Die Gailtalbahn ist eine für den öffentlichen Verkehr stillgelegte Neben-Bahnstrecke, die ab Sommer 2020 für das neue Draisinenangebot des Verein Gailtalbahn genutzt werden soll. Zu Unkrautbekämpfung steht in Jenig eine Zugladung voll Glyphosat. Obwohl das Pestizid Glyphosat nachweislich gefährlich für Mensch und Tier ist und ein Glyphosatverbot schon ewig lange auf dem Weg ist, beharren die Betreiber der Gailtalbahn auf den Einsatz des Umweltgiftes in der ersten Slow Food Travel-Region des Gailtals, die für gute und saubere Nahrungsmittel steht. Diesen Einsatz gilt es auf jeden Fall zu verhindern. Leider sind die Betreiber wenig einsichtig. Herwig Ertl ist als Vorsitzender des Slow Food Conviviums seit einem Monat mit dem Verein in Kontakt. Leider ohne lösungsorientiertes Ergebnis. Bei unserer neuerlichen Kontaktaufnahme wurden wir lediglich an die Verantwortlichen im Gemeindeverband Karnische Region verwiesen. Auch mit einer punktuellen Ausbringung des Pflanzengiftes sind die Argumente der Alternativlosigkeit nicht zu begründen, schon gar nicht auf einer nur durch Draisinen genutzten Eisenbahnlinie, die weder landwirtschaftlichen noch wirtschaftlichen Ertrag bringt. Glyphosat wird bei der Ausbringung auch über den Luftweg – und auch abseits von Feldern – transportiert, sodass angrenzende Wiesen und Ackerflächen sowie Hausgärten belastet werden können. In einer Slow Food-Region, in der saubere und gute Nahrungsmittel die Lebensgrundlage der Bauern und Bevölkerung sind, führt der Einsatz dieses Pflanzengiftes zu einer unverantwortlichen Belastung einer ganzen Region. Man kann die Gailtal-Draisine nicht gleichzeitig als touristisches Produkt verkaufen, wenn andererseits eine intakte und saubere Naturlandschaft die Voraussetzung für einen nachhaltigen Tourismus in dieser Region sein soll. Die Betreiber der Gailtalbahn werden daher aufgefordert, endlich Alternativen zur Bekämpfung unerwünschter Pflanzen auf der Gailtalbahn einzusetzen und auf die Fahrt mit dem Giftzug zu verzichten. Unsere Türen stehen immer offen. Wir helfen auch jederzeit beim Denken in Alternativen. Wir sind Unterstützer – keine Bekämpfer. Die Unkrautbekämpfung mit thermischen Alternativen wie Wasserdampf ist eine moderne und ökologische Methode, die schon mehrfach mit Erfolg angewendet wird.

Das Flugzeug ist im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln besonders klimaschädlich. 2019 hatten rund ein Drittel der Fluggäste mit Abflugsort Wien einen Kurzstreckenflug mit weniger als 800 km gebucht. Kurzstreckenflüge haben einen besonders hohen CO2-Ausstoß und verursachen in Österreich laut Umweltbundesamt rund 50 Mal mehr klimaschädliche Emissionen pro Personenkilometer als die Bahn. Um die weitere Erderwärmung einzudämmen und die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erfüllen, muss der Flugverkehr drastisch reduziert werden. Das Flugzeug ist ein Verkehrsmittel für lange Distanzen. (Quelle: VCÖ, UBA)

