Wenn die Eltern zehntausender Kinder und Jugendlicher entscheiden müssen: „Heizen oder Essen“, ist den Jungen der Bildungsweg versperrt. Wenn ältere Menschen, vor allem Frauen mit einer Mindestpension in der Sozialstadt Wien unsichtbar bleiben, ist das unakzeptabel. Existenz berechtigt. Wenn die Schulden nur gestundet werden, verlängert sich der Weg in die Armutsfalle nur um wenige Monate. Wir können uns eine Explosion der Armut im Coronajahr nicht leisten.

2019 wurden laut Kriminalstatistik 39 Frauen* – häufig von ihren (Ex-)Partnern oder Familienmitgliedern – getötet. Im Jahr 2018 erreichte Österreich die traurige Rekordzahl von 41 Morden an Frauen*. Monatlich werden mittlerweile etwa 3 Frauen* ermordet, wobei mehrheitlich ein Beziehungs- oder familiäres Verhältnis zwischen den Frauen* und dem Täter bestand. Im laufenden Jahr 2020 gab es laut Medienberichten bereits 21 Morde (Stand: 16.12.2020) an Frauen*. [4] Dennoch wird das strukturelle Problem nicht anerkannt: Menschen werden getötet aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht. [5] Femizide sind kein „privates Problem“, sie gehen uns alle an und müssen dementsprechend von der Regierung behandelt werden! Die Istanbul-Konvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag und seit 2014 in Österreich in Kraft. Als einer der ersten unterzeichnenden Mitgliedsstaaten dieser Konvention hat sich Österreich ausdrücklich und völkerrechtsverbindlich zu Maßnahmen im Bereich der Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt bekannt. [6,7] Bis heute fehlt es in Österreich aber an Bewusstsein für diese Gewalt gegen Frauen. Die Bundesregierung muss das Problem endlich als solches benennen, ihre Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention umsetzen und die Gewalt gegen Frauen stoppen. Quellen: [4] https://www.aoef.at/index.php/zahlen-und-daten [5] WHO-Definition zu Femiziden: https://apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/77421 [6] https://www.interventionsstelle-wien.at/europaratskonvention [7] Istanbul-Konvention: https://rm.coe.int/1680462535

Österreich kann es nicht zulassen, dass im 21 Jahrhundert Menschen an Europas Grenzen unter menschenunwürdigen Bedingungen dahinvegetieren.

Periode wird noch immer als Tabuthema dargestellt, vor allem junge Mädchen fühlen sich unwohl und haben Angst, dass man die Hygieneartikel beim Rausnehmen aus der Schultasche sieht. Manchmal hat man auch gerade keine Binde oder keinen Tampon dabei, deshalb braucht es in den Schultoiletten dringend gratis Hygieneartikel für Mädchen. Nicht nur die Scham gegenüber den Mitschülern wird dadurch abgelegt, es führt auch zu erhöhter Hygiene und finanzieller Entlastung der Familien. Schulen müssen ein sicherer Ort sein, an dem es keine Scham geben soll - gratis Menstruationshygieneartikel sind ein wichtiger Beitrag zu Enttabuisierung der Periode und werden von jungen Mädchen dringend gebraucht. Wir freuen uns über deine Unterstützung. Die Mädels der 3A

Satire und freie Medien sind ein wesentlicher Bestandteil des öffentlichen Diskurses in einer Demokratie und freien Gesellschaft. Die Sendung "Gute Nacht Österreich" mit Peter Klien greift immer wieder kritische Themen auf und erläutert diese nach entsprechend intensiver Recherche. Dieses Format trägt dazu bei, dass das Handeln von Regierenden und Lobby-Organisationen kritisch hinterfragt wird. Es fördert den öffentlichen Diskurs und unterstützt die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Die Aussage, die Quoten lägen unter den Erwartungen, ist im Rahmen eines Jahres, in dem aufgrund der Corona-Pandemie kein Live-Format möglich war, nicht haltbar. Selbst wenn die Quoten unter den Erwartungen lägen, wäre eine weitere Staffel, die unter Normalbedingungen stattfindet, nötig, um den Erfolg des Formats hinlänglich zu prüfen. Darüber hinaus sollten Quoten für Sendeformate mit Informations- bzw. Bildungsinhalt nicht der primäre Entscheidungsfaktor bezüglich der Frage einer Fortsetzung sein. Weitere Informationen: https://www.derstandard.at/story/2000122195416/satire-die-nicht-alles-darf-die-schwierige-geschichte-von-gute https://kurier.at/kultur/medien/wir-sind-kaiserin-schiebt-peter-kliens-gute-nacht-oesterreich-zur-seite/401116110

