, v. a. auch im Gesundheitsbereich entscheidet über die Resilienz einer Gesellschaft im Falle außergewöhnlicher Ereignisse. *) Hofmarcher, M.M., Singhuber, C. (2021): Föderalismus im Gesundheitswesen: Schwächen des Covid-19 Krisenmanagements. HS&I Policy Brief, Juni 2021, Wien. http://www.SystemIntelligence.eu

Wir finanzieren mit unseren Steuern und Abgaben unser Gesundheitssystem. Gemeinden müssen ebenfalls aus ihrem Budget hohe Abgaben an das Land NÖ für die Gesundheitsversorgung abliefern (in Mistelbach sind das ca. € 4 Mio, d.s. weit mehr als 10% des Gemeindebudgets). Daher unterstützen wir mit dieser Petition auch die Mistelbacher Gemeindefunktionäre bei ihrer Arbeit. Auch sie bemühen sich seit langem um eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Das Land NÖ soll dafür sorgen, dass die Bürger*innen die ihr zustehenden bedarfsgerechten und wohnortnahen Gesundheitsleistungen erhalten!

Die Steigerung der Effizienz des Gesundheitswesens ist eines der Steckenpferde neoliberaler „Reformer“ von einschlägigen Thinktanks bis zu den Lobbyisten bei der EU-Kommission. Steigerung der Effizienz heißt in diesem Zusammenhang im Ergebnis immer Beschränkung oder Senkung der Ausgaben. Der Abbau von Spitalsbetten fehlt folgerichtig in keiner der jährlichen Länderempfehlungen der EU-Kommission an Österreich. Auch in OÖ wurden im vergangenen Jahrzehnt fast 800 Spitalsbetten abgebaut. Vor 10 Jahren wurde im Rahmen einer Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen Bund und Ländern eine Deckelung der Gesundheitsausgaben mit dem Durchschnitt des BIP-Wachstums der letzten fünf Jahre beschlossen. Diese Vereinbarung läuft mit 1.1.2022 aus und soll noch heuer erneuert werden. Das wäre völlig widersinnig: Würde der Einbruch des BIP im Coronajahr 2020 mitberücksichtigt, würde das möglicherweise zu einer absoluten Senkung der Gesundheitsausgaben führen. Während der Pandemie war und ist eine gute Ausstattung mit Spitalsbetten, insbesondere auch im intensivmedizinischen Bereich, einer der wesentlichen Faktoren für eine niedrige Mortalität in Folge der Erkrankung durch Corona. Das wird auch in zahlreichen internationalen und nationalen Studien festgehalten. So etwa Hofmarcher, Singhuber: „Österreichs Allokationsproblem im Gesundheitswesen mit seiner großzügigen Ausstattung in der stationären Versorgung hat in Zeiten von Corona zur allgemeinen Beruhigung beigetragen.“ Oder: „Die durch diese Effekte gute Ausstattung des Gesundheitssystem insbesondere in Deutschland und in Österreich ist zu Pandemiezeiten jedoch ein Vorteil gegenüber anderen Systemen.*) Mit den Anstrengungen gegen die Coronapandemie muss eine Gesundheitspolitik, die sich einseitig an Effizienzkriterien orientiert, endgültig beendet werden. Eine starke öffentliche Infrastruktur, v. a. auch im Gesundheitsbereich entscheidet über die Resilienz einer Gesellschaft im Falle außergewöhnlicher Ereignisse. Wir fordern deshalb vom OÖ Landtag die einschlägige Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen Bund und Ländern mit 2021 auslaufen zu lassen und keine weitere Deckelung der Gesundheitsausgaben mehr zu beschließen. *) Hofmarcher, M.M., Singhuber, C. (2021): Föderalismus im Gesundheitswesen: Schwächen des Covid-19 Krisenmanagements. HS&I Policy Brief, Juni 2021, Wien. http://www.SystemIntelligence.eu