Vorderstoder braucht: „Alternativen mit Nachhaltigkeit“ Es braucht im Tourismus eine nachhaltige Entwicklung, die durch die gleichzeitige und gleichberechtigte Umsetzung von umweltbezogenen, wirtschaftlichen und sozialen Zielen erreicht werden kann. -> Link(3) Es braucht im Tourismus neue Wege und eine sorgsame, durchdachte Nutzung vorhandener Ressourcen. -> Link(3) Es braucht Eigenständigkeit und Alleinstellungsmerkmale bei künftigen Investitionen von alternativer, naturverträglicher Freizeitinfrastruktur, bei der die Wertschöpfung im Ort bleibt. Es braucht die Stärkung der heimischen Land- und Forstwirtschaft sowie aller Gewerbebetriebe als wichtige Standbeine der Wirtschaft auf einem kreativen Weg zu neuen Geschäftsideen, innovativen Produkten und Dienstleistungen. Tourismus als alleiniger Wirtschaftsmotor ist von vielen unsicheren Faktoren abhängig und bietet kein sicheres Einkommen für die Region. Die Corona-Krise zeigt eindeutig und klar, wie anfällig Konzepte sind, die nur auf Massentourismus basieren. Es braucht eine Qualitätsverbesserung mit Augenmaß und konsequente Nutzung der bestehenden Anlagen (Wurzeralm und Höss), aber keine Neuerschließungen in der Gemeinde Vorderstoder. Es braucht Shuttlebus-Lösungen für das bestehende Schigebiet, wie das Verkehrskonzept beim Weltcup-Wochenende in Hinterstoder, so kann die intakte Kultur- und Naturlandschaft der Gemeinde Vorderstoder erhalten und die CO2-Bilanz verbessert werden. Weiterführende Link Niederschlag im Winter und steigende Schneefallgrenze Link (1) https://www.zamg.ac.at/cms/de/klima/informationsportal-klimawandel/standpunkt/faq Volkssport Pistenschilauf Link (2) https://www.derstandard.at/story/2000073459466/abschied-vom-volkssport-immer- weniger-oesterreicher-schnallen-die-ski-an?ref=artwh Masterplan des BM für Nachhaltigkeit und Tourismus Link (3) https://www.bmlrt.gv.at/service/publikationen/tourismus/plan-t-masterplan-fuer-tourismus.html