Kurzform: Die Regierung plant mit der Änderung des Universitätsgesetzes unserer Ansicht nach folgendes: 1.) Massive Einschränkungen der verfassungsrechtlich garantierten Eigenständigkeit der Universitäten. 2.) Ein Ungleichgewicht in den Geltungsbereichen: Rektorat und Universitätsrat gewinnen an Macht, während die inhaltlich und fachlich kompetenten Senate kaum mitreden dürfen. 3.) Erhebliche politische Zugriffsrechte des Ministeriums auf die Universitäten und die dort gelehrten Inhalte. 4.) Studierenden aus sozial schwächeren Familien, berufstätigen Studierenden, Studierenden, die es bisher schon schwer an der Uni hatten, und Studierenden mit Kindern werden noch mehr Steine in den Weg gelegt. Der Zugang zu Bildung muss für alle ermöglicht werden! Demokratische Strukturen und die Mitbestimmung an den Universitäten dürfen auf keinen Fall geschwächt, sondern müssen erhalten und künftig gestärkt werden! Studieren darf nicht ein Exklusivrecht von Kindern reicher Eltern werden! Studieren darf nicht weiter prekarisiert werden! Wir fordern die Regierung auf, die Autonomie und das Gleichgewicht der Kräfte an den Universitäten anzuerkennen und die problematischen Passagen aus dem Entwurf der UG-Novelle nach umfassender Diskussion und unter Mitbestimmung der Universitäten, Lehrenden und Studierenden abzuändern. Erstunterzeichner_innen: https://bildung-brennt.at/unterstuetzerinnen-offener-brief-bildung-brennt/

Eine Förderung ausgewählter Standorte oder Schultypen ist ungerecht!