Die Wildbach- und Lawinenverbauung weist die zwei Grundstücke (ca. 5000m2) als nur bedingt geeignet für eine Bebauung aus: so wird es bei künftigen Starkregen-Ereignissen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Bachaustritten und damit zu Beeinträchtigungen bei den bereits bestehenden Nachbarbauten kommen. Bei weiterer Versiegelung ist auf Grund der gegebenen labilen Bodenverhältnisse und der bisher schon eingetretenen Schäden in der Nachbarschaft u.a. mit Überschwemmungen und weiteren Bauschäden zu rechnen. Dies bedeutet höhere Baukosten (Retentionsmaßnahmen) für die Bauwerber und in der Folge Mehrbelastungen für die Anrainerinnen und Anrainer und künftigen Bewohnerinnen und Bewohner. Auch erhöht sich das Gefahrenpotenzial für die sich am Gelände bewegenden Kröten und Frösche, einige davon geschützte Arten! Die bisherigen "Bausünden" in der Dumbastrasse sind genug! Wir sind überzeugt: Es gibt zu diesen Bauvorhaben sinnvollere, am Gemeinwohl orientierte Alternativen mit Mehrwert, ganz besonders für Bad Ischl als Europäische Kulturhauptstadt 2024! Bitte unterstütze unser Anliegen mit Deiner Unterschrift!

Um am Leben teilhaben zu können, um den eigenen Alltag zufriedener bewältigen zu können, um Selbstwirksamkeit zu erfahren, um sich besser ausdrücken zu können, um die Umwelt zu begreifen, um den Schmerz los zu werden… Die Gründe für Therapien sind so vielfältig, wie es unsere Kinder sind. Im Zentrum steht aber immer eines: Dem Kind Chancen zu eröffnen! Um das Kind bestmöglich in seiner Entwicklung zu unterstützen brauchen unsere Kinder in erster Linie das, was alle Kinder brauchen: Akzeptanz, Zeit und Liebe. Darüber hinaus brauchen sie aber gezielte Förderung. Förderung die wir als Eltern nicht allein erbringen können. Das Vorenthalten therapeutisch notwendiger Leistungen ist eine Form von Gewalt. Kinder mit Behinderungen steht auch laut UNBRK und der Kinderrechtscharta besonderer Schutz zu! Hier müssen Politiker:innen Verantwortung übernehmen! Hier geht es zum Text in leichter Sprache und auf türkisch: https://bit.ly/3f6ZqhQ

Es reicht! Schon vor Beginn der Coronakrise war Gewalt an Frauen ein regelmässig diskutiertes Thema. Und das völlig zu Recht. Denn Gewalt betrifft viele, wie Auszüge aus der Statistik beweisen: Jede fünfte Frau – also 20 Prozent der Frauen – ist ab ihrem 15. Lebensjahr körperlicher und/oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Jede 3. Frau musste seit ihrem 15. Lebensjahr eine Form von sexueller Belästigung erfahren.  Jede 7. Frau ist ab ihrem 15. Lebensjahr von Stalking betroffen. 2020 wurden laut polizeilicher Kriminalstatistik 31 Frauen – häufig von ihren (Ex-)Partnern oder Familienmitgliedern – ermordet. Im Jahr 2018 war sogar einen Höchststand von 41 Morden an Frauen. Zum Vergleich: 2014 wurden 19 Frauen umgebracht. Es kam also in diesem Zeitraum zu mehr als einer Verdoppelung der ermordeten Frauen.  Im aktuellen Jahr 2021 wurden bereits 9 Frauen ermordet. Der letzte Femizid in Wien hat mich nun veranlasst diese Petition zu verfassen um der Gewaltwelle an Frauen Einhalt zu gebieten. Wir liegen europaweit in Österreich an der Spitze mit mehr weiblichen als männlichen Mordopfern. Daher müssen wir - die Zivilgesellschaft und die zuständigen Politiker*innen - auf allen Ebenen handeln, um der Gewalt ein Ende zu setzen! Schutzlose Frauen und ihre Kinder brauchen in Ausnahmesituationen rund um die Uhr einen sicheren Ort um vor ihren gewalttätigen Partnern flüchten zu können und geschützt zu werden. Das kann für Frauen und ihren Kindern lebensrettend sein ! Mit besten Grüßen, Monika Novak-Schuh