Die Strafen: Verstöße gegen Ausgangsbeschränkungen waren meist Grundlage von Strafen und gesetzten Maßnahmen. Gestraft wurde am häufigsten wegen angeblich unzureichendem Abstand haushaltsfremder Personen im öffentlichen Raum - wobei hier oft die Deutung der "Haushaltsfremdheit" vielfältig und oft nicht gesetzeskonform ausfiel. Außerdem wegen fehlender Schutzmasken, Betreten des öffentlichen Raumes für einen Besuch bei Freunden, oder anderen Betretungsverboten, manchmal auch wegen Zusammenkünften überhaupt. Übrigens: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit anderen Menschen, die nicht im selben Haushalt leben, war prinzipiell nie verboten. Diese Gesetze und Verordnungen in Kombination mit der öffentlichen Regierungskommunikation (siehe "Aufenthalt im öffentlichen Raum") ließen zu viel Auslegungs- und deshalb Ermessenspielraum von seiten der Behörden zu. Selbst für Polizeibeamt_innen war nicht immer klar, was genau zu tun war, und es wurde tendenziell überreagiert. Es gibt Rechtsschutz: Gegen manche dieser "Strafen" kann Einspruch erhoben und in der Folge ggf. eine Beschwerde an das zuständige Verwaltungsgericht gemacht werden. ABER: Allein das Wissen, dass und wie rechtlich dabei vorzugehen sei, ist vielen Menschen schwer zugänglich. Darüber hinaus müssen auch erhebliche finanzielle und zeitliche Ressourcen von den Betroffenen aufbebracht werden, um ein danach eingeleitetes ordentliches Verwaltungsstrafverfahren zu bestreiten. Dem Großteil der Menschen, die aus diversen Gründen in präkeren Verhältnissen leben, ist das nicht zumutbar! Unverhältnismäßigkeit: Nicht zuletzt überwiegen in den meisten Fällen ohnehin Milderungsgründe. So liegt oft Unbescholtenheit vor, die Einkommensverhältnisse sind äußerst gering, oder es mangelte an einer notwendigen Übersetzungsleistung ins Deutsche zum Zeitpunkt der polizeilichen Maßnahme (was im Übrigen eine Bringschuld der Organe der Behörden darstellt). Viele Personen hatten aufgrund ihrer Lebensumstände keine Möglichkeit zu jeder Zeit sämtliche Vorschriften einzuhalten, weil sie z.B gezwungen sind, auf der Straße zu leben. Zwar ist das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit äußerst schwerwiegend, aber die Taten, die diese angeblich beeinträchtigt haben sollen, sind und waren meist geringfügige. Sie hatten keinerlei Auswirkungen auf die Gesundheit anderer. Beraten statt Strafen: Gemäß § 33 VStG gilt für die Polizei der Grundsatz "Beraten statt Strafen". Dieser sollte - gerade in diesen Fällen - verstärkt eingefordert werden: Sind die Bedeutung des geschützten Rechtsgutes, die Intensität der Beeinträchtigung durch die Tat und das Verschulden gering, so hat die Behörde bei einer Verwaltungsübertretung den Beschuldigten zu beraten und schriftlich zur Herstellung des vorschriftsmäßigen Zustandes aufzufordern. Ziel ist die möglichst wirksame Beendigung des strafbaren Handelns durch das gelindest mögliche Mittel. Folgt der Beschuldigte dieser Aufforderung, so darf keine weitere Verfolgungshandlung gesetzt werden. Aus generalpräventiven Gründen erscheint hier oftmals eine Bestrafung nicht notwendig, weil sehr viele Menschen – wenn sie auf die Strafbarkeit ihres Verhaltens aufmerksam gemacht werden – ohnehin das Unrecht ihrer Tat erkennen und sofort einlenken. Damit steht ihnen ein subjektiv-öffentliches Recht auf den Vorzug des Beratens zu. Die Situation verdeutlicht: Konsequenzen aus den Strafen sind ggf. unverhältnismäßig. Sowohl die Zahlung einer Strafe in horrenden Summen als auch das Vorgehen dagegen ziehen beträchtliche und unzumutbare Folgen nach sich, in die auch der Aufwand der Gerichte für Aufarbeitung und Vefahrensabwicklung zu subsubmieren ist. Auch diese können durch die sofortige Aufhebung sämtlicher Strafen entlastet werden! Menschen in prekären Lebenskontexten dürfen nicht durch Strafen in eine noch unsichere Lage gebracht werden! Sanktionen werden z.T. selektiv gesetzt, anhand derer die Ungleichheit von Systemen sichtbar wird und sich verstärkt. Es kann nicht sein, dass Befugnisse von Polizei ausgeweitet und grundrechtseinschränkende Geseztes- und Ordnungsstrukturen geschaffen werden, ohne dass als Ausgleich zivilgesellschaftliche und regulative Strukturen gestärkt werden. Wichtig wäre es zudem ein ausgegliedertes Monitoring Bord odere ähnliche unabhängige Instanzen zu installieren, wo Polizeiarbeit kontrolliert werden kann. Ergänzt durch unabhängige Rechtskörperschaften und anwaltschaftliche Unterstützungsstrukturen. Solche und viele andere Begleitmaßnahmen fehlen in der gegenwärtigen Krise! Eine Reihe von Fallbeispielen findet sich unter: https://coview.info/category/watchgroup/ Meldungen von Misständen im Zuge von #covid_19 können via https://coview.info/watchgroup/ gemeldet werden

Setzen wir mit dieser Alternative, der Umwelt und uns Menschen zuliebe, ein mutiges und kräftiges Zeichen, das signalisiert, wir müssen nicht zwangsläufig zur Vor-Corona-"Normalität"(?) zurückkehren.