Dieses Bauvorhaben hat Auswirkungen auf den gesamten Ort. • Die Ortsausfahrt & -einfahrt Richtung Wien wird zu einem Nadelöhr und verursacht in den Hauptverkehrszeiten extremen Stau • Der Verkehr, der sich aktuell auf Haupt- und Bernsteinstraße aufteilt, wird auf die bereits stark befahrene Bundesstraße konzentriert • Erhöhte Lärmbelästigung und Feinstaubbelastung für die Anrainer • Abschneiden der Bahnstraße, Feldgasse und am Damm vom restlichen Ort. Die Bewohner dieser Straßen werden nicht nur räumlich ausgegrenzt auch wird ihnen medizinische Versorgung, Einkäufe und Hilfestellung durch Polizei, Rettung und Feuerwehr erschwert. • Wer den Stau auf der Bernsteinstraße umgehen möchte nutzt die ,an und für sich, verkehrsberuhigten Seitenstraßen die zur Bernsteinstraße führen oder stellt sein Auto in der Umgebung der Instantina Nahrungsmittel Entwicklungs- und Produktions GmbH ab da sich dort die Unterführung für die Fußgänger befinden wird • Gefährdung der Schulkinder auf der Bernsteinstraße und eben angeführten Nebenstraßen durch das erhöhte Verkehrsaufkommen und den Kreisverkehr • Einsatzfahrzeuge können bei Stau nur sehr schwer den Kreisverkehr passieren • Sollte ein LKW oder ein landwirtschaftliches Fahrzeug im Kreisverkehr hängen bleiben ist die Zufahrt in den Unterort und zum Bahnhof nicht möglich • Die Straßenbreite der Brücke kann bei der Begegnung LKW, Traktor, Mähdrescher und PKW zu Problemen führen laut Berichten auf der baugleichen Brücke in Raasdorf • Die Straßenführung am Ende der Überführung ist nach Rücksprache mit ortsansässigen Bauern für LKWs und landwirtschaftliche Fahrzeuge mit einer 90 Grad Links- und sofortiger Rechtskurve nicht geeignet Es gibt alternative Möglichkeiten: Es gibt die Möglichkeit eine Abbiegung oder einen Kreisverkehr in Verlängerung der L40 (Zistersdorfer Straße) zu errichten und über die Gleise zu führen. Bei dieser Variante könnten auch die Milchhausstraße und die Paul Ferstel-Straße angeschlossen werden, was nicht nur den Bewohnern des Unterortes einen enormen Umweg zum Ortskern erspart, sondern auch den Verkehr aufteilt, statt konzentriert. Zugpendler aus den umliegenden Gemeinden würden so den Ortskern umfahren, auch Transportfahrzeuge für Lagerhaus, Kolar, Landwirtschaft, etc würden auf diesem Weg das Verkehrsaufkommen auf der Bundesstraße vermindern. Das bedeutet auch mehr Sicherheit für unsere Schulkinder, keine Staugefahr und keine erhöhte Lärmbelästigung. Eine weitere Möglichkeit ist der Anschluss der Überführung von der Hauptstraße aus zwischen Tennisplatz und der Firma KDW OG Mauser vorbei mit Einmündung hinter der Grünschnittdeponie. Gegebenenfalls kann bei der Variante ebenso eine Straße in Verlängerung der L40 gebaut werden, die als Parallelstraße die Hauptstraße entlasten würde.

Nachdem der zweite Lockdown rechtzeitig vor dem 8. Dezember beendet wird, können wir uns ausmalen, wie es weitergehen wird - Menschenmassen stürmen die Geschäfte, die Zahlen steigen wieder und der dritte Lockdown folgt unweigerlich auf die Weihnachtsferien. Ihre Lösung Herr Kurz – die Testung der Menschenmassen, bevor sie die Geschäfte stürmen … Bei den Kosten und dem zeitlichen Aufwand können sie gleich die Geschäfte geschlossen halten und einen Teil dieses Steuergeldes in den Handel stecken und in langfristige Lösungen investieren! Der größte Gewinner der Coronakrise ist Amazon, mit einem dreifachen Umsatz im letzten Quartal gegenüber dem Vorjahr [1]. Wie die Zahlen mit dem Weihnachtsgeschäft aussehen werden, kann man sich vorstellen. Der österreichische Handel muss große Einbußen hinnehmen, was letztendlich der Steuerzahler stemmen muss. Dieses Ungleichgewicht wird dadurch befeuert, dass für jedes Paket unter 22 € aus einem Nicht-EU-Land keine Einfuhrumsatzsteuer anfällt, d.h. für diese Pakete muss keine Mehrwertsteuer verrechnet und natürlich auch nicht abgeführt werden [2]. Rund acht Millionen solcher Kleinsendungen werden nach Österreich importiert, ein Steuerentgang, der auf jährlich 150 Millionen Euro geschätzt wird (europaweit beläuft sich der Verlust auf eine Milliarde Euro) [3]. Herr Bundeskanzler, sie haben bereits im April 2018 Handlungsbedarf gesehen, diese Gegebenheiten zu stoppen [4] – falls sie hier Unterstützung brauchen – es gibt IT-Lösungsanbieter der Europäischen Union mit ausreichend Kapazitäten – Schweden konnte die Umstellung bereits 2018 umsetzen, innerhalb von drei Monaten [5]. Bei uns soll die Umstellung aufgrund von technischen Schwierigkeiten erst im Juli 2021 passieren, wobei aber bereits von Deutschland und den Niederlanden ein Aufschub bis 2024 beantragt worden ist (das wäre ein Verlust von 450 Millionen Euro) [5]. Hier werden Beträge verschenkt, die gerade jetzt dringend benötigt werden. Gleichzeitig verleitet man natürlich durch diese Steuerprivilegien die Konsumenten dazu, Produkte aus dem Ausland zu kaufen, da der einheimische Markt nicht mit dem Preis konkurrieren kann. Mehr als 10 Prozent der Umsätze im österreichischen Einzelhandel werden Online erwirtschaftet, das entspricht rund 6,8 Mrd. Euro. Die Hälfte dieses Online-Umsatzes kommt nicht beim heimischen Handel an, sondern fließt ins Ausland [2]. Die katastrophale Umweltbilanz der Online-Giganten und die Missstände gegenüber ihren Mitarbeitern seien hier erst gar nicht erwähnt … [1] https://kontrast.at/amazon-mitarbeiter-covid/ [2] https://www.ots.at/amp/pr/OTS_20171221_OTS0158 [3] https://retailreport.at/endlich-aus-fuer-22-euro-grenze-handel [4] https://www.diepresse.com/5403682/sebastian-kurz-alibaba-und-die-22-euro [5] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200228_OTS0162/22-euro-mehrwertsteuer-freigrenze-droht-aufschub-bei-abschaffung-bis-2024-rollt-paketlawine-aus-china-weiter