WER SIND WIR Wir sind eine überparteiliche Initiative bestehend aus MusikerInnen aus ganz Österreich, die ehrenamtlich und unentgeltlich für unsere Gemeinden, Pfarren und Mitmenschen musizieren. Darüber hinaus arbeiten wir mit tausenden Kindern und Jugendlichen und sehen es als unsere ureigenste Aufgabe, gerade in schwierigen Zeiten, mit Musik unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. WARUM DIESE PETITION Was unterscheidet eine/n (Blas-)MusikerIn vom Rest der Gesellschaft? Macht COVID einen Unterschied zwischen einem Sportverein oder einem Musikverein? Warum wurden schon wieder Musik- und Brauchtumsvereine in der neuen Novelle vergessen? Warum dürfen Berufsorchester und Sportvereine ihre Arbeit wieder aufnehmen? Diese und noch andere Fragen stellen sich aktuell knapp 200.000 MusikerInnen in ganz Österreich. Seit nunmehr über einem Jahr hat die Corona-Krise Österreich und die ganze Welt fest im Griff. Lockdowns, Social-Distancing, Distance-Learning, Home-Office und viele andere Maßnahmen haben unser aller Leben maßgeblich verändert. Die Kultur – vor allem aber die Volkskultur und Blasmusik, wurden systematisch aus unserem Leben gedrängt. Während der Fokus der öffentlichen Diskussion und die daraus resultierenden Unterstützungsmaßnahmen stark auf dem wirtschaftlichen Sektor liegen, wird auf das Kulturgut „Blasmusik“ maßgeblich vergessen. Diese Tatsache, dass die Blasmusik in Österreich kaum mehr einen Stellenwert hat, ist nicht nur eine eklatante Benachteiligung für das Ehrenamt, sondern auch für die gesellschaftlichen Strukturen in den über 2.000 Gemeinden unseres Landes. Bei einer Musikprobe geht es um wesentlich mehr als nur zu musizieren. Jede Probe ist eine individuelle Fortbildung für Jung und Alt. Es werden gemeinsam Ziele festgelegt und erarbeitet und es gibt somit eine Perspektive für die Zukunft. Wie in keiner anderen Institution sind generationenübergreifend Personen – egal welchen Geschlechts, Herkunft oder Religion – so friedlich miteinander vereint wie in der Blasmusik. Kurzum, es geht um Zusammenhalt und Freundschaft! Um wieder gemeinsam musizieren zu können, wären alle Vereine bereit, die vorgegebenen Maßnahmen zu erfüllen – wenn es welche geben würde. Und es wäre so unkompliziert… Einen Negativ-Test vorzuweisen bzw. sich testen zu lassen, ist bereits Alltag und keine zusätzliche Belastung mehr. Proben können in der jetzigen Jahreszeit im Freien stattfinden. Marsch- und Konzertproben können wie im Herbst 2020 (Abstände, lüften, etc.) durchgeführt werden. usw. usw. Mit dieser Aktion wollen wir ins Bewusstsein rufen „Wir sind auch ein Teil der Gesellschaft“ und ersuchen die Verantwortlichen in allen Instanzen endlich ins Tun zu kommen und nicht nur zu reden! Es geht um Musik, Kultur und Zusammenhalt in der Gesellschaft!

SMA (Spinale Muskelatrophie) ist eine schwere genetische Erkrankung. Ob ein Baby SMA in sich trägt, kann man unmittelbar nach der Geburt ihm Rahmen des ohnehin stattfindenden Neugeborenen-Screenings feststellen. Wird sofort nach der Diagnose behandelt, bricht die Krankheit nicht aus. Ein Leben ohne Beatmungsgerät, Muskelschwund und Rollstuhl wird ermöglicht. ​ Dennoch verhindert die österreichische Gesundheitspolitik diese Ergänzung des Screenings! Fadenscheinige Begründungen, wie etwa der Datenschutz und eine möglicherweise notwendige Gesetzesänderung, werden seit Jahren vorgeschoben. Die Konsequenzen sind für die betroffenen Kinder und ihre Eltern dramatisch. Bei Vorliegen von SMA Typ 1, woran zwei Drittel der betroffenen Neugeborenen leiden, endet die Krankheit binnen zwei Jahren zu 90 Prozent mit dem Erstickungstod. Für Kinder, die nicht sterben, ist in den meisten Fällen eine ständige künstliche Beatmung erforderlich. Auch Kinder mit milderen Verlaufsformen werden ihr Leben im Rollstuhl verbringen und haben eine stark eingeschränkte Lebenserwartung. ​ Wir selbst leben seit vielen Jahren mit dieser Erkrankung und wissen, wie unglaublich wertvoll es gewesen wäre, wenn unsere SMA bei der Geburt festgestellt worden wäre. Wir würden heute durchs Leben laufen und nicht im Rollstuhl sitzen. Unseren Weg mit SMA, möchten wir den Kindern ersparen. Helfen Sie mit, Babys vor diesem Schicksal zu retten und unterstützen Sie unsere Petition. Verein SMA Österreich in Kooperation mit fair-life-now www.smaoesterreich.com www.fair-life-now.com