Der Zugang zu Verhütungsmitteln ist für viele Frauen* und Mädchen* generell schwer und vor allem viel zu teuer. Erst recht jetzt während der Corona-Krise, wo viele Frauen* und Mädchen* mit existenziellen und finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben und womöglich von häuslicher Gewalt betroffen sind. Diese umfasst viele Formen, etwa auch sexuelle Gewalt und Vergewaltigung. Die Gefahr, derzeit vermehrt sexuellen Übergriffen ausgesetzt zu sein, ist nun noch viel größer als sonst. Damit wird auch das Risiko für ungewollte Schwangerschaften erhöht. Schwangerschaftsabbrüche stellen somit für viele Frauen* den letzten Ausweg aus ungewollten Abhängigkeiten dar. In der jetzigen Krise sind sie aber für viele unerschwinglich, vor allem weil Österreich das einzige Land in Westeuropa ist, in dem Frauen* für einen Abbruch selbst bezahlen müssen. Insbesondere in ländlichen Regionen stellt der lange Weg zu Ärzt*innen oder in eine Klinik, die Schwangerschaftsabbrüche durchführt, eine große und teilweise unüberwindbare Herausforderung dar. Somit ist die Möglichkeit, einen Schwangerschaftsabbruch in allen öffentlichen Spitälern und allen Bundesländern durchführen zu können von hoher Wichtigkeit, sowie der kostenfreie Zugang zu Verhütungsmitteln ein Schritt weiter Richtung sozialer Gerechtigkeit. Nach Ansicht der Vereinten Nationen könnten die Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie zu sieben Millionen nicht geplanten Schwangerschaften führen – vor allem, weil aufgrund von krisenbedingt unterbrochenen Lieferketten rund 47 Mio. Frauen in ärmeren Ländern keinen Zugang zu modernen Verhütungsmitteln mehr haben könnten. Außerdem erwartet die UNO eine starke Zunahme von Gewalt gegen Frauen und Zwangsverheiratung von Mädchen. Siehe auch: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/welt/2058861-Coronakrise-mit-katastrophalen-Auswirkungen-auf-Frauen.html Deshalb zögere nicht und unterzeichne jetzt unseren dringenden Appell! Diese Petition wird u.a. unterstützt von der Allianz GewaltFREI leben, dem Österreichischen Frauenring, DDr. Christian Fiala / Gynmed Ambulatorium, Miteinander Lernen-Birlikte Ögrenelim, Verein CHANGES for women und Asyl in Not. Coverfoto (C) Andrea Peller

Dieses Petition ist initiiert von Wiener Perspektive, der IG Freie Theater und der Wiener Freien Performance Szene und erweitert die von IETM zu allgemeiner Nutzung verfassten Petition, die von Circostrada, European Theatre Convention (ETC), IN SITU, European Dancehouse Network (EDN) and European Festivals Association (EFA), mitunterzeichnet wurde. Kultur- und Kreativbranche, insbesondere die darstellenden Künste, sind diejenigen, die als erste die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie zu spüren bekommen haben. Zudem werden sie wohl auch die letzten sein, die zu ihren normalen Arbeitsbedingungen zurückkehren können, wenn die Regierungen die Maßnahmen lockern. So hat diese Krise, die erst einige Wochen andauert, bereits Zehntausende Künstler*innen und Kleinunternehmer*innen in Österreich und Millionen weltweit in eine existenzgefährdende Lage gebracht. Die Corona-Krise hat negative Auswirkungen auf das ohnehin schon extrem zerbrechliche Ökosystem der darstellenden Künste, das sich durch eine hohe Zahl von Freiberuflichen und Selbstständigen, Teilzeitverträgen sowie flexible Arbeitsplätze auszeichnet und dem damit verbundenen begrenzten Zugang zu Sozialleistungen. Zudem traf die Krise viele Organisationen, Festivals und Kulturschaffende zu einem Zeitpunkt, an dem normalerweise ein großer Teil des Jahreseinkommens erwirtschaftet würde. Die internationale Gemeinschaft der Künstler*innen und Beschäftigten im Kunst- und Kulturbereich hat bereits eine enorme Solidarität untereinander gezeigt sowie ein großes Maß an Kreativität im Umgang mit der Krise. Dennoch liegt es an den nationalen Regierungen, den Kunst- und Kultursektor zu retten und damit ein lebendiges soziales Gut, das einen ungeheuren Eigenwert hat und einen wichtigen Beitrag zur zum gesellschaftlichen Zusammenleben und Wirtschaft leistet. Angesichts der Dringlichkeit der aktuellen Situation sowie einer langfristigen Tragfähigkeit des Kunst- und Kultursektors fordern wir die nationalen Regierungen deshalb auf, folgende Maßnahmen zu ergreifen