Laut der CE-Kennzeichnung von Atemschutzmasken (https://www.wko.at/service/innovation-technologie-digitalisierung/CE-Kennzeichnung_Atemschutzmasken.html) sind für den Selbstschutz nur die FFP-Masken geeignet. Für schwangere Frauen gilt jedoch, dass das Tragen dieser Masken verboten bzw. nicht zulässig ist. Auf der Webseite der Arbeitsinspektion steht, dass Schwangere in diesem Fall in anderen Bereichen eingesetzt werden müssen. (https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Schwangere_Arbeitnehmerinnen.html#heading_Beschaeftigungsverbote_und__beschr_nkungen___SARS_CoV_2) Von Seiten der Bildungsdirektion wird ein fachärztliches Attest verlangt, um Schwangere auf Homeoffice umzustellen. Frauenärzt*innen ist jedoch untersagt, “nur” aufgrund der Gefahr durch die Corona-Situation ein Attest auszustellen, wenn keine gynäkologische Komplikation vorliegt. Die vielfach getätigte Aussage ist, dass die Umstellung, wenn Schwangere auf dem Arbeitsplatz Gefahr ausgesetzt seien, eine arbeitsrechtliche Frage sei. Somit liegt die Verantwortung beim Arbeitgeber. Laut Mutterschutzgesetz §4 dürfen werdende Mütter keinesfalls beschäftigt werden, wenn die Art des Arbeitsvorganges für das werdende Kind schädlich ist. Insbesondere anzusehen sind Arbeiten, bei denen sich die Gefahr einer Berufserkrankung ergibt. (2)/3 Es gibt bereits ärztliche Gutachten, dass sehr wohl Gefahr für die werdende Mutter und/oder das Ungeborene besteht. Am 5.11.2020 hat das CDC (Behörde des US-amerikanischen Gesundheitsministeriums) Schwangere ebenfalls in die Risikogruppe eingestuft. (https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/cases-updates/special-populations/pregnancy-data-on-covid-19.html) In den USA gab es schon 7.998 hospitalisierte Fälle und 51 Todesfälle unter Schwangeren. (https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/cases-updates/special-populations/pregnancy-data-on-covid-19.html) Ein Prozent der schwangeren Frauen mit Covid-19 kommt auf die Intensivstation. (https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Schwangere-haben-hoeheres-Risiko-schwer-an-Covid-19-zu-erkranken-id58481556.html?fbclid=IwAR3grrDzCmJuiS5wkScmdBSzLzLmCIR_pFenUbBq0wT_XosuHAhWo9ftjcM) Schwangere haben in der gleichen Altersklasse ein um den Faktor zwei bis vier erhöhtes Risiko, folgenschwer an Covid 19 zu erkranken, als Nicht-Schwangere. (https://www.cdc.gov/mmwr/volumes/69/wr/mm6944e3.htm?s_cid=mm6944e3_w ) “Die Kombination aus den Veränderungen der Schwangerschaft und des Immunsystems sprechen dafür, dass Schwangere auch ein höheres Risiko haben für schwerere Verläufe.” (https://www.ndr.de/nachrichten/info/coronaskript240.pdf) Wir bitten Sie, das Mutterschutzgesetz einzuhalten und das Anliegen von Schwangeren zu unterstützen. (Photo by Camylla Battani on Unsplash)