Mit jeder einzelnen Unterschrift sprechen wir uns gegen den Bau des geplanten industriellen Putenmastbetriebs in St. Martin im Mühlkreis und dessen Belastungen für Mensch, Tier und Umwelt aus. Wir kämpfen für die Zukunft und Gesundheit unserer Kinder und für die Sicherung unserer Lebensqualität. Der Putengroßmastbetrieb soll nur wenige 100 Meter von der nächsten Siedlung entfernt sein und beinhaltet 10.000 Mastputen. Massentierhaltung geht immer zu Lasten der Tiere, der Umwelt und der Menschen: Solche Betriebe stellen eine enorme Belastung für die Luft- und Wasserqualität dar. Sie gefährden die Gesundheit der Menschen durch den großflächigen Antibiotikaeinsatz und den daraus folgenden Antibiotikaresistenzen. Mastbetriebe gelten außerdem als Keimzelle von auf den Menschen übertragbaren Viruserkrankungen wie Covid19. Durch den hohen Automationsgrad solcher Anlagen sind keine großen Beschäftigungseffekte zu erwarten. Die lokale Versorgung mit Putenfleisch kann durch solche Betriebe nicht erfolgen: Die gesamte Produktionskette in der Tiermast ist stark verteilt. Laut Insiderberichten kommen die Puten ursprünglich über Ungarn und Kärnten nach St. Martin und werden anschließend in Bayern geschlachtet, bevor sie in Salzburg und Kärnten weiterverarbeitet werden. Von regionaler Versorgung kann daher keine Rede sein. Da es sich um eine bodenunabhängige Putenmast handelt, wird das Futter größtenteils fix zugekauft und trägt dabei zur Abholzung des Amazonasregenwaldes bei. Des Weiteren sehen wir folgende Auswirkungen: * Gesundheitliche Gefahren durch keimbelasteten Staub (zB Lungenerkrankungen, Asthma bei Kindern,...) * Geruchsbelästigung durch Kotlager, Puten und Biogasanlage * Signifikante Wertminderung von Häusern, Grundstücken, Gewerbe und Gastronomie Der Bau dieses Putenmastbetriebes widerspricht dem Leitbild der Gemeinde St. Martin im Mühlkreis als Klimabündnisgemeinde und Gesunde Gemeinde. Wir alle wohnen mit Liebe und Begeisterung am Land und haben uns für ein Leben in St. Martin im Mühlkreis entschieden - und so soll es auch bleiben! Mit jeder Unterschrift, kommen wir dem Ziel näher, den Bau diese Putenmastbetriebs zu stoppen. Dabei geht es vor allem um unser Kinder, um ihre und unserer Lebensqualität und Gesundheit zu erhalten und zu verteidigen. Und wenn auch Sie der Meinung sind, dass unserer Gemeinde St. Martin im Mühlkreis KEINESFALLS diese Form der Tierhaltung unterstützen darf, dann unterschreiben sie bitte hier und teilen Sie die Petition auf allen Kanälen. Danke! Sandra Weilnböck Fridays for Future Bezirk Rohrbach Links zum Weiterlesen: Über die Aufteilung der Putenzucht: https://albert-schweitzer-stiftung.de/massentierhaltung/puten Über die Zustände in Österreich: https://vgt.at/actionalert/Puten2015/index.php https://martinballuch.com/tag/puten/