Weil es nicht gerechtfertigt ist und einfach nicht bezahlbar ist! Die PersonenbetreuerInnen sind oft den halben Monat oder jeden zweiten Monat gar nicht in Österreich und müssen den vollen Beitrag bezahlen. Das Gewerbe ständig ruhend melden und wieder aktivieren ist unsinnig und verursacht sinnlose Kosten in der Administration bei uns Agenturen und bei der WKO und den Bezirkshauptmannschaften! Zumindest eine Halbierung der Beitragszahlung, und das als FIXBETRAG, ist notwendig! Das wären aktuell ca. 86 Euro pro Monat. Höher darf der SV-Beitrag für steuerfreie Einkünfte, auch bei Überschreitung der Bemessungsgrundlage für Pensions- und Krankenversicherung, für PersonenbetreuerInnen in der 24h-Betreuung nicht sein! Hier muss es eine neue Regelung geben und wir werden die PersonenbetreuerInnen dabei unterstützen und mobil machen! Es wird soviel über Wertschätzung der, im wahrsten Sinn des Wortes, essentiellen Leistung und Hilfe der PersonenbetreuerInnen gesprochen und wie kritisch die Lage jetzt in Österreich ohne deren Hilfe ist. Die PersonenbetreuerInnen können das österreichische Gesundheitssystem kaum nutzen, weil sie für einen Arztbesuch oft nicht einmal die nötige Zeit haben. Und wenn sie mit der E-card (auch europäische Krankenversicherung) in ihrem Heimatland zum Arzt gehen, verlangt dieser oftmals noch Cash auf die Hand - ohne Quittung - sie können also keine Rechnung zur Rückerstattung einreichen!