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft als Ganzes vor große Herausforderungen. Das ist unbestritten. Während des ersten Lockdowns im März 2020 akzeptierten wir als Eltern die Komplettschließung der Schulen. Zwei Monate lang Home-Schooling und Home-Office haben sich aber tief in unser Gedächtnis und den Gemütshaushalt von uns und unseren Kinder eingeschrieben. Wir unterstützen die Position des Bildungs- und Gesundheitsministeriums sowie vieler weiterer Fachexpert_innen und Institutionen, dass die Pflichtschulen bis zur 9. Schulstufe so lange als nur möglich offen gehalten werden sollten. Es gab zwischen Mai und Juli 2020 abgestimmte Maßnahmen wie etwa tageweisen Unterricht, erweiterte Maskenpflicht, gestaffelten Unterrichts-Beginn, Kleingruppen-Unterricht u.v.m. Wir sehen daher auch jetzt genügend bildungspolitischen Handlungsspielraum für offene Pflichschulen und wir werden diesen zusammen mit den Schul-Leitungen auch vollinhaltlich unterstützen. Es ist uns angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen in den Krankenhäusern und Intensiv-Stationen dieses Landes mehr als bewusst, dass ein "kompletter Lockdown" in den nächsten Tagen notwendig werden könnte. Für diesen Fall ist uns wichtig festzuhalten, dass ab diesem Zeitpunkt dem Recht auf Bildung mehr Wichtigkeit eingeräumt werden muss als dem Recht auf Shopping. Es kann und darf nicht sein, dass über 1 Million Schüler_innen und deren Eltern "immobilisiert" werden und zugleich Einkaufszentren und andere Geschäfte offen bleiben. Das Recht auf Bildung steht für uns Eltern & Eltern-Vereine über dem Recht auf Shopping! Unsere Kinder brauchen Schule nicht nur als Lernort, sondern auch als einen sozialen Ort des Miteinanders! Innsbruck, 12. November 2020

Das Wave als Erlebnisbad, Sport- und Erholungsstätte ist ein wichtiger Bestandteil für unsere Gesellschaft. Es muss unbedingt erhalten bleiben, um ... den elf dort trainierenden Vereinen - voller motivierter und sportbegeisterter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener vom Hobby- bis zum Profisportler- nicht die Trainingsstätte zu nehmen und allen ambitionierten Schwimmern weiterhin die Möglichkeit zu bieten fit zu bleiben. ... den Babys und Kleinkindern eine Gewöhnung an das Element Wasser zu ermöglichen und den Kindern im Kindergartenalter überlebenswichtige Schwimmkenntnisse beizubringen! ... den vielen Schulen die Möglichkeit zu geben gemeinsame Turnstunden im Wasser zu absolvieren und den Nichtschwimmern das Element Wasser näherzubringen, um Stück für Stück positive Erfahrungen zu schaffen! ... unseren Senioren, die so zahlreich ins Wave kommen, die Möglichkeit zu geben, in Bewegung zu bleiben, Kontakte zu pflegen und am sozialen Leben mehr als nur teilzunehmen, nein es aktiv mitzugestalten! ...den Familien eine sinnvolle und abwechslungsreiche Freizeitbeschäftigung zu bieten! Uns allen darf dieser Ort nicht genommen werden!!!