Die Lehren aus der Corona-Krise machen ein Umdenken in zahlreichen Bereichen notwendig. Was vielen Menschen nicht bewusst, jedoch in klimatisch verwüsteten Gebieten, etwa Afrikas, evidente Realität ist: Am Ende sind es fruchtbare Böden, die den Fortbestand der menschlichen Spezies garantieren. Ganz zuletzt und primitiv retten uns Getreide (Brot), Knollen (Kartoffel), Obst und Gemüse vor dem Verhungern. Daraus ergibt sich m. E. eine radikale Forderung, die sich ökonomisch, ökologisch und ethisch einfach begründen lässt: Vollständige Abschaffung von Massentierhaltung und Tierfabriken! — Die meisten Seuchen der letzten Jahre sind durch Massentierhaltung oder andere Formen von Tierausbeutung entstanden: EHEC (2000), SARS-CoV (2002/2003), Marburgfieber (2004), Vogelgrippe (seit 2004), Schweinegrippe (2009-10), MERS-CoV (seit 2012), Ebolafieber (seit 2014) und seit Nov. 2019 COVID-19. (1) — Die Massentierhaltung entzieht uns die durch klimatische Katastrophen (Ernteausfälle durch Dürre, Überschwemmung, Brand, Zyklone, Schädlingsbefall etc.) von Jahr zu Jahr karger werdenden Böden für menschliche Ernährung. Weltweit wird etwa Soja zu 79 % an Tiere verfüttert, 19 % dienen als Lebensmittel. In Österreich, dem fünftgrößten Sojaproduzenten Europas, ist die Verteilung immerhin 50 : 50 %. Der immense Ressourcenverlust wird deutlich, bedenkt man, dass man für 1 kg Rindfleisch 9 kg Soja benötigt. (2) — Die Massentierhaltung hat nicht nur die schädlichen Monokulturen zur Folge, sie ist auch verantwortlich für schreckliche ökologische Desaster. So brennt beispielsweise Amazonien in nie dagewesenem Ausmaß für die Agrarindustrie: Weideflächen für Rinder und Sojaanbau für Tierfutter. Neben der zunehmenden Waldrodung und Verwüstung der Böden ist die globale Agrarindustrie durch Überdüngung der Böden und intensive Tiermast insgesamt einer der größten Verursacher klimaschädlicher Treibhausgase wie CO2 (Kohlendioxid) und N2O (Distickstoffmonoxid bzw. Lachgas). (3) — Abgesehen von all den genannten Phänomenen, die die Natur und damit die menschliche Spezies unweigerlich in die Katastrophe führen, ist die Tötung von nichtmenschlichen Lebewesen vom ethischen Standpunkt aus nicht verantwortbar. Die unvorstellbaren, qualvollen Zustände in den Tierfabriken sind hundertfach dokumentiert. (4) Univ.-Prof. Dr. Max Siller, Innsbruck, 12. April 2020 (1) Cf. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Epidemien_und_Pandemien. (2) Cf. https://soja-aus-oesterreich.at/zahlen-daten/; vegan.at, Nr.33 (1/2020), S. 15–17. (3) Cf. Z.B. https://www.zeit.de/wissen/2019-08/brasilien-regenwald-abholzung-rodung-amazonaswaldweltrauminstitut; https://www.spiegel.de/wirtschaft/foodwatch-studie-landwirtschaft-verursacht-77milliarden-euro-klimakosten-a-1287363.html. (4) Cf. Handbuch Tierethik 2018, S. 213–218; https://www.facebook.com/tierrechtedemokratie/videos/150903022999930/?t=7.

Zusammenhalt wird bei uns derzeit großgeschrieben, zusammenhalten und Verantwortung füreinander übernehmen. Diese solidarische Verantwortung könnten wir jetzt auch auf Menschen außerhalb Österreichs, innerhalb der EU, ausdehnen und damit eine humanitäre Katastrophe in den Lagern verhindern. So wie mit dem professionellen und effizienten Umgang mit der Pandemie könnte Österreich auch darin Vorbild für andere europäische Länder sein.

Die Indexierung/Kürzung der Kinderbeihilfe ist eine ungerechte und menschenverachtende Maßnahme, die gegen jene gerichtet ist, die in Österreich wichtige, oft unverzichtbare Arbeit leisten. Ich bin ein niedergelassener Urologe in Stockerau. Aus meinem alltäglichen Kontakt und Gesprächen mit Pflegerinnen meiner Patienten weiß ich, wie beleidigend und demütigend für sie diese Indexierung ist. Es geht um Fairness und nicht um Bedienung niederer Instinkte gewisser Wählerklientel. Die moralische Wirkung einer Aufhebung der Indexierung überwiegt bei weitem den fragwürdigen ökonomischen Effekt. Weitere Informationen: https://www.derstandard.at/story/2000114171069/strittige-anpassung-der-familienbeihilfe-verfehlte-ziel-deutlich

Früher bauten die Wiener*innen Obst und Gemüse an, in den Außenbezirken gab es riesige Flächen, die der Obst und Gemüseproduktion dienten. Die Bedeutung von lokal erzeugten und frischen Lebensmittel ist ein wichtiger Grundstein für die unabhängige und solidarische Grundversorgung von Lebensmittel der Wiener*innen.